Brexit

Brexit – Definition Deutsch

Um eine erste Idee davon zu bekommen, was der Brexit ist, sieh Dir diese Definition auf Deutsch an:

Es ist das erste Mal in der Geschichte, dass ein Mitgliedstaat die EU verlassen hat, weshalb der Brexit seit 2013 die Medien dominierte. Durch den Brexit mussten Themen neu mit der EU verhandelt werden, darunter

• wirtschaftliche,
• politische und
• gesellschaftliche Themen.

Über einige dieser Punkte wird in England, dem Vereinigten Königreich und in der EU auch aktuell noch diskutiert (Stand: Frühjahr 2023).

Brexit – Ursachen

Mehrere Ursachen führten zum Brexit (deutsch: "britischer Austritt"). Die britische Gesellschaft fragte, ob die Europäische Union dem Vereinigten Königreich auf Dauer eher schaden würde. Die Idee für eine Abstimmung zum Brexit wurde bereits 2013 angekündigt und später vom damaligen britischen Premierminister Cameron im Wahlkampf aufgegriffen. Die wichtigsten Ursachen, die Grundlage für die Austrittsentscheidung waren, findest Du in der nachfolgenden Tabelle.

Schlussendlich erhoffte sich die Politik und viele Bürger*innen in England und dem Vereinigten Königreich einen wirtschaftlichen Aufschwung durch den Brexit.

Brexit-Austrittsdatum & Wahlergebnisse

Das Brexit-Austrittsdatum wird auf den 31. Januar 2020 datiert. Doch bis es zum Austritt Englands und des UKs kam, war es ein langwieriger Prozess, der durch ein Referendum (deutsch: "Volksentscheid") am 23. Juni 2016 angestoßen wurde.

Das Referendum im Jahr 2016 rief Bürger*innen in England, Schottland, Wales und Nordirland dazu auf, darüber abzustimmen, ob sie weiterhin in der Europäischen Union (EU) bleiben wollen oder nicht.

Die Wahlergebnisse des Referendums waren knapp:

• 51,9 % stimmten für den Austritt aus der EU.
• 48,1 % stimmten gegen den Austritt aus der EU.
• Insgesamt beteiligten sich 72,2 % der britischen Bevölkerung am Referendum.

In den verschiedenen Ländern des Vereinigten Königreichs (England, Schottland, Wales, Nordirland) zeigten sich unterschiedliche Tendenzen, die Du im Folgenden sehen kannst.

Brexit – England & Wales

In England und Wales zeichnete sich bei der Abstimmung zum Brexit ein ähnlich gespaltenes Bild ab, wie bei den Gesamtergebnissen. In beiden Ländern konnte jedoch eine Mehrheit für den Brexit gebildet werden, wie Du hier sehen kannst:

• Wales: 52,5 % stimmten für den Brexit
• England: 53,4 % stimmten für den Brexit

Bei den Abstimmungsergebnissen konnte in England und Wales des Weiteren festgestellt werden,

• dass in ländlichen bzw. deindustrialisierten Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit eher für den Brexit gestimmt wurde und
• der Brexit nur in wirtschaftlich besser gestellten Gegenden wie London abgelehnt wurde.

Die Wahlergebnisse zum Brexit lassen sich also auf sozial-ökonomische Faktoren zurückführen.

Brexit – Schottland

In Schottland zeichnete sich ein weniger gespaltenes Bild gegenüber dem Brexit ab: 62 % der Bürger*innen stimmten gegen den Austritt aus der EU.

Seit der Bundeswahl 2011 und dem Einzug der Schottischen Nationalpartei (SNP) wurden in Schottland zunehmend Stimmen laut, die die Unabhängigkeit vom Königreich Großbritannien forderten.

Am 18. September 2014 stimmten die schottischen Bürger*innen ab, ob Schottland ein unabhängiger Staat werden sollte. 55 % der Wähler*innen stimmten für den Verbleib im Vereinigten Königreich. Dementsprechend musste sich Schottland der landesweiten Brexit-Abstimmung unterordnen.

Brexit-Verhandlungen – Nordirland und Irland

Auch in Nordirland stimmten mehr Leute gegen den Brexit (56 %), was auf das schwierige Verhältnis zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland als Insel zurückzuführen ist. Nordirland ist außerdem besonders von den Folgen des Brexit betroffen, was Du an diesen Faktoren erkennen kannst:

• Grenze zwischen Irland und Nordirland wurde durch den Brexit zur EU-Außengrenze
• neue Verhandlungen zwischen Irland und Nordirland, z. B. Personen- / Warenverkehr, Zölle etc.
• für die Verhinderung einer "harten Grenze" (Zölle, Passkontrollen): Backstop (Du erfährst unten mehr dazu)

Hier siehst Du genau aufgeteilt, welches Land nach dem Brexit-Entscheid welchen Bündnissen angehört:

Brexit – Wahlbeteiligung nach Alter

Welchen Einfluss hatte das Alter der Wähler*innen auf ihr Wahlverhalten? Wirfst Du einen Blick auf die prozentualen Werte, wird Dir ein deutlicher Unterschied zwischen der jüngeren und der älteren Generation auffallen:

Du kannst in der Statistik erkennen:

• Je älter eine wahlberechtigte Person war, desto eher stimmte sie für den Brexit.
• Jeder Dritte 18- bis 24-Jährige stimmte für den Verbleib in der EU.
• Die 50- bis 65+ -Jährigen stimmten mit einer deutlichen Mehrheit für den Brexit.

Insgesamt nahmen mehr Menschen der älteren Generation als Jüngere an der Brexit-Abstimmung teil.

Brexit Verhandlungen

Bis heute werden Brexit Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich abgehalten. Insbesondere die Landesgrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland führte bis in das Frühjahr 2023 zu Schwierigkeiten in den Brexit Verhandlungen. Bei den Verhandlungen spielten vor allem folgende Vereinbarungen im Breaxit Deal eine Rolle:

• Austrittsabkommen
• Nordirland Protokoll
• Windsor Framework

Brexit Deal

Der Brexit Deal regelte den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU – die Grundentscheidung also. Zunächst wurde das Brexit-Austrittsdatum auf den 29.03.2019 festgelegt. Aufgrund von Verhandlungen und Aufschüben folgte der tatsächliche Brexit dann erst am 31. Januar 2020. Im Brexit Deal wurden durch das Austrittseinkommen Bedingungen unter anderem zu diesen Themen festgelegt:

• Warenhandel
• Arbeitsrecht
• Kapitalmarkt
• freie Niederlassung

Besonders wichtig ist im Austrittsabkommen, dass die EU forderte, es dürfe keine "harte" Grenze auf der Insel zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland geben.

Im Austrittsabkommen war auch ein sogenannter Backstop und "Protokoll zu Irland und Nordirland" festgehalten. Der Backstop und das Protokoll sollten eine weiche Grenze auf der Insel Irland verhindern. Mittlerweile wurde eine andere Lösung gefunden, mehr dazu findest Du in "Brexit aktuell".

Boris Johnson, Brexit & andere Premierminister

Der ehemalige Premierminister Boris Johnson spielte beim finalen Brexit eine große Rolle. Allerdings gab es zwischen dem Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 und dem endgültigen Verlassen der EU am 31. Januar 2020 drei verschiedene Premierminister. Weshalb zwei davon zurücktraten, erfährst Du hier:

• David Cameron: Cameron kündigte Neuverhandlungen der britischen EU-Verträge an, wollte aber nicht tatsächlich die EU verlassen. Als das Brexit-Referendum den Austritt aus der EU ankündigte, trat er im Oktober 2016 zurück.
• Theresa May: May musste, obwohl sie ursprünglich Brexit-Gegnerin war, die Verhandlungen um den Brexit herum führen. Nachdem ihr ausgehandeltes Brexit-Abkommen dreimal in London gescheitert war, trat sie im Juli 2019 zurück.
• Boris Johnson: Johnson war dafür, den Brexit so schnell wie möglich, egal unter welchen Umständen (nach dem Motto do or die, also "tun oder sterben") umzusetzen. Sein Entwurf des Austrittsabkommens erlangte aus London und der EU Zustimmung und somit verließ das Vereinigte Königreich unter dem heute ehemaligen Premierminister Boris Johnson am 31. Januar 2020 die Europäische Union.

Brexit – Auswirkungen

Der Brexit hinterlässt immer noch wirtschaftliche, gesellschaftliche sowie politische Auswirkungen. Da der Brexit auch mit der Corona-Pandemie zusammenfiel, ist jedoch auch im Jahr 2023 noch unklar, wie sich das Vereinigte Königreich entwickelt. In der folgenden Tabelle findest Du die verschiedenen Faktoren, die vom Brexit bisher beeinflusst wurden.

Brexit aktuell

Das neue Handels- und Kooperationsabkommen zwischen Großbritannien und EU beruht aktuell im Grunde auf einem partnerschaftlichen Freihandelsabkommen, das weder Zölle noch Quoten vorsieht. Gerechte Rahmenbedingungen wurden durch verbindliche Regeln vereinbart, um so einen fairen Wettbewerb zu garantieren. Dies betrifft Standards im

• Verbraucherschutz,
• Arbeitnehmerschutz,
• Umwelt- und Klimabereich sowie
• den Bereich der staatlichen Beihilfen.

Die Bestimmungen sind seit dem 1. Mai 2021 gültig. Ende Februar 2023 handelte der Premierminister Rishi Sunak auch eine neue Einigung bezüglich Nordirland mit der EU aus. Die Einigung ist unter dem "Windsor Framework" bekannt und beinhaltet Folgendes:

• London akzeptiert die Grundlagen des Nordirlandprotokolls
• EU-Regeln sind in Nordirland gültig und unter der Kontrolle des Europäischen Gerichtshof
• Veto-Option den Vereinigten Königreichs bei Einführung neuer EU-Regeln in Nordirland
• Rückzug aus der "Northern Ireland Protocoll Bill"

Des Weiteren ist Schottland aktuell wieder nach der Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich bestrebt. Dies ist laut Gerichtshof nur durch die Zustimmung der Zentralregierung in London möglich. Allerdings kündigte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ein zweites Referendum bezüglich der Unabhängigkeit von Großbritannien bis Ende 2023 an – notfalls ohne die benötigte Zustimmung.

Wie sich die Situation weiter entwickelt, ist weiter abzuwarten.