Parteien England

Politische Parteien in England

Da es im Vereinigten Königreich ein relatives Mehrheitswahlrecht gibt, dominieren auch in England häufig zwei große Parteien, weshalb das Land ein Zweiparteiensystem hat, obwohl es auch viele andere politische Parteien in England gibt. Seit Ende des Ersten Weltkriegs wechseln sich die Conservative Party und die Labour Party in fast jedem Wahlkampf an der Macht ab.

Konservative Parteien England – Tories

Der volle Name der Konservativen Englischen Partei, auf Englisch Conservative Party, lautet Conservative and Unionist Party. Umgangssprachlich werden Angehörige der Partei Tory bzw. Tories genannt.

Die Conservative Party wurde im Jahr 1834 gegründet und ist eine der zwei Partien, die abwechselnd die Mehrheit im Parlament gewinnt. Aktuell ist deren Parteiführender Rishi Sunak. Die Partei hat folglich über die Hälfte der Sitze im House of Commons und den größten Anteil der Sitze im House of Lords.

Abbildung 1: Der britische Premierminister Rishi Sunak (Stand Oktober 2022).

Politische Ideologie

Wie der Name schon sagt, ist die Conservative Party vor allem durch den Konservatismus ideologisch geprägt und bewegt sich im Mitte-rechten Bereich des politischen Spektrums. Dabei sind Prinzipien wie die Bewahrung traditioneller Institutionen, sozialer Rollen und kultureller Normen für die Tories zentral. Ökonomisch gesehen gehört ihre Politik in der Regel zum Wirtschaftsliberalismus – das heißt, sie stehen für eine freie Marktwirtschaft mit möglichst wenigen staatlichen Eingriffen.

Im Laufe der Jahre gab es allerdings verschiedene Strömungen, politische Themen und Politiker*innen, die die Ideologie der Conservative and Unionist Party geprägt und weiterentwickelt haben. Winston Churchill, der das Vereinigte Königreich durch den Zweiten Weltkrieg als Premierminister führte, ist wohl einer der berühmtesten Tories aller Zeiten. Nach Kriegsende ging jedoch die absolute Mehrheit zunächst wieder an die Labour Party.

EU-Skepsis und der Brexit

Von 1970 bis 1990 gab es durch Premierministerin Margaret Thatcher wieder einen Aufschwung des Konservatismus im United Kingdom – heute bezeichnet man ihre Politik einfach als Thatcherismus (engl. Thatcherism). In dieser Zeit wurde die Conservative Party allmählich EU-skeptischer. Die Frage nach der Rolle des Vereinigten Königreichs auf europäischer Ebene wurde in den darauffolgenden Jahrzehnten zu einer der größten politischen Fragen überhaupt. Unter dem konservativen Premierminister David Cameron stimmte das britische Volk 2016 schließlich mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union bzw. für den Brexit, wie der Austritt umgangssprachlich genannt wird.

Parteien England – Labour

Die Labour Party wurde im Jahr 1900 gegründet und ist die zweite Partei im UK, die häufig eine absolute Mehrheit im Parlament gewinnt – neben der Conservative Party. In Nordirland ist die Labour Party allerdings nicht vertreten und kooperiert dort stattdessen mit der Social Democratic and Labour Party (SDLP).

Im Jahr 1970 ging die Labour Party ein Bündnis mit der Co-operative Party ein, die heute noch ihre Schwesterpartei ist. Aktuell hat die Labour Party 199 Sitze im Unterhaus und 182 Sitze im Oberhaus (Stand 2021) und ist somit die zweitgrößte Partei in England und dem Vereinigten Königreich. Seit 2020 ist Sir Keir Starmer Parteiführender.

Politische Ideologie

Mitglieder*innen der Labour Party gelten grundsätzlich als Sozialdemokrat*innen. Da verschiedene Gewerkschaften an ihrer Gründung beteiligt waren, ist die Labour Party klassischerweise die politische Partei der Mittelschicht bzw. Arbeiterklasse (engl. middle class bzw. working class) – diese Verbindung kannst Du Dir an dem Namen der Partei merken, den man als "Arbeiterpartei" übersetzen könnte.

Im Gegensatz zu der Conservative Party steht die Labour Party vor allem für stärkere Arbeiterrechte und Sozialhilfen (engl. social welfare services) vom Staat. Auf dem politischen Spektrum ist die Labour Party ideologisch also eher Mitte-links.

Auch wie bei der Conservative Party gab es verschiedene Politiker*innen und Strömungen, die die politische Ausrichtung der Labour Party besonders geprägt haben. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs war z. B. die Reformpolitik von Premierminister Clement Attlees von großer Bedeutung für das Vereinigte Königreich. Unter ihm wurden nämlich wichtige Industriezweige verstaatlicht und der Nationale Gesundheitsdienst (engl. The National Health Service) gegründet. In den 1990-er Jahren wurde die Labour Party unter Tony Blair ideologisch eher zentraler und stand u. a. für eine Politik der sozialen Sicherung durch Wirtschaftswachstum. Im Jahr 2016 positionierte sich die Labour Party klar gegen den Brexit.

Kleinere Parteien

Im Folgenden findest Du einen kurzen Überblick über die relevantesten kleineren Parteien im United Kingdom. Die zwei größten davon sind mit Abstand die Liberal Democrats und die Scottish National Party.

Liberal Democrats

Die Partei der Liberal Democrats (kurz: Lib Dems) entstand 1988 durch eine Fusion der Liberal Party und Social Democratic Party. Zwischen 2010 und 2015 war sie erstmals in ihrer Geschichte Regierungspartei in einer Koalition mit der Conservative Party. Seitdem erzielten sie allerdings deutlich schlechtere Wahlergebnisse. In den letzten Wahlen 2019 haben die Liberal Democrats

z. B. nur 13 Sitze im House of Commons (dt. Unterhaus) bekommen.

Ideologisch stehen die Lib Dems stark im Gegensatz zu der aktuell regierenden Conservative Party, da sie linksliberal zu beschreiben sind. Sie setzen sich z. B. für eine Reform des britischen Wahlsystems ein.

Scottish National Party

Die Scottish National Party (SNP), die 1934 durch die Fusion der National Party of Scotland und der Scottish Party entstanden ist, ist die größte Partei Schottlands. Aktuell ist sie zudem die drittgrößte Partei im ganzen Vereinigten Königreich mit 45 Sitzen im britischen House of Commons (Stand 2021).

Die SNP ist eine sezessionistische Partei, das heißt, sie strebt die schottische Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich an. Insbesondere seit dem Brexit ist dies ein noch größeres Thema geworden, da die Scottish National Party Schottland als Teil von Europa sieht und sich klar gegen den Austritt aus der EU ausgesprochen hat. Ideologisch ist die SNP eher linksliberal bzw. Mitte-links.

Democratic Unionist Party

Die Democratic Unionist Party (DUP) wurde im Jahr 1971 gegründet und ist die größte protestantische Partei Nordirlands. Ihre Anhänger*innen sind in der Regel antikatholisch, gegen eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland und EU-skeptisch. Ähnlich wie die Conservative Party hat sie sich für den Brexit ausgesprochen. Als stark religiöse Partei ist die DUP außerdem gegen gleichgeschlechtliche Ehen und Abtreibung.

Green Party of England and Wales

Die Green Party of England and Wales (GPEW) ist die größte grüne Partei im Vereinigten Königreich. Sie wurde 1990 gegründet und hat seit 2019 bloß einen einzigen Sitz im House of Commons (Stand 2021). Ähnlich wie grüne Parteien in vielen anderen Ländern steht vor allem der Klimaschutz im Zentrum ihrer Politik. Allgemein ist die GPEW ideologisch weiter links und setzt sich neben dem Klimaschutz u. a. auch für eine offene Migrationspolitik, die Legalisierung von Cannabis und den Verbleib des United Kingdom in der EU ein.

Überblick der englischen Parteien

In der Tabelle unten findest Du einen Überblick über die Eckdaten zu den zwei großen politischen Parteien und den vier kleineren Parteien, die Du kennengelernt hast.

Parteien England – Vergleich Deutschland

Generell kann es oft schwierig sein, Parteien verschiedener Länder miteinander zu vergleichen, da jedes Land sein eigenes politisches System und eine andere Kultur hat. Viele Parteien Englands haben zwar mit einigen Parteien Deutschlands Gemeinsamkeiten, aber es gibt auch einige Unterschiede. Einen Vergleich der größten Parteien in beiden Ländern findest Du in der folgenden Tabelle.

Parteien England – Oberhaus Unterhaus

Vielleicht hast Du im Zusammenhang mit den Parteien in England schon was vom Oberhaus und vom Unterhaus gehört? Diese zwei Begriffe sind Teil des britischen Regierungssystems. Das Oberhaus wird auch House of Lords genannt, das Unterhaus House of Commons.

In der Abbildung findest Du eine Wiederholung des politischen Systems im Vereinigten Königreich. Für einen genaueren Überblick ließ doch gerne unsere Erklärung dazu.

Abbildung 3: Aufbau des britischen politischen Systems

Wie Du in der Abbildung siehst, werden alle fünf Jahre die Abgeordneten des Unterhauses (engl. House of Commons) von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt. Das Parlament, das aus dem Oberhaus (engl. House of Lords) und dem Unterhaus besteht, ist vor allem für Gesetzgebung, Regierungskontrolle und politische Beratungen verantwortlich. Das Parlament fungiert also als die Legislative.

Der oder die Premierminister*in wird vom regierenden König/von der regierenden Königin ernannt und bildet zusammen mit weiteren Minister*innen das britische Kabinett, das die Exekutive im Vereinigten Königreich darstellt.

Die Judikative besteht aus dem Obersten Gerichtshof (engl. Supreme Court). Er prüft, ob alle politischen Entscheidungen im Parlament dem Gesetz entsprechen bzw. juristisch vertretbar sind.