Arabischer Frühling

Arabischer Frühling – Ursachen

Du fragst Dich wahrscheinlich, aus welchen Gründen die Proteste und Aufstände so schnell auf andere Länder übergreifen konnten. Das lag daran, dass die beteiligten Staaten von sehr autoritären Regimen regiert wurden und die daraus resultierenden Überwachungsstaaten die Menschen unterdrückten. Die Bürger*innen hatten kaum ein Mitbestimmungsrecht in den jeweiligen Staaten.

Zusätzlich waren und sind die Institutionen dieser Staaten von Korruption bestimmt. Besonders um die Zeit des Arabischen Frühlings herrschte eine hohe Erwerbslosigkeit im Nahen Osten und in Nordafrika. Diese war stark unter der jungen Bevölkerung ausgeprägt. Durch den extremen Bevölkerungszuwachs wuchs auch die Erwerbslosigkeit in diesem Teil der Bevölkerung immer weiter.

Die Armut in den entsprechenden Staaten stieg stetig an, ebenso wie die Nahrungs- und Energiepreise.

Diese Zustände begünstigten, dass die Bevölkerung empfänglich für Veränderungen war.

Arabischer Frühling – Tunesien

Mohamed Bouazizis Selbstmord war eine Reaktion auf die Art und Weise, wie er von der Polizei behandelt worden war. Die Nachricht über seine Selbstverbrennung verbreitete sich rasant. Am Ende des Dezembers 2010 begannen Massenbewegungen, die als direkte Reaktion auf Bouazizis Erlebnis zu werten sind.

Dieses Schicksal bewegte die ganze Bevölkerung Tunesiens und es kam zu Massenprotesten, Demonstrationen und Aufständen, die sich gegen die Regierung und die Institutionen der Regierung richteten. Die Bevölkerung verlieh ihrer Bewegung den Namen Jasminrevolution.

Am 28. Dezember 2010 warnte der damalige tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali die Bevölkerung, dass die Justiz mit jeglicher Härte gegen die Protestanten vorgehen würde. Die Regierung entließ daraufhin drei Gouverneure und drei Minister, die die Proteste unterstützten oder sich positiv dazu aussprachen. Zudem mussten zwei Zeitungen ihre Tätigkeit einstellen, nachdem sie über die Proteste berichtet hatten.

Am 6. Januar 2011 folgte ein nationaler Streik der Anwaltskammer. Abderrazek Kilani, der Präsident der Anwaltskammer, gab in einem Interview an, dass sich 95 % der Anwälte Tunesiens an dem Streik beteiligten. Die Anwälte hatten sich zu der Massenbewegung angeschlossen als Reaktion darauf, dass die Polizei und Regierung Sit-ins mit extremer Gewalt aufgelöst hatte.

Es kam zu gewalttätigen Konflikten am 8. und 9. Januar 2011 in der Stadt Regueb und der Provinz Kasserine. Bei dieser Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstranten kamen mindestens sechs der Demonstranten ums Leben. Augenzeugen berichteten, dass ein zwölfjähriges Kind durch einen Kopfschuss ums Leben kam.

Es kam auch in weiteren Städten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen mehrere Zivilisten ums Leben kamen. Berichten zur Folge versuchten sich drei Männer öffentlich selbst durch Verbrennung umzubringen.

Viele dieser Berichte gelangten durch die sozialen Medien, wie Facebook, an die Öffentlichkeit. Die Informationen aus den Brennpunkten an den Rest der Welt wurden beispielsweise in Form von Videos und Bildern übermittelt. Die Nachahmungen der Selbstverbrennungen waren unter anderem auf YouTube hochgeladen worden. So hatte der Rest der Welt die Möglichkeit an Informationen zu gelangen, die nicht von den offiziellen Stellen kamen, sprich von den autoritären Staaten.

Zusätzlich wurden die sozialen Netzwerke auch in den Landesgrenzen genutzt. Die Demonstranten warnten sich auf diese Weise gegenseitig vor Polizeikontrollen und ähnlichem. Aufgrund dieser beiden Tatbestände spricht man auch meistens von einer Facebook-Revolution im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling. Da es ein noch nie zuvor gegebenes Live-Verfolgen eines Diktator-Sturzes gab und die sozialen Medien für die Demonstranten, die auf den Straßen kämpften, von so großer Bedeutung waren.

Die Bevölkerung Tunesiens forderte ein Schussverbot. Dies wurde allerdings von der Regierung abgelehnt, aufgrund der Begründung, die Polizei habe aus Notwehr agiert. Somit änderte sich nichts daran, dass die Sicherheitskräfte auf die Demonstranten schossen.

All dies ereignete sich immer noch am Wochenende des 8. und 9. Januar 2011. Insgesamt 50 Zivilisten wurden von der Polizei an diesem Wochenende ermordet.

Abb. 3 - Proteste und Straßenkämpfe in Tunesien während des Arabischen Frühlings

Als die neue Woche nach diesem gewaltsamen Wochenende anbrach, versprach der Präsident am 10. Januar 2011 der Bevölkerung 300.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen bis zum Ende des Jahres 2012. Am selben Tag starben weitere 49 Zivilisten und über 80 wurden schwer verletzt.

Am Tag darauf, dem 11. Januar 2011, lösten die tunesischen Sicherheitskräfte gewaltsam eine Demonstration von circa 100 Künstler*innen auf. Die Polizei feuerte zunächst Warnschüsse ab und setzte dann Granaten voll Tränengas ein.

Die Regierung schloss Schulen und Universitäten in der Hoffnung, weiteren Protesten vorbeugen zu können. Zudem gab es Gerüchte, dass der Heeres-Generalstabschef, Rashid Ammar, entlassen wurde, da er sich geweigert haben soll, die Proteste mit verstärkter Gewalt aufzulösen. Außerdem kamen immer mehr Berichte zutage über Wohnhäuser und Geschäfte, die ausgeraubt wurden, und Scharfschützen, die sich auf diesen Dächern befanden.

In vielen der Städte bestanden zu Zeiten der Unruhen Bedingungen, die einem Bürgerkrieg ähnelten. Schusswechsel waren zur Tagesordnung übergegangen, öffentliche Gebäude standen in Flammen. In der Nacht des 13. Januar 2011 fuhren bewaffnete Soldaten in Panzern in die Stadt Tunis ein. Zusätzlich wurde eine Ausgangssperre von 20 Uhr bis 6 Uhr morgens verhängt.

Bei einer Auseinandersetzung in der Nacht vom 13. auf den 14. Januar 2011 kamen 13 Menschen ums Leben. Dies veranlasste über 5.000 Menschen am 14. Januar 2011 vor dem Gebäude des Innenministeriums zu demonstrieren. Sprechchöre richteten sich direkt gegen den Präsidenten. Am Nachmittag dieses Tages setzte die Polizei Tränengas und Schusswaffen ein. Die Unruhen vor dem Innenministerium eskalierten und die Bürgerinnen und Bürger versuchten das Gebäude zu stürmen.

Am selben Tag, dem 14. Januar 2011, wurde bekannt gegeben, dass Ben Ali die Regierung entlassen habe. Der ehemalige Präsident Tunesiens beauftragte eine Übergangsregierung mit Mohamed Ghannouchi an der Spitze.

Arabischer Frühling – Übergangsregierung Tunesien

Nachdem Ben Ali die Präsidentschaft verlassen hatte und Ghannouchi Interims-Staatschef wurde, gab dieser bekannt, dass einige von Ben Alis Verwandten verhaftet worden waren. Ein Großteil der Familie wurde der Korruption beschuldigt und hatte sich nachweislich an der Bevölkerung bereichert.

Die Unruhen der Nationen waren allerdings noch nicht erschlafft. Es kam zu erneuten Auseinandersetzungen, bei denen Bahnhöfe und Supermärkte in Brand gesteckt wurden. Unbekannte schossen willkürlich auf Autos und Zivilisten. Die Übergangsregierung Tunesiens gab am 16. Januar 2011 bekannt, dass die wichtigsten Aspekte Ben Alis Regierungsbildung von der neuen Regierung ausgeschlossen werden würden.

Am 18. Januar 2011 traten einige der neuen Minister aus der Übergangsregierung wieder aus, da sie nicht in einer Regierung sein wollten, in der trotz der Versprechungen Ghannouchis dennoch Minister aus Ben Alis Regierung waren. Die Minister, die aus der jungen Regierung Tunesiens austraten, forderten zudem eine ehrenvolle Regierungsbildung. Die Regierung, die zu dieser Zeit an der Macht war, würden sie nicht anerkennen.

In mehreren Provinzen und in der Stadt Tunis kam es zu Protesten und Demonstrationen der Bevölkerung. Hierbei haben sich mehrere Tausend Menschen versammelt, um gegen die Übergangsregierung zu demonstrieren. Immer mehr Oppositionsparteien verließen die Übergangsregierung oder drohten diese zu verlassen.

Die meisten Minister und Oppositionsparteien hatten die Regierung schon verlassen, als es zur ersten Sitzung der Übergangsregierung kam. Die Demonstrationen und Auseinandersetzungen steigerten sich noch den gesamten Februar über, Tausende forderten den Rücktritt Ghannouchis. Am 27. Februar 2011 war es dann soweit, Ghannouchi erklärte seinen Rücktritt.

Bѐni Caїd Essebsi war Ghannouchis Nachfolger. Allerdings hatten sich die Proteste immer noch nicht beruhigt. Auch gegen Essebsi wurde nun demonstriert. Dies regte immer mehr Minister an, zurückzutreten. Am 28. Februar 2011 traten die beiden letzten Minister aus Ben Alis Regierung zurück.

Am 3. März 2011 wurde bekannt gegeben, dass am 24. Juli 2011 eine verfassungsgebende Versammlung geplant war sowie eine neue Präsidentschaftswahl. Erneute Konflikte zwischen der Polizei und der Bevölkerung keimten auf, bei denen mehrere Zivilisten getötet wurden.

Zusätzlich kam es am 29. April 2011 zwischen der Grenze von Tunesien und Libyen zu einem Schusswechsel zwischen dem libyschen und dem tunesischen Militär, da das libysche Gaddafi-Militär in Tunesien einmarschierte.

Die ausdauernde Gewalt in der gesamten Nation, veranlasste die Regierung dazu eine erneute Ausgangssperre zu verhängen. Zudem wurde die Versammlung, die für den 24. Juli 2011 geplant war, auf den 23. Oktober 2011 verschoben.

Ben Ali, welcher seine Zeit im Exil in Saudi-Arabien verbrachte, wurde am 20. Juni 2011 auf Grund von illegaler Bereicherung angeklagt. Und schon am selben Tag wurde er zu 35 Jahren Haft und 25 Millionen Euro Strafe verurteilt. Seine Frau wurde ebenfalls zu 35 Jahren verurteilt, allerdings „nur“ zu 20,5 Millionen Euro Strafe. Am 4. Juli 2011 wurde Ben Ali zu einer weiteren Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt, da in seinem Haus Waffen, Drogen und archäologische Ausgrabungsfunde sichergestellt wurden.

Abb. 4 - Ben Ali

Arabischer Frühling – Ägypten

Die Massenbewegungen in Tunesien hatten starke Auswirken auf Ägypten. Auch hier kam es zu einem Aufstand. Dieser begann am 25. Januar 2011 und wird auch als sogenannter "Tag des Zorns" bezeichnet. Hierbei starben um die 800 Menschen. Da die politische Lage beziehungsweise der nationale Aufstand in Ägypten immer schlimmer wurden, trat der Präsident, Husni Mubarak, am 11. Februar 2011 zurück. Kurz nach seinem Rücktritt wurde Mubarak in Untersuchungshaft gestellt und verschiedene Verhandlungen wurden gegen ihn eröffnet.

Daraufhin übernahm ein Militärrat die Regierungsführung in Ägypten.

Der Militärrat stellte sicher, dass die Demonstranten freie und demokratische Wahlen bekamen. Zusätzlich hoben sie das Notstandsgesetz auf. Dieses bestand in Ägypten bis zu diesem Zeitpunkt seit über dreißig Jahren.

Abb. 5 - Tyrranei und Demonstrationen in Ägypten

Zum Ende des Jahres 2011 hin erhielten die sogenannten Muslimbrüder in einer Koalition mit anderen Parteien die Mehrheit im Parlament. Die Muslimbrüder sind eine der einflussreichsten sunnitisch-islamistischen Bewegungen im Nahen Osten.

Diese Koalition stellte Mohammed Mursi zur Präsidentschaftswahl auf, welche dieser auch gewann.

Mursi hatte 2012 ergänzende Machtbefugnisse der Justiz erlaubt, was im ganzen Land zu erneuten Protesten führte. Zudem wurde am 29. November 2012 eine Verfassung eingeführt, die sich auf die Scharia gründet. Dies verstärkte die Proteste und Demonstrationen der Bevölkerung in Ägypten. Die Unruhen in der Nation, die sich gegen den damals amtierenden Präsidenten richteten, waren immer gewalttätiger geworden und mündeten in einem Militärputsch.

Am 3. Juli 2013 stürzte das Militär die Regierung. Die Verfassung wurde außer Kraft gesetzt und das Militär übernahm die Regierungsvollmacht über Ägypten. Adli Mansur wurde vom Militär zum neuen Interims-Staatsoberhaupt ernannt bis zu den nächsten Wahlen 2014. Bei den Wahlen von 2014 gewann Abd al-Fattah-as-Sisi. Der Stil von Abd al-Fattah-as-Sisi wird allgemein hin als unterdrückend und tyrannisch bezeichnet.

Arabischer Frühling – Jemen, Syrien und Libyen

Besonders extreme Auswirkungen hatte der Arabische Frühling auf den Jemen, Syrien und Libyen.

Im Jemen begannen die Proteste und Demonstrationen am 27. Januar 2011. Über 16.000 Menschen versammelten sich in Sanaa, der Hauptstadt des Jemen, um gegen die Politik des Präsidenten Ali Abdullah Salih zu demonstrieren. Schon am 2. Februar 2011 veröffentlichte der Präsident, dass weder er noch sein Sohn für eine kommende Präsidentschaftswahl zur Wahl stehen würden.

Am 8. März 2011 wurden Proteste von Soldaten gewaltsam beendet. Hierbei kamen Dutzende Menschen ums Leben. Dadurch, dass der politische Druck immer mehr zunahm, wurde die Regierung am 20. März 2011 entlassen.

Im Mai 2011 kam es vermehrt zu bewaffneten Konflikten zwischen Stammesmilizen und Sicherheitskräften in der Hauptstadt.

In Syrien wurden im Februar 2011 die ersten Proteste verzeichnet. Diese Menschen richteten sich offen gegen die Regierung, ebenso wie die Opposition. Dies führte zu vermehrten Verhaftungen von Oppositionellen. Daraufhin kam es zu massenhaften Demonstrationen für politische Freiheit und einen Sturz der Regierung.

Es kam zu immer häufigeren Auseinandersetzungen und Übergriffen der Sicherheitskräfte auf Demonstranten. Im Sommer 2011 bildete sich die Freie Syrische Armee, welche den Schutz der Zivilisten vor der Polizei anbot. Zunehmend wurden auch gewaltlose Demonstrationen gestürmt und die Beteiligten wurden gewaltsam verhaftet.

Die Lage spitzte sich immer weiter zu, bis es zu einem Bürgerkrieg kam, der bis heute anhält.

In Libyen kam es am 18. Februar 2011 in Bengasi zu Massenprotesten, bei denen es dutzende Tote gab. Allerdings störte die Regierung die Internetverbindung des Landes. Dies verhinderte, dass die Bürger*innen über die Ereignisse in den sozialen Netzwerken berichten konnten. Und somit sollte eine globale Aufmerksamkeit ausbleiben.

Da das Militär extrem hart gegen die Zivilbevölkerung vorging, kam es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen in vielen Teilen des Landes. Mit Unterstützung der NATO-Truppen schafften es die Demonstranten, beziehungsweise Rebellen, die Regierung zu stürzen und Teile des Landes unter Kontrolle zu bringen. Allerdings führte die Instabilität der politischen Lage Libyens zu einem erneuten Bürgerkrieg.

Arabischer Frühling Staaten ohne Bürgerkrieg oder Machtwechsel

Wie zuvor beschrieben, schwappte das „Revolutions-Klima“ und die Aufstände auch auf andere Staaten über.

Arabischer Frühling – Algerien

In Algerien richtete sich die Wut des Volkes vor allem gegen die enorm hohen Lebensmittelpreise. Die Proteste in Algerien starteten am 5. Januar 2011. Allerdings waren die Konflikte hier vor Ort nicht wirklich organisiert, sondern eher impulsiv.

Die algerische Opposition forderte, dass der Ausnahmezustand aufgehoben werden sollte. Dieser bestand zu dem Zeitpunkt seit neunzehn Jahren. Dieser Forderung kam die Regierung am 22. Februar 2011 nach.

Im April 2012 keimten die Unruhen in Algerien erneut auf, da sich ein Händler selbst anzündete. Dies war eine Reaktion auf die Entfernung seines Standes.

Arabischer Frühling – Bahrain

In dem Golf-Königreich Bahrain wurden am 14. Februar 2011 die ersten Proteste vermerkt. Hunderte Demonstranten errichteten auf dem Perlenplatz in Manama ein illegales Zeltlager, um gegen die sunnitische Königsfamilie zu demonstrieren.

Mehrere Spezialeinheiten der Polizei lösten das Zeltlager in der Nacht vom 16. zum 17. Februar 2011 auf. Dabei starben insgesamt vier Menschen. Dies löste Massendemonstrationen in der ganzen Nation aus. Am 14. März 2011 schickte Saudi-Arabien um die 1000 Soldaten nach Bahrain, um bei den Unruhen Unterstützung zu leisten.

Am 15. März 2011 wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Die Opposition des Landes fasste den Einmarsch der Saudi-arabischen Truppen als Kriegserklärung auf. Obendrein sorgten die Truppen dafür, dass alle weiteren Proteste gewaltsam zerschlagen wurden.

Arabischer Frühling – Irak

Die Demonstrationen, die in Tunesien begonnen hatten, griffen am 22. Februar 2011 auf den Irak in Basra über. Drei Tage darauf, am 25. Februar 2011, wurde erstmalig auch aus anderen Teilen des Landes Demonstrationen gemeldet. Hierbei kamen mehrere Zivillisten ums Leben.

Die Demonstrationen im Irak waren unter anderem noch durch den Ärger über die soziale Ungerechtigkeit, wie die hohe Erwerbslosigkeit und die extreme Korruption, angetrieben. Auch diese Versammlungen der Zivilbevölkerungen wurden mit Polizeigewalt aufgelöst. In mehreren Städten wurden Versuche gestartet, in die Regierungsgebäude einzudringen.

Die Demonstranten erreichten, dass der Governeur von Basra, Scheltak Abbud, zurücktrat.

Arabischer Frühling – Folgen

Die Selbstverbrennung von Mohamed Bouazizi als Reaktion auf seine Erfahrungen mit der Polizei, führte der gesamten arabischen Welt ihre Machtlosigkeit vor Augen. Er wurde zu einem Symbol dafür, dass es genug sei mit der Polizeigewalt, den Überwachungsstaaten, der Korruption und der sozialen Ungerechtigkeit.

Der Arabische Frühling, welcher wie ein Lauffeuer alle umliegenden Staaten von Tunesien ergriff, hatte ursprünglich das Ziel gehabt, eine Demokratisierung in diesen Regionen zu bewirken. Die unterdrückenden und autoritären Machthaber sollten abgeschafft werden und eine Reform sollte die Veränderung bringen.

Weltweit war der Arabische Frühling als Freiheitskampf der Jugend für Demokratie und Selbstbestimmung bekannt. Besonders aktive Demonstranten beziehungsweise Bürgerrechtler wurden mit Preisen und Ehrungen ausgezeichnet.

Leider kam es in keiner der Regionen, mit Ausnahmen von Tunesien, zu einer Demokratisierung und zu einem Inkrafttreten der Freiheitsrechte. Die soziale, rechtliche und wirtschaftliche Lage ist in den meisten Ländern noch schlechter als vor dem Arabischen Frühling. Die Verschuldung dieser Staaten ist immens hoch. Dies bedeutet, sie sind immer mehr abhängig von internationalen Investoren.

Entweder konnten sich die Regime nach den Revolutionen des Arabischen Frühlings erneut ihre Positionen aufbauen oder es fanden sich neue Diktatoren, die den Platz ihrer Vorgänger ausfüllten.

Der Nahe Osten und Nordafrika sind mitunter die weltweit größten Konfliktregionen. Die Gebiete sind von Instabilität und Tyrannei gekennzeichnet.

In den meisten Regionen hat sich ein Überwachungsstaat gebildet, der die einzelnen Bürger*innen verfolgt. Dies führt dazu, dass die Anzahl der Geflüchteten aus diesen Ländern immer wieder steigt. In Syrien, Libyen, im Irak und im Jemen brachen zunächst Proteste und Aufstände gegen die neuen Regierungen aus, bis diese in Bürgerkriegen mündeten. Diese waren so extrem, dass sie globale Auswirkungen hatten und noch haben.