Europäische Union

Europäische Union – Gründung

Die Europäische Union wurde durch den Vertrag von Maastricht gegründet. Dieser wurde am 07. Februar 1992 unterzeichnet und trat am 01. November 1993 in Kraft. Aber bereits in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg haben sich europäische Bündnisse und Gemeinschaften gebildet. Diese werden unter dem Begriff europäische Integration zusammengefasst.

Europäische Union – Vorgeschichte

Die Europäische Union, wie wir sie heute kennen, hat sich über mehrere Bündnisse hinweg entwickelt. Bereits 1949 gab es den sogenannten Europarat. Er wurde damals als erste große Organisation der Nachkriegszeit gegründet und sollte vor allem dem Schutz von Menschenrechten und Demokratie dienen. Keinem Land sollte es mehr möglich sein, einen Krieg auszulösen, so, wie Deutschland den Zweiten Weltkrieg ausgelöst hatte.

Um den Frieden in Europa zu garantieren, stellte sich jedoch die Frage, wie mit Deutschland umgegangen werden sollte. Einerseits wurde Deutschland zunächst politisch und wirtschaftlich kontrolliert. Andererseits sollte Deutschland nicht isoliert und provoziert werden, wie es beim Versailler Vertrag der Fall war.

Außerdem spitzte sich der sogenannte West-Ost Konflikt zu, der zum Kalten Krieg führte. Die USA und die Sowjetunion gerieten durch ideologische Unterschiede aneinander. Da sich die europäischen Staaten geographisch inmitten dieses Konfliktes befanden, wollten sie ein Konzept entwickeln, um auf eine mögliche Eskalation der Situation vorbereitet zu sein.

Ziel war es ein Umfeld des Vertrauens und der Zusammenarbeit zwischen den (west-)europäischen Staaten zu schaffen.

Montanunion

Der erste Schritt in Richtung europäische Integration war die Gründung der Montanunion, oder auch Europäische Gemeinschaft von Kohl- und Stahlindustrie (EGKS). Diese trat am 23. Juli 1952 in Kraft und sollte die deutsche und französische Kohl-, und Stahlindustrie aufeinander abstimmen.

Letztlich galt die Montanunion auch der Rüstungskontrolle, da Stahl für die Rüstungsindustrie benötigt wurde. So sollten Kriegsvorbereitungen einer Nation vermieden werden. Neben der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich waren auch Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Italien Bündnispartner. Um die Auslegung der Verträge der Montanunion rechtlich zu wahren, wurde gleichzeitig der Europäische Gerichtshof eingeführt.

EWG, EAG und EG

Mit dem Inkrafttreten der Römischen Verträge am 01. Januar 1958, wurde die europäische Zusammenarbeit um die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM oder EAG) ergänzt. Beteiligte Staaten waren dieselben, wie die der Montanunion, andere Mitgliedstaaten wurden jedoch eingeladen sich der Gemeinschaft anzuschließen.

Der Fusionsvertrag von 1967 legte die EWG, die EAG und die EGKS unter dem Begriff Europäische Gemeinschaft (EG) zusammen. Zusätzlich wurde 1968 die Zollunion gegründet.

Mit der EG wurden auch wichtige Organe, wie die Europäische Kommission, der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament ins Leben gerufen.

Als 1987 die Gründungsverträge der EG durch die Europäische Akte vereinheitlicht und aktualisiert wurden, wurde die Zollunion durch den Europäischen Binnenmarkt ersetzt. Es galt nun freier Handel, freies Anbieten von Dienstleistungen und freie Investition innerhalb der Europäischen Gemeinschaft.

Zur etwa gleichen Zeit veränderten sich die Verhältnisse in Osteuropa enorm. Zum einen erklärten Polen und die baltischen Staaten ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Zum anderen fiel am 09. November 1989 die Berliner Mauer und wenig später, 1991, löste sich die Sowjetunion auf. Damit veränderte sich das politische Verhältnis in Europa.

Von vielen Seiten der Europäischen Gemeinschaft wurde der Wunsch geäußert, das wirtschaftliche Bündnis auch auf die politische Ebene zu übertragen. Zudem sollte eine einheitliche Wirtschaftsunion gegründet werden, die die Wirtschaft der europäischen Länder noch mehr verzweigte.

Europäische Union – Vertrag von Maastricht

Deshalb kam es im Dezember 1991 in Maastricht zu Verhandlungen zwischen den Länder der Europäischen Gemeinschaft. Am 07. Februar 1992 unterzeichneten sie den Vertrag von Maastricht und gründeten damit die Europäische Union. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit war fortan auf eine Wirtschafts- und Währungsunion ausgebaut und es entstand auch eine politische Union. Der Vertrag, und somit die offizielle Gründung der EU, traten am 01. November 1993 in Kraft.

Im Vertrag wurde festgelegt, dass die Europäische Union auf drei fundamentalen Säulen aufgebaut sein soll:

• Die erste Säule ist die Europäische Gemeinschaft. Diese Säule umfasst die sowohl die Organisationen der Europäischen Gemeinschaft, als auch die Wirtschaftsunion und politische Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen.
• Die zweite Säule ist eine gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) um die Sicherheit der EU zu gewährleisten und ein einheitliches Verhalten gegenüber Drittstaaten zu schaffen
• Die dritte Säue ist die Absprache in der Justiz- und Innenpolitik. Dadurch ist etwa eine Strafverfolgung in der EU möglich und eine angepasste Asylpolitik.

Abb.1: Abbildung der Flagge der Europäischen Union

Europäische Union – Organe

Die Europäische Union besteht heutzutage aus einer Vielzahl an Organen. Sie alle sind für verschiedene Bereiche der europäischen Politik verantwortlich und handeln auf unterschiedlichen Ebenen. Insgesamt gibt es sieben zentrale Organe, die sich untereinander unterstützen und gegenseitig kontrollieren. Sie alle arbeiten gemeinsam, um die politische Ausrichtung der EU aufrechtzuerhalten, der EU Ziele zu setzten und diese dann letztlich einhalten zu können. Diese Ziele können sich auf wirtschaftlichen Wachstum, den Klimaschutz oder etwa Krisenbewältigung beziehen.

Europäische Union – Länder

Heute sind diese 27 Staaten Teil der Europäischen Union:

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern

Zu der heutigen Anzahl an Mitgliedstaaten kam es durch mehrere Erweiterungen der Europäischen Gemeinschaft und später der Europäischen Union

Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft

Einwohner Europäische Union

Aktuell leben etwa 450 Millionen Menschen innerhalb der Europäischen Union. Für sie alle ist es größtenteils von Vorteil, in der EU zu wohnen. Denn neben der nationalen Verfassung ihres Landes sorgt der Europäische Rechtsapparat für die Absicherung grundlegender Menschenrechte. Außerdem können sie in jeden Mitgliedstaat umziehen und einen Job finden, ohne ein Visum beantragen zu müssen.

Europäische Union – Heute

Heutzutage spielt die EU eine wichtige Rolle für die europäische Wirtschaft und Demokratie.

Durch den Zusammenhalt ist eine gegenseitige Unterstützung der Staaten möglich. Beispielsweise halfen sich die Staaten während der Finanzkrise 2009 gegenseitig und es werden Auffangpakete für wirtschaftlich schwache Mitgliedstaaten bereitgestellt.

In Krisenzeiten, wie der Corona-Pandemie, sorgt die EU für gegenseitige Hilfe und Solidarität.

Europäische Union – Probleme

Im Generellen versucht die EU mit ihrer Politik den internationalen Zusammenhalt zu fördern und für eine globale Vernetzung zu sorgen. Jedoch spielt sich ihre Politik auf einer so großen Ebene ab, dass viele Probleme dabei in Vergessenheit geraten – zum Beispiel das Gesundheitswesen. Die Coronapandemie hat noch einmal deutlich gemacht, dass es europaweit an medizinischem Personal und Ressourcen fehlt. Auch der Zugang zu den Impfstoffen ist in einigen europäischen Staaten schwerer als in anderen.

Eine andere Herausforderung stellt die Klimakrise dar. Zwar hat die EU sich sogenannte Klimaziele für 2030 gesetzt, dass sie die erreichen, ist allerdings unwahrscheinlich. Seit Jahren wird eine konkrete Klimapolitik hinausgezögert, wobei entweder das Wirtschaftswachstum oder andere Krisen wichtiger sind.

Grundsätzlich scheitern politische Vorhaben der EU aber auch einfach an ihrer Struktur. Denn jeder großer Beschluss muss einheitlich geschlossen werden. Reicht also eines der Mitgliedstaaten sein Veto ein, muss neu verhandelt werden. Das führt zu langwierigen Prozessen und eine politische Unflexibilität der EU.

Auch der Austritt aus der Europäischen Union ist nicht ganz einfach. Großbritannien ist das erste und einzige Land, welches aus der EU ausgetreten ist. Doch mit dem Brexit veränderte sich auch die EU. Die Einreise nach Großbritannien ist nun für EU-Bürger*innen schwieriger als zuvor. Güter, die aus der EU bezogen werden, werden aufgrund von Zollkosten teurer und auch der Finanzsektor leidet darunter. Denn viele Finanzunternehmen, die ihren Sitz in London hatten, sind aufgrund des Brexits umgezogen, da sie im EU-Binnenmarkt verbleiben wollen.