ABM Vertrag

ABM-Vertrag Definition

ABM Bedeutung

Damit du gut nachvollziehen kannst warum der ABM-Vertrag überhaupt notwendig wurde, erhältst du zunächst ein paar Informationen zu der Situation im Kalten Krieg.

Kalter Krieg

Der Kalte Krieg begann 1946, nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Im Gegensatz zu einem heißen Krieg gingen in der Realität keine Truppen aufeinander los.

Im Kalten Krieg konkurrierten die Systeme des Kommunismus und der Demokratie. Die Sowjetunion wollte das kommunistische Modell der staatssozialistischen "Volksdemokratie" am liebsten weltweit durchsetzen und die USA das westliche Modell der liberalkapitalistischen, parlamentarischen Demokratie.

Bipolare Machtverteilung

Da die Sowjetunion und die USA als Siegermächte des Zweiten Weltkriegs die beiden Hauptmächte in der bipolaren Welt waren, führten sie auch die Fronten im Kalten Krieg an.

Anders als im Ost-West-Konflikt von 1917 existierte nun die Atombombe. Damit bestand die Möglichkeit, dass aus dem Konflikt in kürzester Zeit ein atomarer Krieg und der Zustand der absoluten Zerstörung werden könnte.

Wettrüsten zwischen USA und Sowjetunion

Im Kalten Krieg lieferten sich die Sowjetunion und die USA ein Wettrüsten mit ihren Atomwaffen und Raketenabwehrsystemen. Ein Großteil der anderen Staaten der Welt stellte sich auf die Seite einer der Mächte. China und die Gruppe der "Blockfreien" verpflichteten sich nicht den Westblock oder den Ostblock zu unterstützen, um politisch und wirtschaftlich unabhängig zu bleiben.

Der Weg zum ABM-Vertrag

Was bis zum Untergang der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Kriegs 1991 in Bezug auf die Begrenzung der Raketenabwehr passierte, erfährst du in den folgenden Abschnitten.

Die Kuba-Krise als Schlüsselmoment

Im Herbst 1962 bahnte sich auf Kuba die Kuba-Krise an. Die Sowjetunion hatte angefangen eine Basis für Mittelstreckenraketen auf Kuba zu errichten. Als die USA von den Raketen erfuhr, fing sie an einen Gegenschlag zu planen. Die Kuba-Krise endete mit einem Tauschhandel zwischen der Sowjetunion und den USA. Sie wird allerdings als einer der gefährlichsten Momente im Kalten Krieg bewertet, denn der Konflikt um die Raketen und Atomwaffen wäre fast in einem Atomkrieg gemündet.

Entspannungspolitik

Durch die Kuba-Krise wurde weltweit klar, dass ein Atomkrieg dringend verhindert werden und Entspannungspolitik betrieben werden musste. Nur so konnte das Überleben der Menschheit sichergestellt werden. Damit stellt die Kuba-Krise einen politischen Wendepunkt dar. Die Rüstungskontrolle und die Begrenzung der Raketenabwehr wurden diskutiert und der Ost- und Westblock bemühten sich um eine Entspannungspolitik, wie sie unter anderem mit dem ABM-Vertrag umgesetzt wurde.

SALT-Verhandlungen

Im November 1969 fingen in Helsinki die Strategic Arms Limitation Talks (SALT)-Verhandlungen an. Die Gespräche zielten darauf ab das Wettrüsten zwischen den Supermächten USA und Sowjetunion durch den ABM-Vertrag einzudämmen. Durch diese Entspannungspolitik wollten beide Seiten einen Ausweg aus der politisch und wirtschaftlich kritischen Situation finden und dabei die eigene Sicherheit bewahren. Keine der beiden Seiten war bereit den Kalten Krieg zu pausieren oder gar zu stoppen. Sobald ein Waffensystem abgerüstet worden war, wurde ein

anderes aufgerüstet.

Übereinkünfte in SALT I

Verhandelt wurde darüber, inwiefern die strategischen Rüstungen eingeschränkt werden könnten. Als US-Präsident Lyndon B. Johnson und der sowjetische Ministerpräsident Alexei Nikolajewitsch Kossygin 1968 über die Langstreckenwaffen diskutiert hatten, blieben die Gespräche wegen des "Prager Frühlings" erstmal erfolglos.

ABM-Vertrag Inhalt

Der ABM-Vertrag wurde am 26. Mai 1972 unterzeichnet. In den Folgejahren wurde der ABM-Vertrag verlängert. Die Atomwaffen sollten nicht abgeschafft werden, Stattdessen zielte der ABM-Vertrag auf ein friedenssicherndes Kräftegleichgewicht ab. Dabei war es das Ziel die defensive Raketenabwehr soweit abzurüsten, dass keiner der Blöcke einen Atomkrieg gewinnen könnte. Sowjetunion und USA durften demnach ab 1972 infolge des ABM-Vertrags nur noch zwei Raketenabwehrsysteme besitzen. Ab 1974 waren die Mächte verpflichtet auf ein lokales Raketenabwehrsystem mit höchstens 100 Abfangraketen abzurüsten. Durch die Bedingungen des ABM-Vertrags war abgesichert, dass beide Vertragspartner verwundbar blieben.

SALT-I-Vertrag (Strategic Arms Limitation Treaty)

Gleichzeitig mit dem ABM-Vertrag zur Begrenzung der Defensivwaffen wurde auch ein Vertrag zur Einschränkung der Offensivwaffen geschlossen. Dabei handelte es sich um ein Übergangsabkommen, das für die nächsten fünf Jahre gelten sollte. Beide Vertragsparteien stimmten zu, die Beschränkungen für atomwaffenfähige Interkontinentalraketen (Intercontinental Ballistic Missile, ICBM) und seegestützte Raketen (Submarine-Launched Ballistic Missile, SLBM) einzuhalten. Zusätzlich legten sie fest keine landgestützten Raketen mehr zu bauen.

SALT-I-Abkommen

Diese Rüstungsbeschränkungen bildeten in Kombination mit dem ABM-Vertrag das SALT-I-Abkommen. So konnten USA und UdSSR ihre strategischen Trägersysteme (land- und seegestützte ballistische Raketen sowie schwere Bomber) für fünf Jahre nicht aufrüsten. Auch an der Verbesserung der Waffenpotenziale konnten sie kaum weiterarbeiten.

Probleme von SALT I

Obwohl der ABM-Vertrag und das Interimsabkommen aus SALT I einen großen Fortschritt für die Entspannungspolitik zwischen USA und UdSSR bedeuteten, blieb darin ein wichtiger Punkt unberücksichtigt. So war die Zahl der Trägertechnologien durch den ABM-Vertrag limitiert, nicht aber die Zahl der Atomsprengköpfe.

ABM-Vertrag Beispiel

Die USA besaß Mehrfachsprengköpfe. Eine Rakete mit einem solchen Mehrfachsprengkopf konnte mit bis zu zehn Atomsprengköpfen bestückt werden. Diese Atomsprengköpfe konnten in verschiedene Richtungen abgefeuert werden. Auch die Sowjetunion rüstete in den 1970er-Jahren ihre Raketenabwehr mit Mehrfachsprengköpfen auf. So konnten beide Mächte den ABM-Vertrag einhalten ohne so viel Atommacht zu verlieren wie der ABM-Vertrag es vorgesehen hätte.

SALT II Verhandlungen

Weitere Überlegungen zu Folgeverträgen des ABM-Vertrags und des Interimsabkommens schlossen sich an, denn auch die offensiven strategischen Atomwaffenpotenziale mussten reduziert werden, um das Sicherheitsziel zu erreichen. Erst nach sieben Jahren Verhandlungszeit einigten sich USA und UdSSR im Juni 1979 auf den SALT II Vertrag. US-Präsident Jimmy Carter und Leonid Breschnew, das sowjetische Staatsoberhaupt, unterzeichneten den SALT II am 18. Juni in Wien.

Inhalte des SALT II Vertrags

Die Atommächte durften dem Vertrag nach höchstens je 2.400 strategische Trägersysteme behalten. Bis zum 1. Januar 1982 mussten sie diese auf je 2.250 und höchsten 1.320 Raketen mit Mehrfachsprengköpfen abgerüstet haben. Weder durften Abschussanlagen für Interkontinentalraketen gebaut, noch mobile Abschussrampen für Interkontinentalraketen entwickelt werden.

Rüstungsprojekte innerhalb von SALT II

USA und Sowjetunion konnten trotz der Verträge ihre wichtigsten strategischen Rüstungsprojekte der Raketenabwehr behalten. Die atombestückten U-Boot-Raketen der USA mit Mehrfachsprengkopf vom Typ "Trident" und die schweren Mehrfachsprengkopf-Raketen der Sowjetunion vom Typ R-36M (Nato-Bezeichnung: SS-18) waren immer noch legal.

Probleme in SALT II: sowjetischer Einmarsch in Afghanistan

Als die Sowjetunion 1979, ein halbes Jahr nach SALT II in Afghanistan einmarschierte, wurde SALT II wieder in Frage gestellt. Der Militäreinsatz in Afghanistan wirkte sich schlecht auf die Beziehung zwischen den USA und der UdSSR aus. Im September 1980 erfuhren die USA, dass sich eine sowjetische Militärbasis auf Kuba stationiert hatte.

Umsetzung der SALT II Bedingungen

In der Folge weigerte sich der US-Kongress den Vertrag zu ratifizieren. Obwohl SALT II damit offiziell nicht wirksam war, hielten sich beide Seiten an die Abmachungen zur Raketenabwehr aus SALT II. Da SALT II ein bilateraler, also ein Vertrag zwischen zwei Staaten, war und unabhängig von Gesetzen und Haushaltsrecht des Kongresses war, konnten Carter und sein Nachfolger Reagan die Begrenzungen aus dem Vertrag ohne Ratifizierung umsetzen.

Neue Rüstungsabkommen

Im Mai 1982 schlug US-Präsident Ronald Reagan der Sowjetunion vor auf Grundlage der SALT Gespräche über einen weiteren Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehr zu verhandeln. Reagan wollte die Anzahl an atomaren Interkontinentalraketen auf jeweils 850 beschränken.

Der INF-Vertrag

Im Dezember 1987 wurde als Zwischenziel der Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF) unterzeichnet. Darin verpflichteten sich USA und UdSSR alle atomaren Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern aufzugeben.

Das START-Abkommen (Strategic Arms Reduction Treaty)

Am 31. Juli 1991 verabschiedeten die Sowjetunion und die USA das START-Abkommen. Kurz darauf löste sich die Sowjetunion auf. Ab 1994 galt das START-Abkommen, das an den SALT-II-Vertrag anknüpfte. Darin war festgelegt, dass beide Staaten ihre strategischen Trägersysteme zur Raketenabwehr auf 1.600 pro Land begrenzen. Ihre Atomsprengköpfe mussten USA und Sowjetunion um ungefähr die Hälfte auf 6000 reduzieren. In einem Zusatzprotokoll war festgeschrieben, dass sich auch die Nachfolgestaaten der UdSSR an die Bedingungen aus START halten mussten. Russland, Belarus, die Ukraine und Kasachstan erfüllten den Vertrag auf ehemals sowjetischer Seite.

Kündigung des ABM-Vertrags

Obwohl ein friedenssicherndes Kräftegleichgewicht generell ein gutes Ziel zu sein scheint, kündigte US-Präsident Bush den ABM-Vertrag. Im folgenden Abschnitt erfährst du mehr über seine Beweggründe und die Folgen der Kündigung.

USA ABM-Vertrag

Am 13. Dezember 2001 kündigte US-Präsident Bush von Seiten Washingtons den ABM-Vertrag. Die Kündigung des ABM-Vertrags würde nach sechs Monaten in Kraft treten. Der ABM-Vertrag verhinderte seit 1972, dass Washington und Moskau Raketenabwehrsysteme aufbauten. Lediglich zwei bodengestützte Raketenabwehrsysteme waren Russland und den USA innerhalb des ABM-Vertrags erlaubt. So durften sie ihre Hauptstädte Washington und Moskau durch Raketenabwehrsysteme schützen und eine Basis besitzen, um ihre strategischen Nuklearwaffen zu verteidigen.

ABM-Vertrag gekündigt

Da sich die Situation seit Ende des Kalten Kriegs stark verändert hat, strebte die Bush-Administration Ende 2001 eine Strategieänderung an. Durch die Abschaffung des ABM-Vertrags wollte Bush den Aufbau eines Raketenabwehrsystems zur Verteidigung der gesamten USA ermöglichen. Dabei wäre weniger Russland der Gegner, sondern vielmehr "Schurkenstaaten", die vorerst kaum Raketen mit hoher Reichweite besaßen.

Moskaus Perspektive auf die Kündigung des ABM-Vertrags

Moskau war eher abgeneigt gegenüber Bushs Vorstoß und der Kündigung des ABM-Vertrags. Moskau befürchtete, dass das Ende des ABM-Vertrags die russische Abschreckungskraft durch Atomwaffen untergraben würde. Letztendlich nutzte Präsident Putin die Gelegenheit sich mit Bush gegen den internationalen Terrorismus zu verbünden. Weiter über den ABM-Vertrag zu diskutieren, hätte sich nur negativ ausgewirkt.

Folgen der Kündigung des ABM-Vertrags

Mit der Kündigung des ABM-Vertrags konnte US-Präsident Bush, das neue Raketenabwehrsystem umsetzen und der russische Präsident Putin musste sich innerhalb Russlands nicht mehr mit dem Thema des ABM-Vertrags auseinandersetzen. Das bipolare Machtverhältnis aus dem Kalten Krieg veränderte sich, da viele Staaten mit Massenvernichtungsmitteln, also Atomwaffen und Raketenabwehrsystemen, aufrüsten wollten. Das Motto "Bewusst akzeptierte Verwundbarkeit ist ein Beitrag zur strategischen Stabilität" war damit sowieso hinfällig.

Kooperation zwischen USA und Russland

Bushs Kündigung des ABM-Vertrags in Kombination mit dem Aufbau einer Verbindung zu Russland konnte somit als fortschrittlich interpretiert werden. Moskau und Washington planten sich in Zukunft über ihre jeweiligen Projekte zu Raketenabwehrsystemen zu informieren und für Versuche Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Außerdem zogen US-Präsident Bush und der russische Präsident Putin eine Kooperation bei der Entwicklung von Raketenabwehrsystemen in betracht.