Politik USA

Politik USA – einfach erklärt

Einfach erklärt, gliedert sich die Politik in den USA in Innen- und Außenpolitik. Um ein Land zu führen, muss man über viele verschiedene Aspekte der Politik nachdenken, damit alles wie gewünscht laufen kann. Es ist nicht nur entscheidend, was für politische Maßnahmen man im Inland ergreift, sondern auch mit anderen Ländern zusammen arbeitet.

Außenpolitik USA

Die Art der Außenpolitik der USA kann man als Internationalismus bezeichnen, bei der die USA versucht, die politischen Beziehungen zu anderen Ländern zu pflegen und ihnen ihre Werte und Vorstellungen zu vermitteln. Vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs konzentrierte sich die USA vor allem auf den Isolationismus, bei der man als Land versucht, so wenige Bindungen wie möglich einzugehen oder keine Beziehungen zu anderen Ländern zu pflegen.

Die USA wird auch als die einzige noch vorhandene Supermacht bezeichnet. Als Supermacht werden Länder bezeichnet, die so viel Macht und Einfluss besitzen, sodass sie die Politik auf internationaler Ebene maßgeblich lenken können.

Um die Beziehung zu anderen Ländern zu pflegen, ist die USA (Gründungs-) Mitglied von zahlreichen internationalen Organisationen, die verschiedene Aufgaben erfüllen. Die Wichtigsten siehst du hier:

• Mitgründer der NATO: internationales Verteidigungsbündnis, das einem Mitgliedsland im Falle eines Angriffs beisteht
• Weltbank: finanzielle Unterstützung von ärmeren Mitgliedsländern
• Mitglied der UNO: Unterschrift der Charta, wie z. B. für die Wahrung der Menschenrechte und des Weltfriedens

Der ehemalige US-Präsident schwächte während seiner Amtszeit die diplomatischen Beziehungen zu diversen Ländern, wie z. B. China, immens. Ein Teil von Trumps umstrittenen außerpolitischen Maßnahmen, die die Beziehungen zu den meisten Ländern maßgeblich geschwächt hat, siehst du hier:

• höhere Einfuhrsteuern für Waren aus dem Ausland, vor allem aus China
• Aufrüsten des Militärs im Inland
• Austritt aus dem Pariser Abkommen, das eine Reduzierung der CO2-Ausstöße anstrebt
• Versuch, andere Länder wie Nordkorea zu drohen, anstatt Annäherung durch diplomatische Beziehungen
• Beziehungen zu Russland wurden gestärkt; evtl. auf die Russland-Affäre zurückzuführen, bei der Russland die Wahlergebnisse manipuliert haben soll, damit Trump gewinnt

Innenpolitik USA

Wenn innerhalb eines Landes neue Gesetze, Regeln oder Maßnahmen der Regierung beschlossen werden, handelt es sich dabei um die Innenpolitik des Landes. Zu den verschiedenen Beschlüssen des/der US-Präsident*in gehören z. B. die Senkung oder Erhöhung von Steuern oder die Planung, wie viel Geld in welche Bereiche gesteckt wird (=Bundeshaushalt). Das Geld kann zum Beispiel für die Infrastruktur (bspw. Straßen- oder Schulbau) verwendet werden oder in die Aufrüstung des Militärs.

Einige innenpolitischen Maßnahmen der USA in den vergangenen Jahren waren zum Beispiel:

• Die Verabschiedung eines Geldpakets durch Biden: 550 Millionen US-Dollar sollen über die nächsten Jahre in die Aufbesserung der Infrastruktur investiert werden. Dadurch sollen die Lebensbedingungen der US-Amerikaner*innen verbessert werden.
• Der US-Bundesstaat Texas erlässt ein neues Gesetz gegen die Abtreibung: Sobald ein Herzschlag beim Fötus, also ein Kind im Anfangsstadium in der Schwangerschaft, zu hören ist, darf die Frau es nur noch aus medizinischen Gründen abtreiben. Das Gesetzt ist sehr umstritten, da eine Frau nicht mehr über ihren eigenen Körper bestimmen darf. Das Verfassungsgericht der USA versucht das Gesetz in Texas rückgängig zu machen.
• Die US-Regierung möchte strengere und verschärftere Gesetze bezüglich des Besitzes und des Verkaufs von vor allem Schusswaffen einführen, da die Waffengewalt in den USA immer höher wird.

Wie und wer die Gesetze in den USA erlässt oder auch wer allgemein das meiste Sagen im Staat hat, erfährst du im weiteren Verlauf des Beitrags.

Parteien in den USA

In den USA herrscht ein Mehrparteiensystem. Das bedeutet, dass mehrere US-Parteien für die Politik eines Landes zuständig sind. In der Realität sind in den USA schon seit mehr als 160 Jahres jedoch nur zwei große Parteien an der Spitze: die Demokraten und die Republikaner. Das führt dazu, dass die USA inoffiziell ein Zweiparteiensystem hat.

Demokratische Partei der USA

Die Democratic Party (deutsch: "Demokratische Partei") ist eine eher liberalistische Partei in den USA. Das heißt, dass sie sich für eine freiheitsorientierte und soziale Staatsordnung einsetzt. Die democrats ...

• haben rund 47 Millionen Anhänger*innen.
• ist die älteste Partei der Welt, die immer noch aktiv ist.
• wurde 1828 gegründet.
• stellen den jetzigen US-Präsidenten Joe Biden (2021), die Vizepräsidentin Kamala Harris und den Ex-Präsidenten Barack Obama.
• erlangten 2020 wieder die Mehrheit im Senat.

Der Parteivorsitzende der Demokrat*innen ist Jaime Harrison und ihr inoffizielles Wappentier ist ein Esel.

Kamala Harris hat durch ihren Amtsantritt Geschichte geschrieben: sie ist die erste Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika sowie die erste afroamerikanische und asiatisch-amerikanische Person, die dieses Amt inne hat.

Republikanische Partei der USA

Die Republican Party (deutsch: "Republikanische Partei") der USA ist eine konservative und kapitalistische Partei. Das bedeutet, dass die republicans (deutsch: Republikaner) eher verschlossen Neuerungen gegenüber sind und die bestehenden Gesetze und Werte vertreten und für richtig halten. Die Republikaner*innen sind zum Beispiel für eine liberale Waffenpolitik und gegen eine zu lockere Einwanderungspolitik.

Die republicans ...

• haben rund 33,2 Millionen Anhänger*innen.
• wurden 1854 gegründet.
• waren einst eine liberale Partei und setzten sich für die Abschaffung der Sklaverei ein.
• stellten unter anderem den 45. US-Präsidenten Donald Trump.

Die Parteiführerin ist Ronna Romney McDaniel und das Wappentier ein Elefant.

Politik USA – Präsidentschaftswahlen

In den USA wird der/die Präsident*in indirekt durch das Volk gewählt. Dabei wählt das Volk politische "Stellvertreter*innen", die dann das Electoral College bilden. Diese Delegierten des Electoral College wählen dann den/die US-Präsident*in.

Die Wahlen finden alle vier Jahre statt und genau so lange dauert auch die Amtszeit der Präsident*innen. Nach dem Ablauf der vier Jahren kann der/die Präsident*in sich erneut wählen lassen, aber auch nur maximal für acht Jahre im Amt sein, also insgesamt für zwei Amtszeiten.

Generell sind alle US-Staatsbürger*innen wahlberechtigt, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Solange man US-Bürger*in ist, darf man auch wählen, obwohl man zur Zeit der Wahlen im Ausland wohnt. Gefängnisinsass*innen und Bürger*innen der sogenannten "Außengebiete" der USA, wie z. B. Puerto Rico, dürfen keine Wahlstimme abgeben.

Politik USA – System

Das politische System der USA ist ein kompliziertes Gebilde aus zahlreichen Aufgabenbereichen und staatlichen Institutionen, die bei der Führung der USA zusammenwirken. Einen ersten Überblick gibt dir die folgende politische Übersicht über die Regierungsebenen des föderalistischen Systems der USA.

Die Abbildung zeigt die Unterteilung der Regierungsebenen in Bundes-, Staats- und untergeordnete Ebene. Die Spitze der Pyramide bildet die Bundesebene mit der USA selbst, unter der sich die Staatsebene aus den 50 Bundesstaaten zusammensetzt. Die untergeordnete Ebene wird in die County/Townships, die mit deutschen Landkreisen vergleichbar sind, eingeteilt. Anschließend bilden die Städte und Dörfer den Fuß der Pyramide.

Die Ebenen legen einerseits die Aufgabenverteilung fest, andererseits auch die Rangfolge der einzelnen Gesetze.

Politische Gliederung USA – Checks and Balances

Du hast gerade bereits einiges über die politische Gliederung der USA gelernt und mit der Abbildung eine Übersicht erhalten. Die Bundesregierung der USA besteht aus allen staatlichen Organen auf Bundesebene, also allen staatlichen Einrichtungen.

Die Bundesregierung funktioniert nach dem Prinzip der Gewaltenteilung (=Checks and Balances):

• Die Exekutive, Judikative und Legislative haben alle eigene Aufgabenbereiche.
• Sie können die Macht des jeweils anderen beeinflussen.
• So erlangt niemand zu viel Macht.

Legislative

In den USA besitzt der Kongress im Kapitol in Washington D.C. die gesetzgebende Gewalt (=Legislative). Das bedeutet er hat die Macht Gesetze für die gesamte USA zu erlassen.

Dazu hat er noch weitere zahlreiche Aufgaben, wie die gründliche Kontrolle der Aktivitäten der Exekutive inklusive die des/der Präsident*in und des Geheimdienstes. Außerdem verabschiedet der Kongress auch den Bundeshaushalt, also die staatlichen Ausgaben der USA pro Jahr.

Exekutive

Die vollziehende Gewalt (=Exekutive) in den USA setzt sich aus dem/der Präsident*in und den Delegierten, wie z. B. Minister*innen zusammen.

Der/die Präsident*in besitzt die meiste Macht im Staat und vereinigt gleichzeitig vier Positionen: Staatsoberhaupt*in, Regierungschef*in, Diplomat*in und Oberbefehlshaber*in, was bedeutet, dass er/sie noch die Kontrolle über das Militär hat. Der amtierende Präsident 2021 ist Joe Biden.

Judikative

Die richterliche Gewalt (=Judikative) setzt sich aus dem Obersten Gerichtshof (englisch: Supreme Court) und weiteren untergeordneten Gerichten und zwar aus den Bundesberufungsgerichten und den Bundesbezirksgerichten. Die Aufgabenbereiche umfassen z.B. die Prüfung von einzelnen Gesetzen, ob sie nicht vielleicht gegen die Verfassung verstoßen oder ob der/die Präsident*in sich in ihren Handlungen ans Gesetz halten.

Politik USA – Gesundheitssystem

Zu der Politik der USA gehört auch die gesundheitliche Fürsorge der Bevölkerung, die durch das Gesundheitssystem der USA ermöglicht wird. Das Gesundheitssystem der USA beinhaltet alle Organisationen und Einrichtungen, die sich um die Gesundheit der Menschen in den USA kümmern.

Bis zum Jahr 2014 galt eine Krankenversicherung noch als freiwillig, aber ab 2014 führte der ehemalige US-Präsident Barack Obama Obamacare ein. Das Gesetz führte dazu, dass die meisten US-Amerikaner*innen nun verpflichtend krankenversichert sind, was auch mit dem deutschen Gesundheitssystem vergleichbar ist.

Politik USA aktuell

Die Politik der USA nahm mit dem Amtsantritt von Joe Biden am 20. Januar 2021 als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika eine Wende. Er machte zahlreiche Beschlüsse des ehemaligen Präsidenten Donald Trumps wieder rückgängig. Dazu gehörten z. B. der erneute Eintritt in das Pariser Abkommen oder den Wiedereintritt in die Weltgesundheitsorganisation WHO. Das Pariser Abkommen ist insofern bedeutend, da es das erste Abkommen zum Klimaschutz ist, bei dem viele wohlhabende Industrieländer beschlossen haben, bis 2050 ihren CO2-Aussstoß auf fast Null zu reduzieren.

Politisches System USA Deutschland Vergleich

Auch wenn es sich bei bei den politischen Systemen der USA und Deutschland um ein föderalistisches demokratisches System handelt, weisen sie in vielen verschiedenen Aspekten, wie z. B. bei der Regierung, zahlreiche Unterschiede auf. Die wichtigsten findest du hier: