Stasi

Stasi – Erklärung

Die Stasi wurde inspiriert vom sowjetischen Ministerium für Staatssicherheit, das bereits in der sowjetischen Besatzungszone nachrichtendienstliche Abteilungen eingerichtet hatte. Nachdem 1946 die SED gegründet wurde, etablierte sie die "Deutsche Verwaltung des Inneren" mit dem "K5 Referat" (kurz K5). Zur Erklärung: Das K5 war mit "Straftaten anderer Art" beauftragt und überwachte den reibungslosen "Aufbau der Demokratie" in der sowjetischen Besatzungszone.

Kurz nach der Gründung der DDR sprach sich das Politbüro der SED für die Gründung eines Ministeriums für Staatssicherheit aus. Am 8. Februar 1950 wurde schließlich das "Gesetz über die Bildung eines Ministeriums für Staatssicherheit" von der Volkskammer beschlossen. Dieses trat am 21. Februar 1950 in Kraft.

Stasi – Chef

Der erste Chef, beziehungsweise Minister, des Ministeriums für Staatssicherheit war Wilhelm Zaisser. Dieser behielt sein Amt allerdings nur bis 1953, da dem MfS vorgeworfen wurde, den Aufstand vom 17. Juni 1953 nicht frühzeitig erkannt und präveniert zu haben. Daraufhin wurde dem MfS auch kurzfristig der Ministeriumsstatus enthoben und es wurde zwischen 1953 und 1955 zum Staatssekretariat herabgestuft. Nach Zaisser war Ernst Wollweber bis 1957 Leiter des MfS.

Am 24. November 1955 wurde das MfS um die Hauptverwaltung Aufklärung ergänzt, die den Nachrichtendienst fürs Ausland darstellte.

Da die DDR in ihren jungen Jahren mit Republikflucht zu tun hatte, war die Stasi zunächst mit dem Aufhalten der Flüchtigen beschäftigt. Auch sorgten die ideologischen Differenzen zwischen Ost und West, und vor allem zwischen DDR und BRD, dafür, dass die Stasi westliche Geheimdienste aufspürte und verfolgte.

Nachdem die Fluchtbewegungen mit dem Mauerbau eingedämmt wurden, wurde es zur Hauptaufgabe der Stasi sämtlichen Gefahren für die Stabilität der DDR vorzubeugen.

Von 1957 bis 1989 leitete Erich Mielke die Stasi.

Stasi – Arbeitsweisen

Wie bereits erwähnt, war die Stasi hauptsächlich die Geheimpolizei der DDR. Ihre Arbeitsweisen bestanden aus Überwachung und Unterdrückung der Bevölkerung. Dabei genoss das MfS jegliche Freiheiten und wurde von der SED angeleitet und unterstützt. Zu den Aufgaben im Inland gehörten:

• Kontrolle regimefeindlicher Organisationen und Personen
• Überwachung der DDR-Bürger*innen
• Sicherung der Staatssicherheit
• Aufklärung und Prävention von Republikflucht
• Kontrolle über andere DDR-Organe, wie der Volkspolizei, Ministerien, Unternehmen, Verkehrssystem, et cetera
• Personenschutz von Parteifunktionären
• Ermittlungen und Verschleierung im Zusammenhang mit Todesfällen an der Berliner Mauer

Deutlich wird, dass die Stasi, also auch die DDR, Bürgerrechte und Freiheitsrechte regelrecht missachtete.

Zusätzlich agierte das MfS mit der Hauptverwaltung Aufklärung auch als Auslandsnachrichtendienst. Dabei übernahm es typische Spionagetätigkeiten und Spionageabwehr im eigenen Land. Auch verbreitete der Auslandsdienst des MfS gezielt Informationen über die DDR im Ausland im Sinne der SED.

Stasi – Aufgaben und Organisation

Die Stasi war hierarchisch in die Verwaltungsgliederung der DDR geordnet. Die Zentrale war das MfS-Amt in Berlin-Lichtenberg. Dann gab es die Bezirksverwaltungen, denen Kreisdienststellen untergeordnet waren. Hinzu kamen Objektdienststellen, die für bestimmte Betriebe zuständig waren.

Außerdem war die Stasi und deren Dienststellen in verschiedene Aufgabenbereiche unterteilt, etwa Telefonüberwachung, Spionageabwehr und Bekämpfung von Flucht.

Stasi – Methoden

Die Methoden der Stasi gelten als umstritten und besonders brutal. Das MfS schreckte nicht vor Folter und gezwungenen Geständnissen zurück. Zusätzlich wurden psychologische Methoden angewandt, um Verdächtige oder Opfer zu einem Geständnis zu bewegen und sie so weit zu verunsichern, dass keine Gefahr mehr von ihnen ausging.

Da sich die DDR vermehrt nach internationaler Anerkennung unter der Ära Honeckers sehnte, agierte die Stasi primär verdeckt. Durch den Grundlagenvertrag 1972 und die KSZE-Schlussakte 1973, legte die DDR offiziellen Wert auf die Menschenrechte. Deshalb setze die Stasi auf subtile Methoden, die wenig Aufmerksamkeit auf sich zogen. Strafverfolgungen wurden, wenn möglich, vermieden und sogenannte Zersetzungen wurden durchgeführt.

Im Umgang mit politischen und oppositionellen Gegnern und Gegnerinnen, welche von der Stasi auch "feindlich-negative Personen" genannt wurden, wurde zunächst in OVs und OPKs unterschieden.

Eine OPK, Operative Personenkontrolle, wurde durchgeführt, wenn bei einer Person ein Verdacht zu einer Straftat oder regimekritischem Verhalten bestand. Dabei wurden alle möglichen Mittel zur Informationsbeschaffung eingesetzt, wie zum Beispiel die Deutsche Volkspolizei, berufliche Akten der Person, aber auch Einsicht in persönliche Briefe. Auch Abhören gehörte zu den Stasi-Methoden. Wenn die OPK den Verdacht verstärkte, wurde der OV, Operative Vorgang eingeläutet.

Dieser bestand aus einer Reihe von "Maßnahmeplänen", bei denen verstärkt auf "Inoffizielle Mitarbeiter" (IM) und "Politisch-Operatives-Zusammenwirken" mit anderen Behörden gesetzt wurde. Der OV war darauf ausgelegt, die Ermittlungen gegen die verdächtige Person auszuweiten. Dabei wurden auch Familienbeziehungen und der Bekanntenkreis geprüft. Das Ergebnis des OV legte den weiteren Verlauf der Ermittlungen fest.

Blieb der OV erfolglos, wurden die Ermittlungen eingestellt. Wenn der OV jedoch den Verdacht bestätigte, konnten offizielle Ermittlungen der Volkspolizei umgesetzt werden.

Um bei den Ermittlungen Geständnisse zu erzielen, machte die Stasi auch von Foltermethoden gebrauch. Dazu gehörten sowohl körperliche Folter als auch psychische Methoden. Die Verdächtigen wurden unter Druck gesetzt und ständig verunsichert und isoliert. So wurden oftmals auch Geständnisse gemacht, von Taten, die gar nicht begangen wurden.

Es kam aber auch vor, dass anstelle von offiziellen Ermittlungen eine Zersetzung erfolgte. Die Zersetzung wurde eingeleitet, wenn eine Inhaftierung der verdächtigen Person als unvorteilhaft angesehen wurde. Dies war zum Beispiel der Fall, wenn die Stasi das Umfeld der/des Verdächtigen nicht stören wollte oder sich erhoffte, noch mehr kompromittierende Informationen über die Person zu erlangen.

Die Zersetzung wurde seit 1976 durch die "Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge" geregelt. Zersetzungsmaßnahmen fanden im Geheimen statt und bestanden im Prinzip darin, die "feindlich-negative Person" so zu manipulieren, dass keine Gefahr mehr von ihr ausging.

Dazu wurde die Person vor allem psychischem Druck ausgesetzt, ohne dass sie wusste, dass die Stasi dafür verantwortlich war. Die Person wurde so weit wie möglich von ihrem Umfeld isoliert und daran gehindert, oppositionelle Pläne zu verfolgen.

Zersetzungsmaßnahmen beinhalteten die Schädigung des öffentlichen Rufs einer "feindlich-negativen Person" durch wahre, aber auch unwahre Belege, solange diese Belege nicht widerlegt werden konnten.

Zusätzlich wurden der Person Hindernisse in den Weg gelegt wie Berufsverbote. Durch die andauernden Misserfolge sollte der Person das Selbstvertrauen genommen werden. Sie sollte demotiviert werden und sich gegen andere Personen aus ihrem Umfeld richten, indem sie diese für Gerüchte verantwortlich machte.

Die Stasi ging also vor allem taktisch subtil vor. Öffentliche und offizielle Ermittlungen wurden vermieden, um keine Aufmerksamkeit zu erlangen und so möglichst viele Informationen über verdächtige Personen zu erlangen. Viele Personen, die von einer "Zersetzung" betroffen waren, erfuhren erst nach Auflösung der DDR, dass ihr Leben vom MfS manipuliert wurde.

Stasi – Inoffizielle Mitarbeiter

Wie der Name sagt, waren Inoffizielle Mitarbeiter (IM) jene Mitarbeiter der Stasi, die nicht offiziell angestellt waren. Sie übermittelten dem MfS Informationen, meist aus ihrem Umfeld, oder manipulierten auf Anordnung der Stasi hin ihr Umfeld. Dabei agierten die IMs verdeckt, also unerkannt.

IMs konnten auf verschiedene Weise geworben werden. Entweder kam jemand als IM infrage, da er oder sie Treue zur SED durch die richtigen ideologischen Eigenschaften zeigte, oder jemand zeigte besonderes Interesse, als IM tätig zu werden, oder erhoffte sich eigene Vorteile dadurch. Finanzielle Vergütung spielte bei den IMs keine Rolle.

Manchmal versuchte die Stasi auch, eine verdächtige Person als Inoffiziellen Mitarbeiter zu gewinnen, um so noch mehr oppositionelle Personen oder Organisationen zu identifizieren. Dabei wurde der IM meist unter Druck gesetzt und zur Mitarbeit gezwungen.

Die letzte Strategie der Werbung wurde vor allem angewendet, um möglichst viele Infiltranten und Infiltrantinnen in regimekritische Organisationen einzuschleusen. Zu den regimekritischen Organisationen gehörten nach SED-Vorstellung auch viele kirchliche und künstlerische Gruppen. Religion gehörte nicht zur kommunistischen Ideologie der DDR und es wurde befürchtet, dass ein starker Glaube der Ideologie im Wege stehen könnte. Auch galten Künstler tendenziell als "negativ-feindlich", da die Kunst ein Ausdrucksmittel für Kritik ist.

Teilweise warb das MfS gezielt Personen als IMs aus dem persönlichen Umfeld einer "feindlich-negativen Person" an, um diese zu überwachen.

Die Werbung wurde mit der Verpflichtung zur Tätigkeit als IM beendet. Dabei verfasste der IM-Kandidat meist eine handschriftliche Erklärung, in der er/sie sich zur Geheimhaltung bekannte, einen Decknamen nannte und unterschrieb.

Bisweilen waren bis zu 24 % der DDR-Bevölkerung als IM aktiv.

Zu den Aufgaben eines IM gehörte es, Berichte über das eigene Umfeld oder bestimmte Personen zu verfassen. Das bedeutet, dass ein IM auch seine Familie und Freunde bespitzelt hat.

Es gab verschiedene Arten der Inoffiziellen Mitarbeiter:

• Inoffizielle Mitarbeiter mit besonderen Aufgaben (IMA) agierten offensiv und manipulierten einflussreiche Journalisten um gezielte Informationen zu verbreiten.
• Inoffizielle Mitarbeiter der Abwehr mit Feindverbindung oder zur unmittelbaren Bearbeitung im Verdacht der Feindtätigkeit stehender Personen (IMB) wurden eingesetzt, um Informationen über eine bestimmte Person, zu der sie bereits engen Kontakt hatten, zu sammeln, zum Beispiel im Rahmen eines OV.
• Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz (IME) hatten, wie der Name sagt, besondere Aufgaben, die meist die Beobachtung und Analyse in ihrem beruflichen Umfeld betraf.
• Inoffizielle Mitarbeiter zur politisch-operativen Durchdringung und Sicherung des Verantwortungsbereiches (IMS) waren in ihrer Tätigkeit damit beauftragt, die innere Sicherheit zu überwachen und Gefahren zu identifizieren.
• Führungs-IMs (FIM) verteilten Aufgaben an bis zu fünf untergestellte IMs.
• Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit (GMS) waren Personen in Führungspositionen, zum Beispiel in der Wirtschaft und Verwaltung. Sie waren eigentlich keine IMs, dennoch sammelten sie Informationen als besonders loyale Mitarbeiter.

Stasi – Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen

Offiziell bestand das MfS nur aus hauptamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Diese wurde stets gezielt von der Stasi angeworben. Bevor eine Person infrage kam, wurde ihr Hintergrund genau beleuchtet, um sicherzustellen, dass sie regimetreu war. Bei Antritt des Berufs mussten hauptamtliche Mitarbeitende den Fahneneide (Eid auf die DDR- und MfS-Fahne) leisten und eine Verpflichtungserklärung unterschreiben.

Stasi-Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen konnten Offiziere, Soldaten auf Zeit im Wehrdienstverhältnis, Offiziere im besonderen Einsatz, Zivilbeschäftigte und Hauptamtliche Inoffizielle Mitarbeitende sein.

Die Stasi hatte eine sehr hohe Dichte an Mitarbeitenden: Auf 180 Bürger und Bürgerinnen kam ein hauptamtlicher Mitarbeiter / eine hauptamtliche Mitarbeiterin. Damit war das MfS die größte Geheimpolizei der Welt, gemessen am Bürger-Mitarbeiter-Verhältnis.

Stasi-Anwärter und Anwärterinnen wurden an der Juristischen Hochschule des MfS ausgebildet.

Stasi – Auflösung

Zum Ende der DDR wurde das MfS am 18. November 1989 in Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umbenannt. Im Dezember folgte die Besetzung von AfNS-Bezirksstellen durch Bürger und Bürgerinnen, die die Vernichtung von Stasi-Unterlagen verhindern wollten.

Es folgte die Gruppierung von Bürgerwachen und -komitees, die die Auflösung des AfNS, also der Stasi, einleiteten und mit der Aufarbeitung der Stasi-Gräuel begannen. Verzweifelte Versuche, das AfNS mit den Nachrichtendiensten der BRD zu verschmelzen, scheiterten. Zum Ende der DDR wurde daraufhin ein "Sonderausschuss zur Kontrolle der Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit" noch von der Volkskammer der DDR eingerichtet. Joachim Gauck wurde zum Leiter des Sonderausschusses.

Schließlich wurden bis zum 31. März 1990 fast alle Stasi-Mitarbeitenden entlassen. Aus dem Sonderausschuss "Auflösung des MfS" wurde später die Behörde des "Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik".

Stasi – Bedeutung

Zur Zeit der DDR war die Stasi mit das wichtigste Instrument für die Aufrechterhaltung der SED-Kontrolle und daher von großer Bedeutung. Die DDR-Bevölkerung bekam nicht viel von der Stasi in der Öffentlichkeit mit. Stattdessen entstand der Eindruck, dass alles, was man tat, von der Stasi gegen einen genutzt werden könnte. Es ging dem MfS vorrangig darum, den Staat ideologisch zu kontrollieren und den Bürger und Bürgerinnen psychologische Angst einzuprägen, sodass sie sich nicht gegen die SED-Regierung stimmten.

Stasi – Bedeutung bis heute

Die Vernichtung der Stasi-Unterlagen wurde durch die DDR-Bevölkerung verhindert. Dadurch bietet die Stasi eine einzigartige Möglichkeit der Akteneinsicht und Forschung. Aus privatem Interesse haben die ehemaligen Bürger und Bürgerinnen der DDR die Chance zu erfahren, was die DDR über sie gedacht hat. Für die Wissenschaft eröffnet der Erhalt der Stasi-Akten die Gelegenheit, die Arbeitsweisen des Geheimdienstes nachzuvollziehen.

Sturm auf die Stasi-Zentrale

Am 15. Januar 1990 stürmten noch-DDR-Bürger und Bürgerinnen die Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Berlin-Lichtenberg. Das Ministerium für Staatssicherheit hatte geplant, sämtliche Unterlagen zu vernichten, da es dabei war, aufgelöst zu werden. Aufgrund der friedlichen Revolution forderten Bürgerbewegungen die Sicherstellung ihrer Akten.

Abbildung 2: Demonstranten mit Transparenten "Stasi-Dokumente unter öffentliche und parlamentarische Kontrolle" und "Veröffentlichung des Ministerratsbeschlusses vom 16. Mai '90" – Leipzig

Stasi-Akten einsehen

Alle Menschen, über die das Ministerium für Staatssicherheit eine Akte geführt hat, haben seit 1992 das Recht, ihre Stasi-Akte anzusehen. Schätzungsweise haben circa zwei bis drei Millionen Menschen ihre Akte bereits eingesehen.

Bis zum 16. Juni 2021 gab es einen "Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik". Dieser leitete die Bundesbehörde, die damit beauftragt war, die Stasi-Akten zu erforschen und zu verwalten. Die Behörde, beziehungsweise das Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Stasi-Unterlagen, wurde am 03. Oktober 1990 gegründet und basierte auf dem Stasi-Unterlagen-Gesetz.

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz wurde am 14. November 1991 verfasst und trat am 29. Dezember 1991 in Kraft. Das Gesetz befasst sich mit sämtlichen Regelungen, die die Verwendung der Stasi-Unterlagen betrifft. Demnach müssen die Unterlagen zum Beispiel archiviert werden. Das Gesetz ist einzigartig, da es erstmals Bürgern und Bürgerinnen ermöglicht, ihre Akten einzusehen, die eine Geheimpolizei über sie erstellt hat.

Am 2. Januar 1992 begann die Einsicht in persönlichen Akten.

Nach Auflösung der Behörde wurden die Akten am 17. Juni 2021 an das Bundesarchiv überstellt. Zuvor musste jedoch der Datenschutz des Bundesarchivs angepasst und Regelungen zum Zugang der Täterunterlagen getroffen werden.

Einsicht in persönliche Akten

Das Einsehen in die persönliche Akte ist oft mit Neugierde verbunden. Ehemalige DDR-Bürger und Bürgerinnen möchten herausfinden, was das Mfs, beziehungsweise die SED, alles über sie wusste. Allerdings geht die Gewissheit nicht immer mit Erleichterung einher. Viele Menschen, die ihre Akte eingesehen habe, waren schockiert, als ihnen bewusst wurde, wie viel die Stasi über sie in Erfahrung gebracht hatte.

Enttäuschender beschreiben Akteneinsehende allerdings die Art und Weise, wie die Stasi intime Informationen über sie erlangte. Einige ehemalige DDR-Bürger und Bürgerinnen erfuhren erst beim Einsehen der Akten, dass ihre Freunde oder Familienangehörige sie bespitzelt, oder sogar verraten haben. Im Nachhinein ist das ein enormer Vertrauensverlust, der auch nach Auflösung der DDR noch zu Familienproblemen geführt hat.

Auch war die Einsicht in die Akten erst der endgültige Beweis, dass die Stasi ihre Feinde durch die Zersetzung psychologisch untergrub.

Kritik an der Behörde

2007 wurde ein Gutachten über die Behörde erstellt, indem dem, beziehungsweise der Bundesbeauftragten vorgeworfen wurde, ehemalige Stasimitarbeiter und -mitarbeiterinnen sowie Inoffizielle Mitarbeiter zu beschäftigen. Insbesondere unter Gaucks Leitung sollen viele Stasimitarbeitende eingestellt gewesen sein, die dadurch die Möglichkeit hatten, Akten zu vernichten oder zu verändern.

Stasi-Gefängnis Berlin

Neben den Akten haben auch Gedenkstätten an die Stasi noch heute Bedeutung. Dort wird über die Methoden des MfS informiert und an den Terror an der Bevölkerung erinnert. Eine der bekanntesten Gedenkstätten ist das Stasi-Gefängnis Berlin, die ehemalige Untersuchungshaftanstalt in Berlin-Hohenschönhausen. Das Gefängnis war früher die zentrale Untersuchungshaftanstalt des MfS. Politische Gegner und Gegnerinnen wurden dort festgehalten und gefoltert.

Bereits 1992 wurde das Gebäude unter Denkmalschutz gestellt und seit 1994 ist es eine Gedenkstätte. Ehemalige Häftlinge führen die Besucher und Besucherinnen durch das Gefängnis und berichten dabei über ihre Erfahrungen.

Abbildung 3: Ehemaliges Stasi Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen