Pariser Vertrag

Pariser Vertrag – Vorgeschichte

Nach dem Zweiten Weltkrieg war Deutschland von den Alliierten besetzt. Durch den Ost-Westkonflikt und den Beginn des Kalten Krieges wurde Deutschland in zwei Staaten aufgeteilt. Einerseits entstand in Westdeutschland die Bundesrepublik Deutschland (BRD), andererseits in Ostdeutschland die Deutsche Demokratische Republik (DDR).

Die Verhandlungen über die Pariser Verträge erfolgten, nachdem der Deutschlandvertrag in der französischen Nationalversammlung nicht ratifiziert wurde.

Aufgrund des gescheiterten Deutschlandvertrages wurde auf einer ganzen Reihe an internationalen Konferenzen über Alternativpläne für die Aufhebung des deutschen Besatzungsstatutes und die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die westliche Verteidigungspolitik beraten. Besonders wichtig wurde die Neunmächtekonferenz, die zwischen dem 28. September und 3. Oktober 1954 in London stattfand.

Die Abschlusserklärung dieser Konferenz, welche oft als Londoner Akte bezeichnet wird, legte die Grundsteine für die wenige Wochen später verabschiedeten Pariser Verträge.

Pariser Vertrag – Inhalt

Die wichtigsten Bestimmungen der Pariser Verträge betrafen Deutschlands Souveränität und die europäische Integration.

Pariser Vertrag – Deutschland

Nach dem Zweiten Weltkrieg und der Gründung der Bundesrepublik Deutschlands blieb diese noch weiterhin von den Westalliierten besetzt. Das Besatzungsstatut von 1949 regelte die Hoheitsrechte, die den Westalliierten auch nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland noch weiter zustehen sollten.

Ausgeübt durch die Alliierte Hohe Kommission konnten die Alliierten vor allem in den Bereichen der deutschen Außenpolitik, Entmilitarisierung, Wiedergutmachung und bei der Aufnahme von Geflüchteten mitentscheiden. Außerdem behielten sich die Westalliierten vor, die Bundesrepublik Deutschland bei Bedarf wieder komplett zu besetzen.

Mit den Pariser Verträgen wurde das Besatzungsstatut offiziell aufgehoben. Deutschland erhielt somit eine Teilsouveränität. Einige Rechte, wie zum Beispiel das Recht bei Bedarf Deutschland wieder komplett zu besetzen, hielten sich die Westalliierten jedoch weiterhin offen.

Trotzdem war dies ein wichtiger Schritt für Deutschland, da innenpolitische Angelegenheiten erstmals wieder selbstständig kontrolliert werden konnten.

Pariser Vertrag – Westintegration

Durch einen der Pariser Verträge traten Deutschland und Italien der durch den Brüsseler Pakt gegründeten Westunion bei, welche in der Folge zur Westeuropäischen Union (WEU) umgestaltet wurde.

Durch den Beitritt zur WEU gelten die Pariser Verträge als ein wichtiger Schritt innerhalb der Europäischen Integration.

Die WEU war ein Pakt für gegenseitige militärische Hilfeleistung und schuf ein System für die Rüstungskontrolle der Länder. Dadurch durfte die Bundesrepublik Deutschland wieder eine eigene Armee aufbauen.

Außerdem wurde Deutschland als komplett gleichberechtigter Staat in die NATO aufgenommen. Die neuen deutschen Streitkräfte wurden somit dem NATO-Oberkommando unterstellt. Der damalige deutsche Bundeskanzler Adenauer musste versichern, dass keine deutschen Atomwaffen hergestellt werden würden. Die Alliierten hingegen mussten eines ihrer Vorbehaltsrechte aufgeben und ihre Truppen in Deutschland nach NATO-Statuten stationieren.

Pariser Vertrag – Deutsch-Französisches Abkommen

Außerdem wurde innerhalb der Pariser Verträge eine Vereinbarung zwischen Frankreich und Deutschland geschlossen. In dieser wurde festgehalten, die Saarfrage mittels einer Volksabstimmung abschließend zu klären.

In dieser entschied die Bevölkerung des Saarlandes, sich wieder der Bundesrepublik Deutschland anzuschließen. Zusätzlich wurden Abkommen bezüglich Wirtschafts- und Rüstungskooperationen geschlossen.

Pariser Vertrag – Ratifizierung

Am 27. Februar 1955 wurden die Pariser Verträge vom Bundestag ratifiziert. Die SPD stimmte gegen die Pariser Verträge, da sie erst die Angebote der Sowjetunion auf eine mögliche Wiedervereinigung Deutschlands abwarten wollte. Trotzdem traten die Pariser Verträge nach der Ratifizierung am 5. Mai 1955 in Kraft.

Die Sowjetunion reagierte mit der Gründung einer eigenen Militär- und Wirtschaftsallianz, dem Warschauer Pakt. Diesem schlossen sich die osteuropäischen Ländern Albanien, Bulgarien, DDR, Polen, Rumänien und Tschechoslowakei an.