NATO

NATO – Vorgeschichte

Als Wegbereiter der NATO sind eine Vielzahl an Bündnissen und Verträge späterer Mitgliedstaaten zu sehen, welche während und im Nachhinein des Zweiten Weltkriegs geschlossen wurden. Die Bündnisse wurden jeweils geschlossen, um sich für den Angriff eines gemeinsamen Gegners zu wappnen. Während des Zweiten Weltkriegs war dieser gemeinsame Gegner das Deutsche Reich, danach die Sowjetunion.

Im Laufe des Zweiten Weltkriegs hat sich eine Koalition der USA, der UdSSR, Frankreich und Großbritannien ergeben, welche sich gegen das Deutsche Reich und dessen Verbündete gestellt hat. Diese alliierten Staaten nannten sich auch Anti-Hitler-Pakt. Nachdem das Deutsche Reich jedoch besiegt und entmilitarisiert wurde, wurde dieser Pakt hinfällig.

Stattdessen kam mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges das Risiko einer sowjetischen Aggression auf, da die Sowjetunion mit den Vorstellungen der Westalliierten für Nachkriegsdeutschland nicht einverstanden war. Zu groß waren die ideologischen Differenzen. Denn während die USA, Großbritannien und Frankreich Deutschland liberal kapitalistisch gestalten wollten, sah die Sowjetunion es vor, ihr kommunistisches System durchzusetzen. Am 17. März 1948 bildete sich also der Brüsseler Pakt zwischen den westeuropäischen Staaten Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Belgien und Luxemburg. Neben der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Zusammenarbeit sollte dieser Pakt der kooperativen Selbstverteidigung vor einem möglichen sowjetischen Angriff dienen.

In demselben Jahr, am 11. Juni 1948, wurde zudem die Vandenberg Resolution beschlossen, welche eine wechselseitige Verteidigung zwischen den USA und europäischen Staaten festlegte. Als die USA nach dem Zweiten Weltkrieg eine sowjetische Machtausbreitung befürchteten, erklärte der US-Präsident Harry Truman außerdem eine Schutzmachtrolle gegenüber den gefährdeten Staaten in der Truman-Doktrin. Damit spitzte sich der West-Ost Konflikt zu und der Kalte Krieg begann.

NATO – Gründung

Zu Beginn des Kalten Krieges veranlassten der Februarumsturz in der Tschechoslowakei und auch die Berlin Blockade eine Mehrzahl an europäischen Staaten, sich an die USA zu wenden und um militärischen Beistand zu bitten. Denn sie fürchteten eine Ausbreitung des Kommunismus und wollten das vermeiden.

Daraufhin wurden ab dem 10. Dezember 1948 erste Verhandlungen zwischen Mitgliedern des Brüsseler Pakts, den USA und Kanada aufgenommen. Diese Verhandlungen mündeten am 04. April 1949 in der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags in Washington. Dadurch wurde die NATO (North Atlantic Treaty Organization) gegründet. Am 24. August 1949 trat der Vertrag in Kraft.

Während der Verhandlungen für den Nordatlantik Vertrag wurden vor allem drei Eckpunkte berücksichtigt:

• Der Wunsch, mit allen Völkern in Frieden zu leben.

• Die demokratische Zivilisation samt individueller Freiheit und die Rechtsstaatlichkeit zu schützen.

• Die friedliche Stabilität der Mitgliedstaaten zu schützen und zu verteidigen.

Abbildung 1: Flagge der NATO

Nordatlantikvertrag – Inhalt

Der vollendete Vertrag, der die Grundlage der NATO bildet, umfasst 14 Artikel, welche sich in verschiedene Kategorien gliedern lassen.

Artikel 1 und 2 zielen auf den weltweiten Frieden ab:

• Bei einem Konflikt soll zunächst versucht werden, mit friedlichen Mitteln eine Lösung zu finden.
• Alle Mitgliedstaaten sollen den globalen Frieden durch Entwicklung internationaler Beziehungen aufrechterhalten.

Artikel 3 bis 6 befassen sich mit der Verteidigung im Falle eines Angriffs:

• Die militärische Kraft der Verteidigung soll von allen Mitgliedstaaten aufrechterhalten werden.
• Im Fall einer Bedrohung eines Mitgliedstaates findet eine Beratung zwischen allen Mitgliedstaaten statt.
• Ein bewaffneter Angriff auf einen der vertragsschließenden Staaten wird als Angriff auf alle betrachtet und verpflichtet sie zu einer kollektiven Verteidigung.
• Unter vertragsschließenden Staaten werden Mitgliedstaaten verstanden und Staaten, die mit den Mitgliedstaaten in Verbindung stehen.

Artikel 7 und 8 bestimmt den Einfluss des Nordatlantikvertrags:

• Der Vertrag schränkt keinen Punkt der UN Charta ein.
• Der Nordatlantikvertrag nimmt keinen Einfluss auf zuvor beschlossene Verträge eines Mitgliedstaates mit einem anderen Staat.

Artikel 9 bis 11 gehen auf das Miteinander der Mitgliedstaaten ein:

• Es gibt einen NATO-Rat, samt Vertreter und Vertreterinnen aller Mitgliedstaaten.
• Dem Beitritt in die NATO eines weiteren Staates müssen alle Mitgliedstaaten einstimmig zustimmen.
• Der Vertrag muss von allen Mitgliedstaaten bestätigt werden, bevor er in Kraft tritt.

Artikel 12 bis 14 legten die Dauer und Gültigkeit des Vertrages fest:

• Der Vertrag besitzt für mindestens 10 Jahre Gültigkeit.
• Nach 20 Jahren haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit aus dem Vertrag auszutreten.
• Der Vertrag wird archiviert und aufbewahrt.

NATO – Aufbau

Die NATO war und ist heute noch in verschiedene Organe gegliedert.

Der NATO Rat ist das höchste Organ der NATO. Er besteht aus Vertretern und Vertreterinnen der Mitgliedstaaten und tagt mehrmals im Jahr in seinem Sitz in Brüssel.

Der Rat entscheidet über alle zivilen und militärischen Fragen der NATO, wobei die Beschlüsse einstimmig entschieden werden müssen. Vorsitzender des Rates ist der Generalsekretär. Ihm untersteht das Generalsekretariat, samt internationalem Stab. Der internationale Stab steht dem NATO-Rat als Beratung zur Seite und entwickelt benötigte Konzepte. Der Generalsekretär kontrolliert außerdem den nuklearen Planungsausschuss, welcher den Einsatz und die Entwicklung von nuklearen Waffen im Blick behält.

Bestimmte Fragen und Beschlüsse kann der Rat einem jeweiligen Ausschuss zukommen lassen. Denn die NATO verfügt über eine Mehrzahl an Ausschüssen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Umwelt, Verteidigung und so weiter. Der wichtigste unter diesen Ausschüssen ist der Militärausschuss. Der Militärausschuss besteht aus Vertretern und Vertreterinnen der militärischen Organe der Mitgliedstaaten und hat seinen Sitz in Washington. Das ausführende Organ des Militärausschusses ist der Internationale Militärische Stab (IMS). Ihm unterliegen die Obersten Befehlshaber des Atlantiks (SACLANT), Europas (SACEUR) und des Ärmelkanals (CINCHAN).

Während der NATO Rat sich mit der grundlegenden Vorgehensweise der NATO beschäftigt, liegt der Fokus des NATO Gipfels auf politischen Entwicklungen. Alle zwei bis drei Jahre kommen eine Großzahl an wichtigen politischen Vertretern zusammen, um sich über wichtige, aktuelle, politische Anliegen auszutauschen und Ziele zu formulieren. Unter den Teilnehmenden eines solchen Gipfels befinden sich:

• Die Regierungschefs der Mitgliedstaaten
• Außen- und Verteidigungsminister und -ministerinnen der Mitgliedstaaten
• Politiker und Politikerinnen von verbündeten Staaten
• und Vertreter und Vertreterinnen von Staaten, welche zum Zeitpunkt des Gipfels eine wichtige Rolle spielen.

NATO-Mitgliedstaaten

Heute sind 30 Staaten Mitglied der NATO. Erstmals wurde der Nordatlantikpakt jedoch von zwölf Gründungsstaaten unterschrieben:

• Belgien

• Dänemark samt Grönland

• Frankreich samt französischer Gebiete in Algerien

• Island

• Italien

• Kanada

• Luxemburg

• die Niederlande

• Norwegen

• Portugal

• die USA

• das Vereinigte Königreich samt Malta

Die weiteren Mitgliedstaaten sind:

• Griechenland
• Türkei
• Deutschland
• Spanien
• Polen
• Tschechien
• Ungarn
• Bulgarien
• Estland
• Lettland
• Litauen
• Rumänien
• Slowakei
• Slowenien
• Albanien
• Kroatien
• Montenegro
• Nordmazedonien

NATO – Ziele

Der ursprüngliche Zweck der NATO lag darin, ein Kollektiv zu bilden, um auf die Gefahr, welche von der Sowjetunion ausging, reagieren zu können. Diese Gefahr wuchs mit dem Verlauf des Kalten Krieges, denn 1955 bildete sich der Warschauer Pakt. Eine militärische Vertragsorganisation der Ostblockstaaten, die unter der Führung der Sowjetunion stand. Damit verfügten beide Seiten des West-Ostkonfliktes über ein militärisches Bündnis, wodurch die Ausmaße einer möglichen Eskalation größer wurden. Denn je mehr Staaten militärisch involviert gewesen wären, desto größer die Ausmaße. Wäre es also zu einer direkten militärischen Konfrontation gekommen, hätte es zu einem dritten Weltkrieg kommen können. Zu einer solchen Eskalation kam es jedoch nicht, die NATO hatte mit dem Ende des Kalten Krieges ihren Zweck gewissermaßen erfüllt. Dennoch blieb die NATO erhalten, lediglich die Zielsetzung des Bündnisses veränderte sich etwas.

NATO – Aufgaben während des Kalten Kriegs

Als Hauptaufgaben der NATO wurden 1949 die Abschreckung von möglichen Gegnern und die kollektive Verteidigung der Mitgliedstaaten formuliert. Während des Kalten Kriegs erfolgte diese Abschreckung vor allem durch das Aufrüsten und die ständige Abwehrbereitschaft.

Die Strategie der NATO während des Kalten Krieges war zunächst sehr simpel. Bei einem Angriff auf einen Mitgliedstaat müsste mit einer entsprechenden militärischen Reaktion gerechnet werden. Als die Sowjetunion jedoch begann, atomar aufzurüsten, wurde diese Strategie zu Teilen hinfällig. Nach der Kubakrise wurde erkannt, dass eine Eskalation des Konfliktes das Ende der Zivilisation bedeuten würde.

Daraufhin formulierte die NATO die neue Strategie der flexiblen Antwort. Bei einer Konfrontation sollte zunächst auf konventionelle militärische Mittel zurückgegriffen werden, bevor atomare Waffen eingesetzt werden würden. Zwar gab es während des Kalten Krieges weiterhin Phasen der Konfrontation, zu einem atomaren Krieg kam es aber nicht.

Dennoch dienten die Atomwaffen dem sogenannten Wettrüsten – eine Methode, um die gegnerische Seite mit den militärischen Ressourcen abzuschrecken. Auf beiden Seiten des West-Ostkonflikts wurde immer weiter aufgerüstet, bis der Ostblock schlussendlich zerfiel.

Neben der militärischen Zusammenarbeit verstand sich die NATO von vornherein als politisches Bündnis und Wertegemeinschaft.

NATO – Aufgaben nach dem Kalten Krieg

Nachdem Deutschland wiedervereint war, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt zerfiel und die Ostblock Länder sich dem demokratischen Westen annäherten, veränderte sich die Agenda der NATO grundlegend. Mit dem Gipfeltreffen in Rom (vom 7. bis 8. November 1991) wurde die NATO defensiv ausgerichtet.

Unter anderem wurde ein Militärpotenzial für die Mitgliedstaaten bestimmt. Das bedeutet, dass festgelegt wurde, wie viel jeder Mitgliedstaat jährlich für das Militär, die Rüstung ausgeben darf.

Außerdem richtete sich die NATO nach Entspannung des West-Ostkonflikts neu aus. Neben den territorialen Sicherheitsbedrohungen sollte ein Augenmerk auf globale Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die NATO Mitgliedstaaten gelegt werden. Mit dem militärischen Einsatz in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo fanden die ersten out-of-area Einsätze statt.

Auch sah die NATO sich in der Verantwortung, den ehemaligen Staaten des Ostblocks zu ermöglichen, sich der westlichen Wertegemeinschaft anzuschließen.

NATO – Osterweiterung

Nach dem Zerfall der Sowjetunion am 26. Dezember 1991 begann die NATO ihr Vertragsgebiet in den Osten zu erweitern. Vor allem die Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts und des ehemaligen Jugoslawiens traten nun der NATO bei. Diese Erweiterung fand zwischen den Jahren 1999 bis 2020 statt.

Am 15. Februar 1991 gründeten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei die Visegrád Gruppe, oder auch V4 Gruppe. Ziel der vier Staaten war es Schwierigkeiten nach Ende des Ostblocks gemeinsam anzugehen und sich einem Beitritt in die EU und die NATO anzunähern. Aufgrund der russischen Verfassungskrise (1993), dem ersten Tschetschenienkrieg (1994–1996) und dem Transnistrienkonflikt (1992) spitzte sich die Lage im ehemaligen Ostblock zu und das Begehren vieler osteuropäischer Staaten der NATO beizutreten wurde größer. Die ersten Verhandlungen um einen Beitritt wurden Ungarn, Polen und Tschechien bei dem NATO-Gipfel in Madrid (vom 08. bis 09. Juli 1997) angeboten. Am 12. März 1999 traten diese Staaten offiziell der NATO bei.

Bei einem Gipfeltreffen in Washington vom 23. bis 24. April 1999, bei welchem Ungarn, Polen und Tschechien das erste Mal beiwohnten, wurden daraufhin Pläne zur Mitgliedschaft von Albanien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Nordmazedonien, Rumänien, der Slowakei und Slowenien beschlossen. Samt Kroatien schlossen sich diese Staaten zur Vilnius Gruppe zusammen, um gemeinsam einen NATO-Beitritt voranzutreiben. Den Ländern Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien wurde beim Gipfeltreffen in Prag vom 21. bis 22. November 2002 der Beitritt in die NATO angeboten und sie traten beim Gipfeltreffen in Istanbul vom 28. bis 29. Juni 2004 bei.

Der Beitritt Albaniens und Kroatiens erfolgte am 01. April 2009, der Beitritt Montenegros am 05. Juni 2017 und am 27. März 2020 trat auch Mazedonien der NATO bei.

NATO – Entwicklung nach dem 11. September 2001

Infolge der Anschläge am 11. September 2001 in New York erfuhr die NATO eine weitere Umstrukturierung. Es wurde ein neuer Fokus auf die Auslandseinsätze gesetzt. Mit der sogenannten Operation Enduring Freedom fand eine militärische Intervention in Afghanistan statt, um die Al-Quaida zu erschlagen und das Taliban Regime zu stürzen. Zunächst marschierten US-amerikanische und britische Truppen in Afghanistan ein, später kam auch das deutsche Militär hinzu.

Nachdem die Taliban aus ihrer Machtposition über Afghanistan vertrieben wurde, wurde von der NATO die sogenannte ISAF (International Security Assistance Force) ins Leben gerufen, um nach Afghanistan entsandt zu werden. Dort sollte sie für eine Stabilisierung der Verhältnisse, den Wiederaufbau staatlicher Institutionen und die Ausbildung örtlicher Sicherheitskräfte sorgen.

Neben dem Militäreinsatz in Afghanistan wurde die Operation Enduring Freedom auch in anderen Weltregionen ausgetragen. Unter anderem im Horn von Afrika, in Gebieten südlich der Sahara und auf den Philippinen. Die Operation hatte das Ziel, Führungs- und Ausbildungsinstitutionen von Terroristen auszuschalten und damit eine weitere Terrorattacke vorzubeugen. Erst im Dezember 2014 wurde die Operation offiziell für beendet erklärt.

Die Annexion der Krim am 20. Februar 2014 veranlasste die NATO, die territoriale Verteidigung Europas wieder zu priorisieren und die Umstrukturierung vom 11. September verlor an Geltung.

Eine größere Operation der NATO, welche bis heute anhält, ist die im Irak. Als der Irak am 28. August 1990 Kuwait annektierte, erlangte er die regionale Kontrolle über das Gebiet um den Persischen Golf. Dies stellte ein Problem für die NATO-Mitgliedstaaten dar, besonders für die USA. Denn in ebendiesem Gebiet gibt es Ölfelder, auf die die Vereinigten Staaten Zugriff haben wollten. 2003 veranlasste der damalige US-Präsident George W. Bush einen direkten Eingriff der NATO in die Konfliktsituation, mit dem Ziel, den Irak zurückzudrängen. Während einige der Mitgliedstaaten einen militärischen Eingriff nicht unbedingt befürworteten, zeigte sich neben den USA ebenfalls Großbritannien engagiert. Bis 2008 gingen die Truppen der NATO mit dem großen Einsatz militärischer Mittel gegen die irakischen Gegner vor und besetzten das irakische Gebiet. Bis heute verbleiben die NATO Einsatzkräfte im Irak, um einen Wiederaufbau zu unterstützen.

NATO – Kritik

Trotz der Erfolge der NATO gab und gibt es einige Punkte, für die das Bündnis bis heute kritisiert wird.

Zum einen wurde der NATO unterstellt, mit der Osterweiterung Russland provoziert und das Verhältnis damit verschlechtert zu haben. Denn nachdem die Sowjetunion 1991 zusammengebrochen war, hatte Russland die NATO gebeten, von einer Ausweitung in den Osten abzusehen.

Auch wurde angemerkt, dass die NATO Angriffe auf Staaten, welche keine Mitglieder sind, ernster nehmen und mehr Solidarität zeigen solle.

Einer der größten Kritikpunkte stellt auch heute noch die Gewaltbereitschaft der NATO dar. Sie sei generell zu vorschnell damit, einen Konflikt mit militärischen Mitteln zu lösen. Außerdem würden einige Mitgliedstaaten, unter anderem die USA, zu viel Geld in das Militär und die Aufrüstung stecken, anstatt dieses Geld in andere, wichtige Bereiche zu stecken. Denn es war primär die USA, welche das 2% Ziel befürwortete. Während viele Mitgliedstaaten meinten, dass 2% des Bruttoinlandproduktes eine zu hohe Summe wäre, um sie in die Rüstung zu stecken, betrugen die Militärausgaben der USA beispielsweise 2021 knapp 3,5%. Im Gegensatz haben die USA kritisiert, besonders unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump, dass andere Staaten das 2% Ziel nicht erfüllen und somit nicht zum ausreichenden Schutz beitragen würden.

NATO – Bedeutung

Aufgrund der globalen Entwicklungen, welche seit der Gründung der NATO stattgefunden haben, hat sich die Bedeutung der NATO stark verändert.

Bedeutung früher

Ursprünglich hatte die NATO sich als klassisches Verteidigungsbündnis zusammengetan, um die Sicherheit der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Außerdem war die drohende Gefahr während des Kalten Krieges explizit, da ein möglicher Angriff der Sowjetunion und ihren verbündeten Staaten gefürchtet wurde. Die Bedrohung ging demnach von einer staatlichen Aggression aus.

Bedeutung heute

Heutzutage sind die Bedrohungen meistens nicht mehr an einzelne Staaten gebunden. Besonders der 11. September 2001 hat deutlich gemacht, dass es vielmehr globale Aggressionen sind, welche die Sicherheit der NATO Mitgliedstaaten gefährden. Die Anschläge waren der Angriff einer Terrorgruppe auf die westliche Welt. Dieser Konflikt konnte nicht mit den Verhandlungen zwischen zwei Staaten, Sanktionen oder anderen klassischen Strategien behoben werden.

Mit der fortgeschrittenen Globalisierung der Welt hat sich der Sicherheitsanspruch der NATO Mitgliedstaaten außerdem über das eigene Territorium hinaus erstreckt. Durch verstärkte globale Abhängigkeiten und Verbindungen haben die Krisen einzelner Staaten eine größere, weltweite Bedeutung erlangt. Deshalb versteht sich die NATO heutzutage primär als global eingreifende Ordnungsmacht, welche Hilfseinsätze in Konfliktsituationen und Krisenregionen auf der ganzen Welt durchführt.