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Massenüberwachung führt also zu einem massiven Eingreifen in das Privatleben und kann auch potenziell die Grundrechte, wie Meinungsfreiheit in Wort und Schrift oder Proteste völlig einschränken und außer Kraft setzen. Das ist auch eine von vielen Eigenschaften eines totalitären Staates, der so ziemlich das komplette Gegenteil einer Demokratie ist.
Als totalitären Staat bezeichnet man Staaten, in denen die Bevölkerung keine eigene Kontrolle mehr über das eigene Leben hat, da der Staat alles überwacht und bestimmt. Ein Werkzeug einer totalitären government (dt. Regierung) ist zum Beispiel die komplette Überwachung durch Kameras. Der totalitäre Staat weiß immer, wo sich seine Büger*innen aufhalten und was sie gerade machen.
Massenüberwachung klingt zunächst nicht nach etwas, das wir hier in Deutschland haben, aber hier siehst du ein Beispiel von einer harmloseren Form der Massenüberwachung, die es auch bei uns gibt.
Websites überwachen dein Verhalten und beobachten alles, was du dir auf ihren Plattformen anschaust oder suchst, damit sie dir dann auf dich abgestimmte Werbung anzeigen können. Dabei handelt es sich um eine Form von Marketing. Ein gutes Beispiel wäre, dass du in der Suchmaschine gerade nach Kleidung gesucht hast und auf der nächsten Website wird dir Kleidung als Werbung präsentiert.
Mass Surveillance in den USA
Die US-Regierung hat zahlreiche Behörden und Organisationen, die für die Massenüberwachung der in- und ausländischen Bevölkerung zuständig sind. Diese Behörden nennt man auch Nachrichten- oder Geheimdienste. Oft hören sie Telefonate mit, lesen E-Mails, SMS oder andere Textmessages und speichern daraus gewonnenen Informationen und Daten.
Zu den bekanntesten Geheimdiensten, die für die Beschaffung von Daten zuständig sind, gehören das FBI, die NSA und die CIA. Die CIA (Central Intelligence Agency) ist der weltweit größte Geheimdienst.
Geschichte der Mass Surveillance in den USA
Die Geschichte der Mass Surveillance in den USA reicht bis in die Zeit des Ersten und Zweiten Weltkriegs zurück. Mass Surveillance wurde zu der Zeit vor allem dafür benutzt, um die freie Meinung einzuschränken und natürlich auch um Hinweise für mögliche gegnerische Angriffe abzufangen.
In den USA überwachte man damals Menschen, indem man das Radio und die Post stetig kontrollierte. Jeder Brief, der es über die US-amerikanische Staatsgrenze schaffte, wurde geöffnet und Wort für Wort kontrolliert.
Mass Surveillance durch die Regierung
Das größte Interesse an Mass Surveillance ging von der goverment aus und wurde vor allem während des Kalten Krieges benutzt. In dieser Zeit begann dann die Erweiterung oder auch die Bildung von staatlichen Geheimdiensten, wie der NSA, CIA und dem FBI. In dieser Periode wurde die Massenüberwachung benutzt, um vor allem politische Gegner und Organisationen ruhig zu stellen, wie die COINTEL Projekte zeigen. Die Massenüberwachung wurde zur Beseitigung aller Ansichten verwendet, die nicht mit der Ansicht der Regierung übereinstimmten.
COINTEL Projekte wurden ins Leben gerufen, um politische Bewegungen und deren Aktivist*innen zu überwachen. Diese Informationen verwendete das FBI, um subversiven Gruppen, wie z. B. die Feminismusbewegung, zu verfolgen und zu stören. Als subversiv bezeichnete die FBI alle Personen, die potenziell die politische Ordnung und die Regierung stürzen könnten.
Während der Zeit der Civil Rights Movements stellte das FBI mithilfe von Massenüberwachung fest, dass die Aktivist*innen das government gefährden könnten und stufte sie als rebellisch ein. Aber um sie zu beseitigen und strafrechtlich zu verfolgen, wurde ihnen unterstellt, Anhänger*innen des Kommunismus zu sein. Es wurde folglich behauptet, dass sie Anhänger*innen des Feindes seien, und zwar der Sowjetunion.
Die Civil Rights Movement waren eine bürgerrechtliche Bewegung in den 1950er und 1960er Jahren. Die Bewegung wollte die Bürgerrechte und eine Gleichstellung der Afroamerikaner*innen durchsetzen, sodass sie rechtlich mit den Weißen gleichgestellt waren. Mehr zu der Bewegung erfährst du im Beitrag Civil Rights Movement.
Folgen des Terrorangriffs am 11. September 2001
Im Jahr 2001 nach den Terroranschlägen vom 11. September erweiterten auf internationaler Ebene alle Länder ihre Überwachungsmethoden, mit dem Ziel Terrorismus aufzudecken und ihn zu verhindern, bevor er überhaupt entstehen kann. Folglich stellte 9/11 einen bedeutsamen Punkt in der Entwicklung der Mass Surveillance dar.
Viele Regierungen der einzelnen Länder vergrößerten ihre Datenbanken, um so viele Informationen wie möglich speichern zu können. Außerdem erließ zum Beispiel die US-Regierung zahlreiche Gesetze, die zur Prävention von Terrorismus dienten. Und es wurde verstärkt auf private Daten von Bürger*innen zugegriffen. Diese Methode der Datenbeschaffung führte allerdings zu sehr viel Aufruhr. Es wurde vor allem kritisiert, dass eine solch gründliche Überwachung zu einem totalitären Staat führe.
Der Patriot Act 2001 erlaubte der Regierung z. B. die Telefonate von US-Bürger*innen mitzuhören, um jegliche Planung von terroristischen Anschlägen frühzeitig aufdecken zu können. Zudem wurden die Strafen für terroristische Aktivitäten härter.
Generell kannst du dir aber merken, dass für den rasanten Anstieg der Ausweitung der Massenüberwachung trotz allem die stetig besser werdende Technologie, die immer mehr Möglichkeiten und Methoden der Spionage zulässt, verantwortlich ist.
UKUSA-Abkommen oder Five Eyes
Eine große Rolle in der Mass Surveillance spielten auch die nationalen Nachrichtengeheimdienste anderer Länder, die mit der USA heute die Five Eyes bzw. Fourteen Eyes bilden.
Alles begann im Jahre 1946 mit dem UKUSA-Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten (=USA) und dem Vereinigten Königreich (=UK). Diese Vereinbarung legte eine enge Zusammenarbeit der beiden nationalen Geheimdienste der USA und des UK bezüglich der Ausspionierung und des Sammelns von Daten fest. Durch die Zusammenarbeit wurde vor allem die benötigte Technik für die Massenüberwachung geteilt sowie die gesammelten Informationen unter den Mitgliedsländern ausgetauscht.
Im Jahr 1955 entwickelte sich das Abkommen in die ECHELON-Vereinbarung, die zwischen fünf englischsprachigen Ländern erfolgte. Neben den UKUSA-Mitgliedern USA und UK traten Kanada, Australien und Neuseeland dem Abkommen bei und bildeten somit die Five Eyes (deutsch: "fünf Augen").
Durch die Zusammenarbeit konnten sie ihre Kapazitäten für die Mass Surveillance gut ausbauen: Die einzelnen Mitgliedsländer hatten Zugriff auf modernere und bessere Technik, die die Massenüberwachung vereinfachten. Vor allem die westeuropäischen Länder und die USA profitierten von der Zusammenarbeit, da das Abkommen auf die Überwachung der Sowjetunion abzielte. Die Regierungen wollten vor allem verhindern, dass sich der Kommunismus weiter ausbreitet.
Die Sowjetunion war ein kommunistischer Staat, der bis 1991 neben den USA eine der mächtigsten Nationen bildete. Das Territorium der Sowjetunion erstreckte sich von Osteuropa bis nach Nordasien und wurde vor allem aus dem heutigen Russland aus regiert. Die westlichen Länder sahen in der Sowjetunion eine große Bedrohung, da sie als kapitalistische Nationen den Kommunismus verabscheuten. Beim Kapitalismus überlässt der Staat den einzelnen Betrieben selbst, wie viel sie produzieren und verkaufen, wobei beim Kommunismus alle Firmen dem Staat gehören und dieser dann auch die Produktionsmenge entscheidet.
Das Abkommen ermöglicht zwar einerseits eine schnelle Weiterleitung von Informationen und eine enge Zusammenarbeit der Länder (z. B. im Falle eines terroristischen Anschlags), andererseits fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr sicher. Dadurch, dass so viele Länder Teil des Abkommens sind, fürchtet man vor allem eine Ausnutzung der gesammelten Daten, indem sie weitergegeben oder verkauft werden.
Im Laufe der Zeit kamen noch Drittparteien dazu. Nämlich die Geheimdienste von Deutschland, Frankreich, Israel, Italien, Schweden, Norwegen, Japan, Südkorea und der Türkei. Diese bildeten nun insgesamt die 14 Eyes.
Edward Snowden Mass Surveillance
In den USA machte das Thema Mass Surveillance vor allem im Jahr 2013 Schlagzeilen, als der whistleblower Edward Snowden zahlreiche, eigentlich private, Dateien und Dokumente des government an die Presse übergab. Edward Snowden war ein ehemaliger CIA-Mitarbeiter. Die CIA ist für die Spionage von den Bürger*innen der anderen Ländern zuständig. Sie arbeitet eng mit dem FBI und der NSA, also den weiteren Geheimdiensten der USA, zusammen. Deswegen wusste Edward Snowden darüber Bescheid, was die Geheimdienste insgeheim machen.
Als whistleblower bezeichnet man jene Leute, die mit vertraulichen Daten und Informationen an die Öffentlichkeit gehen. Wenn du mehr über Edward Snowden und seinen Einfluss auf die Welt erfahren möchtest, lies dir die Zusammenfassung Edward Snowden durch.
Snowden stellte die größte Menge an vertraulichen Informationen bereit, die der Presse in den USA je geliefert worden war. Dabei ging es darum, dass die NSA Telefonate und Nachrichten von Milliarden Menschen belauscht und aufgezeichnet hatte. Ein hochkomplexes System von Spionageprogrammen erlaubte es ihnen, auch auf das Internet der überwachten Personen zuzugreifen.
Wenn du mehr über die National Security Agency erfahren möchtest, dann wird der Artikel NSA sehr hilfreich für dich sein.
Zudem wurde bekannt, dass die Überwachung der Bevölkerung sich nicht nur auf die USA begrenzte, sondern auch die Einwohner*innen von weiteren Ländern, wie China, Australien, Pakistan und vielen mehr nicht verschont blieben. Die NSA hatte von zahlreichen Telekommunikationsanbietern und von Firmen wie Facebook und Google Unterstützung zur Datensammlung erhalten. Diese immens große Datenbank mit Daten der Bevölkerung war illegal. Die Geheimdienste hätten es also gar nicht machen dürfen.
Die CIA hat keine Erlaubnis, jede*n in den USA auszuspionieren. Lediglich, wenn ein dringender Verdacht besteht, muss sie das FBI um Hilfe bitten. Auf deutschem Boden darf die CIA aber jede*n deutsche*n Bürger*in ausspionieren.
Mass Surveillance Methoden
Die techniques (deutsch: "Methoden") der Mass Surveillance sind zahlreich. Anbei siehst du die Hauptmethoden der NSA, mit denen sie an ihre Informationen kommen:
- Sammeln von Daten aus Telefonaten sowie E-Mails
- Mitlesen von SMS
- Smartphone Apps liefern Daten über Benutzerverhalten
- Verfolgung des persönlichen Standorts
- mithilfe von Cookies, die dir auf jeder Website angezeigt werden
- Programme, die anhand von Überwachungskameras das Gesicht von Personen erkennen können
- Kooperation mit Facebook und Google, die Benutzerdaten übergeben
- Post von verdächtigen Personen wird fotografiert und kontrolliert
Das Land, das die meiste Überwachung seiner Bevölkerung betreibt, ist China mit dem Social Credit System. Dabei besitzen die Einwohner*innen eine Art Punkteguthaben, das fällt und steigt je nachdem, wie sie sich verhalten. Durch die ständige Bewachung sind die Leute gezwungen, sich an die Regeln und Gesetze der Regierung zu halten. Denn bei einer niedrigen Punktzahl wird ihnen nichts mehr gestattet, sie werden z. B. nicht mehr an einer Universität angenommen.
Vor- und Nachteile von Mass Surveillance
Massenüberwachung bringt für die Regierung viele benefits (deutsch: "Vorteile") mit sich, aber auch genau so viele Risiken.
Pro Mass Surveillance
- Überwachungskameras an öffentlichen Orten, wie z. B. an einem Bahnhof, können Diebstahl- oder allgemeine Kriminalitätsrate senken: Kamera wirkt zur Abschreckung der Verbrecher und somit Prävention einer Straftat
- Sparen von Zeit und Geld durch künstliche Intelligenz; Mensch muss weniger machen
- Erhöhung der öffentlichen Sicherheit
- schnellere Erfassung von Verbrechern durch Maßnahmen wie z. B. Gesichtserkennungssoftware
- Sammeln von Beweisen wird einfacher: Nachverfolgung des Verbrechens durch digitale Spuren
- Hauptargument der USA seit 9/11: Mass Surveillance als Bekämpfung und Prävention des Terrorismus
Contra Mass Surveillance
- leichter Missbrauch von Daten, z. B. für Erpressung
- sehr anfällig für Hacking und Data Leaks: Daten geraten an unbefugte Dritte
- Verwendung von Daten zur Manipulation von Bürgern, z. B. Marketing mit Werbung
- Missachtung der Privatsphäre des Menschen: Abrufen persönlicher Daten ohne Zustimmung
- Misstrauen bei den Bürgern gegenüber des government
- Einschränkung der Meinungsfreiheit: Bevölkerung darf z.B. keine negativen Aussagen über die Regierung äußern, sonst drohen Strafen
- keine Selbstbestimmung über die eigenen Daten als Individuum
- potenzielle Diskriminierung
Dies waren einige von vielen Vor- und Nachteilen. Insgesamt siehst du also, dass Mass Surveillance nicht nur schlechte Konsequenzen mit sich bringt. Massenüberwachung ist trotz allem in keinem Fall ethisch vertretbar, da die Würde der Menschen ignoriert wird.
Es kommt hier auf das Maß der Überwachung an. Bei geringer Verwendung der Überwachung zieht man jedoch einen großen Nutzen im Bereich der öffentlichen Sicherheit daraus. Trotz allem sollte die Technologie nicht jeden Bereich des Lebens kontrollieren.
Mass Surveillance - Das Wichtigste auf einen Blick
- Mass Surveillance ist eine Art der Spionage von zahlreichen Personen: Sammeln und Analyse der persönlichen Informationen
- Persönliche Daten werden in kleinerem Stil zu Marketingzwecken verwendet.
- Edward Snowden enthüllte die Methoden der NSA und wurde so zum Whistleblower.
- Mass Surveillance hat eine lange Tradition in den USA.
- Fourteen Eyes stellen ein Abkommen zwischen 14 Ländern und ihren Geheimdienste dar.
- Hauptmethoden: das Abhören von Telefonaten und das Lesen des E-Mail- oder SMS-Verkehrs
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Häufig gestellte Fragen zum Thema Mass Surveillance
Darf die CIA US-Bürger ausspionieren?
Die CIA darf keine US-Bürger ausspionieren. Sie darf nur Personen ausspionieren, die im Verdacht stehen, kriminelle Aktivitäten zu betreiben. Sie muss das FBI um Hilfe bitten.
Ist Massenüberwachung ethisch?
Massenüberwachung ist nicht ethisch. Sie greift massiv in das Privatleben von Individuen ein und missachtet die Menschenwürde und die Selbstbestimmung der Menschen.
Was beinhaltet die Massenüberwachung?
Die Massenüberwachung beinhaltet jeden illegalen Eingriff in die Privatsphäre eines Menschens ohne seine Zustimmung. Dazu gehört z. B. das Hacken von Daten oder Belauschen von Telefonaten.
Gibt es eine Massenüberwachung in den USA?
Es gibt eine Massenüberwachung in den USA. Die NSA sammelte über Jahre riesige Datenbanken mit Informationen über die US-Bürger bis der Whistleblower Edward Snowden damit an die Öffentlichkeit ging. Er enthüllte alle Methoden der staatlichen Massenüberwachung.
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