Römische Verträge

Römische Verträge Hintergrund

Anfang und Mitte der 1950er-Jahre nahm die europäische Integration zur Sicherung des Friedens und der Stabilität in Deutschland an Fahrt auf. Einen herben Rückschlag musste diese bei dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) bei der Ratifizierung im französischen Parlament im August 1954 erleiden. Mit dieser wäre neben einer gemeinsamen europäischen Organisation im Bereich der Verteidigungspolitik auch eine Armee unter gemeinsamen Kommando geschaffen worden.

Der Wille nach einer weiteren europäischen Integration ebbte durch diesen Rückschlag jedoch nicht ab. Auf Anregung des damaligen Außenministers Paul-Henri Spaak, sollte eine weitere europäische Integration im Bereich der Wirtschaftspolitik erfolgen. Dieser Sektor hatte sich seit der Gründung der Montanunion (EGKS) im April 1951 für eine europäische Zusammenarbeit als geeignet erwiesen. Zusätzlich dazu schlug ein von Spaak als Vorsitzender geleiteter Sachverständigenrat die Zusammenarbeit auf dem noch recht neuen Gebiet der Atomenergie vor.

Über die genaue Ausgestaltung der beiden Organisationen wurde auf zahlreichen weiteren Konferenzen und in zahlreichen anderen Gremien verhandelt. Hauptstreitpunkte in diesem Prozess waren zum Beispiel die Einbeziehung der Überseegebiete einzelner Mitgliedstaaten in den Gemeinsamen Markt, die Harmonisierung der Sozialleistungen sowie das Versorgungsmonopol der EURATOM bei der Beschaffung von Kernbrennstoffen.

Eine weitere Schwierigkeit für die Verhandlungen stellte der Vorstoß des vorher aus den Verhandlungen ausgestiegenen Großbritanniens dar, statt einer eigenen Organisation mit einem Gemeinsamen Markt einfach eine Freihandelszone einzurichten. Für die Gegner*innen des europäischen Integrationsprozesses stellte dieser Vorschlag die perfekte Alternative dar.

Trotz dieser vielen Streitpunkte konnten bis zur Unterzeichnung der Römischen Verträge in allen zweifelhaften Fragen eine Einigung erzielt werden. So wurden beispielsweise die Überseegebiete einzelner Mitgliedstaaten mit dem Gemeinsamen Markt assoziiert und erhielten durch einen besonderen Investitionsfond in den ersten 5 Jahre besondere finanzielle Unterstützung. Außerdem wurde eine Europäische Investitionsbank zur Errichtung eines Europäischen Sozialfonds gegründet.

Römische Verträge Inhalt

Die Römischen Verträge bezeichnen die beiden in Rom unterschriebenen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

EWG-Vertrag

Die EWG wurde durch den 176 Seiten langen "Vertrag über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft", welcher zu den Römischen Verträgen gehörte, gegründet. Er legte die Grundlage für die heutige gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik.

EURATOM-Vertrag

EURATOM wurde nach dem 107 Seiten langem "Vertrag über die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft", welcher ebenfalls zu den Römischen Verträgen gehörte, gegründet.

Institutionelle Struktur

Durch die Montanunion existierte bereits vor der Unterzeichnung der Römischen Verträge eine supranationale europäische Organisation, die auch institutionell verankert war. Es bestand bereits eine gemeinsame Hohe Behörde (Vorläuferin der Europäischen Kommission), ein gemeinsamer Ministerrat (Vorläufer des Rates der Europäischen Union), eine gemeinsame Versammlung (Vorläuferin des Europäischen Parlamentes), sowie ein gemeinsamer Europäischer Gerichtshof und ein gemeinsamer Rechnungshof.

Durch die Römischen Verträge wurde die gemeinsame Versammlung der Montanunion auch für EURATOM und die EWG zuständig. Aufgrund dieser neuen Aufgaben wurde die Anzahl der Parlamentarier*innen von vorherigen 48 auf 142 erhöht. Die Gemeinsame Versammlung gab sich nach den Römischen Verträgen den Namen Europäisches Parlament, erhielt jedoch keine neuen Kompetenzen.

Für EURATOM und die EWG wurden außerdem eigene Hohe Behörden und Ministerräte gegründet. Diese wurden erst durch die Gründung der EG aufgrund des Fusionsvertrages zu einer gemeinsamen Hohen Behörde und einem Ministerrat zusammengelegt.

Römische Verträge Folgen

Die Römischen Verträge waren Ende der 1950er-Jahre zunächst vor allem für die Sicherung des Friedens und der politischen Stabilität in Europa von zentraler Bedeutung. Zwar wurde mit der Unterzeichnung des "Vertrag[es] über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" die erste supranationale Organisation der Welt geschaffen, welche nach dem damaligen französischen Außenminister Robert Schumann "jede[n] Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich" machte.

Allerdings scheiterte der Versuch einer weiteren europäischen Integration zur Sicherung des Friedens in Europa mit der Ablehnung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 bei der Ratifizierung im französischen Parlament.

Nach diesem großen Rückschritt auf dem Weg der europäischen Integration war die Unterzeichnung der Römischen Verträge somit eine wichtige Maßnahme für ein sicheres, politisch stabiles und wirtschaftlich starkes Europa.

Heutige Bedeutung der Römischen Verträge

Die Grundzüge der Römischen Verträge bestehen heute im Vertrag von Nizza weiter fort und bilden somit das Fundament für die heutige Europäische Union. Die in den Römischen Verträgen geregelte europäische Zusammenarbeit in der Wirtschaft- und Atompolitik gilt mittlerweile für 27 Mitgliedstaaten und deren knapp 450 Millionen Bürger*innen.

Ohne den durch die Römischen Verträge angestrebten gemeinsamen Binnenmarkt und die Zollunion hätten die Mitgliedstaaten wohl kaum einen vergleichbaren wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Europäische Länder, wie Frankreich, Italien oder Deutschland würden auf globaler politischer Ebene neben einflussreichen Ländern wie China oder den USA wohl kaum so ernst genommen werden. Außerdem sicherte die Europäische Integration, wie bereits einige Male angesprochen, schon seit über 70 Jahren den Frieden in Europa.

Abbildung 3: Ein Frieden der jetzt bereits 70 Jahre hält

60-jähriges Jubiläum – Römische Verträge