Europäische Gemeinschaft

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft – Vorgeschichte

Im Jahr 1957 wurde mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet.

Gründungsmitglieder waren die Staaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl: Frankreich, Italien, die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederland und Luxemburg.

Unter anderem hatte die EWG die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss der einzelnen europäischen Länder und Völker voranzutreiben und durch eine gemeinsame Handelspolitik wirtschaftlichen Fortschritt zu ermöglichen. Um diese Ziele zu erreichen, etablierte die EWG den europäischen Binnenmarkt mit den "Vier Freiheiten" (Warenverkehrsfreiheit, Personenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit) und die Zollunion, also ein gemeinsames Zollgebiet für alle Mitgliedstaaten.

Dank einer gemeinsamen Wirtschafts- und Handelspolitik konnte die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft den europäischen Markt stärken und die zwischenstaatliche Zusammenarbeit ausbauen.

Doch im Laufe der Zeit beschäftigte sich die EWG nicht mehr nur mit wirtschaftlichen Fragen, sondern mit einem stetig wachsenden Aufgabenfeld – hinzukamen unter anderem Sozialpolitik, Agrarpolitik und auch Industrie- und Umweltpolitik.

Da der Themen- und Aufgabenkatalog der EWG immer größer wurde, schien die Bezeichnung als bloße "Wirtschaftsgemeinschaft" der Institution nicht mehr gerecht zu werden. Und als nun mit dem Vertrag von Maastricht 1992 die Europäischen Union als neuer Dachverband der Mitgliedstaaten begründet wurde, wurde sich im selben Zug auch direkt für eine Anpassung der EWG entschieden.

Gründung Europäische Gemeinschaft 1992

Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft wurde im Jahr 1992 im Vertrag von Maastricht, genauer gesagt darin, im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), beschlossen. Der Vertrag trat 1993 in Kraft.

Die Europäische Gemeinschaft ging aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hervor, weshalb es sich genau genommen um keine (Neu-)Gründung der Institution, sondern vielmehr um eine Umwandlung handelte. Diese Umwandlung der EWG in die EG war Ausdruck der qualitativen Veränderungen, die die Gemeinschaft durchlaufen hatte. Denn wie bereits erwähnt war die EWG schon seit Längerem nicht mehr nur mit wirtschaftlichen Themen beauftragt. Durch den Vertrag von Maastricht und die Umwandlung in die Europäische Gemeinschaft wurde die EWG ihren vielseitigen Aufgabenfeldern angepasst.

Europäische Gemeinschaft – Mitgliedsstaaten

Da die Europäische Gemeinschaft der direkte Nachfolger der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und zugleich ein Teil des 1992 neu begründeten Dachverbandes Europäische Union war, hatte die Europäische Gemeinschaft dieselben Mitgliedstaaten wie früher die EWG und nun auch die Europäische Union.

Zum Zeitpunkt ihrer Gründung 1992 hatte die Europäische Gemeinschaft insgesamt zwölf Mitgliedstaaten:

• Frankreich
• Italien
• Bundesrepublik Deutschland (BRD)
• Belgien
• Niederlande
• Luxemburg
• Dänemark
• Irland
• Großbritannien
• Griechenland
• Portugal
• Spanien

Europäische Gemeinschaft – Aufgaben

Die Aufgabenbereiche der Europäischen Gemeinschaft waren zu vielseitig, um sie hier alle detailliert zu erläutern, deshalb findest Du im Folgenden eine kurze Übersicht der einzelnen Gebiete.

Die Europäische Gemeinschaft war unter anderem zuständig für:

• Handelspolitik, Zollunion und Binnenmarkt
• Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
• Agrarpolitik
• Umweltpolitik
• Sozialpolitik
• Einwanderungs- und Asylpolitik
• Bildungs- und Kulturpolitik
• Wettbewerbspolitik
• Verbraucherschutz
• Gesundheitswesen
• Unionsbürgerschaft

Europäische Gemeinschaft – Rechtspersönlichkeit

Durch den Vertrag von Maastricht wurde der neu geschaffenen Europäischen Gemeinschaft auch eine eigene Rechtspersönlichkeit verliehen. Dadurch war sie als juristische Person zum Beispiel dazu befugt, Verbindlichkeiten einzugehen, also etwa völkerrechtliche Verträge zu unterzeichnen.

Die Europäische Gemeinschaft als Teil der Europäischen Gemeinschaften

Bereits die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und damit später auch die Europäische Gemeinschaft bildete zusammen mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft die sogenannten Europäischen Gemeinschaften.

Die Europäischen Gemeinschaften wurden alle mit der Vision der europäischen Integration gegründet. Und jede der drei einzelnen Institutionen sollte diese Integration auf einem anderen Gebiet vorantreiben.

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl – Gründung und Aufgaben

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz auch EGKS oder Montanunion, wurde am 18. April 1951 durch die Unterzeichnung des Vertrags von Paris gegründet. Gründungsmitglieder waren die europäischen Staaten Frankreich, Italien, die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederland und Luxemburg.

Unter anderem sollte die EGKS

• sicherstellen, dass die Versorgung aller Mitgliedstaaten mit den Montangütern Kohle und Stahl gewährleistet ist.
• ermöglichen, dass alle Mitgliedstaaten einen gleichen Zugang zum Montanmarkt haben.
• die Preisgestaltung für Kohle und Stahl überwachen und kontrollieren.
• feste Grundsätze für den Produktionsausbau festlegen und Modernisierungsmaßnahmen in der Montanindustrie vorantreiben.
• die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten verbessern.
• schrittweise die wirtschaftlichen Beschränkungen für den Handel mit Kohle und Stahl abschaffen (etwa Zölle und Kontingentierung).

Die EGKS war die älteste der drei Europäischen Gemeinschaften.

Europäische Atomgemeinschaft – Gründung und Aufgaben

Die Europäische Atomgemeinschaft wurde 1957 zusammen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründet. Der Gründungsvertrag der EURATOM ist also ebenso wie der EWG-Vertrag Teil der Römischen Verträge. Und ebenso hat die EURATOM die gleichen Gründungsmitglieder wie die EGKS und die EWG.

Unter anderem sollte die EURATOM

• die friedliche und zivile Nutzung von Kernenergie in den Mitgliedstaaten überwachen und gewährleisten.
• die Forschung und Technik im Bereich der Kernenergie fördern.
• Sicherheitsnormen im Bereich der Kernenergie erarbeiten und umsetzten, die den gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung sicherstellen.

Die Europäischen Gemeinschaften als Säule der EU

Vor 1992 bildeten die drei Europäischen Gemeinschaften den "Rahmen" für die europäische Integration und Zusammenarbeit. Mit dem Abschluss des Vertrags von Maastricht übernahm diese Rolle dann die neu gegründete Dachorganisation der Europäischen Union (EU).

Die Europäische Union vereinte nicht nur die Europäischen Gemeinschaften als Institutionen der Integration unter sich, sondern auch zwei weitere Politikbereiche, in denen die supranationale Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten vereinbart worden war:

1. gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
2. polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS)

Die Europäische Gemeinschaft als Teil der ersten Säule der EU

Im Laufe der Jahre etablierte sich die Europäische Gemeinschaft als bedeutendste der drei Europäischen Gemeinschaften und damit zum Kernstück der ersten Säule der Europäischen Union.

Dies hatte zwei Gründe:

• Die Europäische Atomgemeinschaft behandelte im Gegensatz zur Europäischen Gemeinschaft nur einen sehr speziellen und verhältnismäßig kleinen Bereich der europäischen Zusammenarbeit. Somit konnte die EURATOM nie eine so umfassende Bedeutung wie die Europäische Gemeinschaft erlangen.
• Die wirtschaftliche Bedeutung der Montanindustrie und damit auch die zuvor so große Bedeutung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl nahmen immer weiter ab. Als im Jahr 2002 der EGKS-Vertrag auslief, wurde er von den Mitgliedstaaten nicht verlängert und die EGKS löste sich auf. Infolgedessen wurden die Aufgabenbereiche der EGKS kurzerhand in das ohnehin schon umfangreiche Aufgabenfeld der Europäischen Gemeinschaft integriert.

Nach der Auflösung der EGKS im Jahr 2002 existierten also nur noch zwei der ursprünglich drei Europäischen Gemeinschaften. Wobei die Europäische Gemeinschaft aufgrund ihres breiten Spektrums an Politikfeldern und Aufgaben die bedeutendste der beiden verbleibenden Institution innerhalb der ersten Säule der Europäischen Union war.

Europäischen Gemeinschaft Ende – Fusion zur Europäischen Union

Mit dem Vertrag von Lissabon aus dem Jahr 2009 sollte die Europäische Union reformiert werden. Um eine erhöhte Handlungsfähigkeit und eine effizientere Arbeitsweise der Europäischen Union zu gewährleisten, wurde ihre komplizierte Säulenstruktur aufgehoben. Die zuvor einzelnen Verträge der jeweiligen Institutionen wurden zu einem einheitlichen EU-Vertragswerk zusammengefasst.

Doch wenn die Säulen der Europäischen Union nun nicht mehr existierten, was passierte mit der Europäischen Gemeinschaft?

Die Europäische Gemeinschaft wurde mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01. Dezember 2009 mit der Europäischen Union fusioniert, also zusammengelegt. Die Europäische Union übernahm dabei die Rechtspersönlichkeit der EG und wurde so zu ihrem Rechtsnachfolger. Dies ermöglichte es der Europäischen Union, als nun umfassende Institution, zum Beispiel völkerrechtliche Verträge zu unterzeichnen.