Willy Brandt

Willy Brandt – Politik

Im Januar 1948 wurde Brandt Beauftragter des SPD-Parteivorstands in Berlin, wobei er unter anderem die Verbindung des Vorstands zu den alliierten Behörden aufrechtzuerhalten hatte. Die intensive Zusammenarbeit zwischen seinem Büro in Wilmersdorf und dem Ostbüro wies auf die späteren Bestrebungen seiner Ostpolitik hin.

1950 wurde er in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt, welches ihn sowohl in den ersten als auch zweiten Deutschen Bundestag entsandte. 1955 wurde er zudem Präsident des Abgeordnetenhauses, das ihn zwei Jahre später zum regierenden Bürgermeisters Berlin wählte.

Willy Brandt – Ostpolitik

Während seiner Zeit als Bürgermeister wurde er am 17. August 1962 Zeuge des Mordes an Peter Fechter. Bei seinem Versuch über die Mauer von Osten nach Westen zu flüchten, wurde dieser von einem Grenzwächter der DDR erschossen. Diese Erfahrung veranlasste Brandt, eine neue Ostpolitik zu entwickeln. Zentral war das Konzept „Wandel durch Annäherung“.

Als er am 21. Oktober 1969 zum vierten Bundeskanzler der Bundesrepublik gewählt wurde, bekam Brandt die Möglichkeit, dieses Konzept auf internationaler Ebene umzusetzen.

Der erste Schritt seiner neuen Ostpolitik sollte der Moskauer Vertrag sein.

Abb. 1 - Amtsantritt von Bundeskanzler Willy Brandt 1969

Der Moskauer Vertrag

Im Zuge des Wettrüstens des Kalten Krieges hatte die Sowjetunion Ende der 60er-Jahre atomare Fähigkeit erlangt. Daraufhin nahm die Bundesrepublik unter Brandt 1969 erste Gespräche mit Moskau auf, um den Machtkampf zwischen der USA und Sowjetunion zu entschärfen.

Die Sowjetunion interessierte sich für einen Vertrag mit der Bundesrepublik, da sie ihren Status quo in Europa sichern und dem Wunsch ihrer Bevölkerung nachkommen wollte, sich in Richtung Westen zu öffnen. Zudem wurde auf die Unterstützung der Bundesrepublik gehofft, große Öl- und Gasfelder in Westsibirien zu erschließen.

Am 12. August 1970 wurde dann der Moskauer Vertrag beschlossen. Einerseits wurde die territoriale Integrität von Polen und der DDR anerkannt. Andererseits wurden die im Potsdamer Abkommen festgelegten Grenzen zwischen der DDR und Polen sowie der BRD durch einen festgelegten Gewaltverzicht fixiert. Eine Grenzänderung wäre also nur unter Gewaltanwendung vertragswidrig gewesen. Brandt ließ der BRD auf diese Weise das friedliche Erreichen der deutschen Einheit offen.

Der Warschauer Vertrag

Für Brandt war die Aussöhnung mit Polen der moralische Kern seiner Ostpolitik. Ihm waren die Wunden, die das Deutsche Reich Polen des Zweiten Weltkrieges hinterlassen hatte, sehr bewusst. Mit dem Warschauer Vertrag sollte ein neues deutsch-polnisches Verhältnis geschaffen werden.

Im Warschauer Vertrag legte die Bundesrepublik am 07. Dezember 1970 einen Gewaltverzicht fest und sprach Polen die Gebiete östlich der Oder-Neiße-Grenze fest zu. In der Bundesrepublik sorgte diese endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze für heftige Kritik. Denn einst aus Schlesien, Posen und Ostpreußen vertriebene Menschen, würden ihre Heimat damit nicht wieder sehen. Brandt erwiderte diesen Vorwürfen, dass der Verlust dieser Gebiete vielmehr Hitler geschuldet gewesen sei, als dem Warschauer Vertrag.

Willy Brandt – Kniefall von Warschau

In Warschau selbst besuchte Brandt am 7. Dezember 1970 nach der Unterzeichnung des Vertrages das Mahnmal für den jüdischen Getto-Aufstand 1943. Dort legte er im Rahmen von Feierlichkeiten einen Kranz nieder und kniete sich daraufhin vor dem Mahnmal nieder. Mit dieser Geste wollte Brandt sowohl seine Betroffenheit symbolisieren, als auch stellvertretend für sein Land um Vergebung bitten. Ein Foto des Kniefalls ging um die Welt und wurde schnell das Symbol der Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland.

Abb. 2 - Kniefall von Warschau

Grundlagenvertrag

Mit dem Grundlagenvertrag, so Brandt, sollte das Eis für das zukünftige deutsch-deutsche Verhältnis gebrochen werden. Er hielt das Ziel der Wiedervereinigung nur durch das Anerkennen der Realität erreichbar.

Im Wesentlichen sollte eine Grundlage für die Beziehung zwischen den beiden Staaten geschaffen werden. Neben Unabhängigkeit und Selbstständigkeit wurde außerdem eine Unverletzlichkeit der Grenzen festgelegt. Des Weiteren sollten sich die nachbarlichen Beziehungen nach der Charta der Vereinten Nationen richten. Zuletzt wurde der Konsens beschlossen, sowohl den Frieden in Europa, als auch die internationale Abrüstung zu fördern.

Im Anschluss an den Vertrag wurde vonseiten der Bundesrepublik der „Brief zur Deutschen Einheit“ an die DDR überreicht. Indem einerseits der Grundlagenvertrag beschlossen und andererseits das Ziel der Wiedervereinigung klar geäußert wurde, wurde die Auffassung Brandts von „zwei Staaten, einer Nation“ wiedergegeben.

Willy Brandt – Friedensnobelpreis

Für das Streben Brandts nach einem Wandel durch Annäherung wurde ihm am 20. Oktober 1971 der Friedensnobelpreis verliehen. Besonders aufgrund der Aussöhnung mit Polen und den unterzeichneten Gewaltverzichtsabkommen hatte Brandt sich als großer Verfechter des internationalen Friedens bewiesen. Als der Bundestagspräsident die Entscheidung des Friedensnobelpreiskomitees dem Bundestag mitteilte, erhoben sich die Abgeordneten der regierenden Koalition der SPD und FDP, um dem Bundeskanzler zu applaudieren. Nur Wenige der CDU stimmten mit ein.

Rücktritt Willy Brandt – Guillaume Affäre

Am 6. Mai 1974 trat Willy Brandt als Bundeskanzler zurück. Grund seien die „Fahrlässigkeiten im Zusammenhang mit der Agentenaffäre Guillaume“ gewesen, wie Willy Brandt es in einem Brief an den Bundespräsidenten Walter Scheel formulierte.

Hinter diesen Fahrlässigkeiten steckten tatsächlich 18 Jahre Spionagearbeit des Kanzlerreferenten Günter Guillaume. Als Geflüchteter getarnt, kamen das SED-Mitglied Guillaume und seine Frau schon 1956 nach Westdeutschland. Im Auftrag des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) der DDR trat er in Frankfurt am Main der SPD bei.

Nach Brandts Wahlsieg 1969 wurde Guillaume dem Personalchef des Kanzleramts empfohlen und 1972 zum Referenten an Brandts Seite ernannt. Mit dieser Position hatte er die Möglichkeit, an wichtigen Kanzlerterminen teilzunehmen und auch Einsicht in das Privatleben Brandts und dessen Umfeld zu bekommen.

Beispielsweise begleitete Guillaume die Familie Brandt im Sommer 1973 bei einem Urlaub in Norwegen.

Währenddessen gehörte es zu seinen Aufgaben, Dokumente über eine Fernschreibzentrale zu empfangen und dem Kanzler zu überbringen. Guillaume gelangte so an eine der wichtigsten Unterlagen seiner Spionagezeit: Ein Brief des US-Präsidenten Richard Nixon an Willy Brandt, der die Ostpolitik des Bundeskanzlers thematisierte.

Nachdem Guillaume durch einen Zufall unter Verdacht des Verfassungsschutzes geraten war, wurde der Kanzler direkt von den Ermittlungen informiert. Jedoch reichte die Beweislage nicht aus und Brandt sollte als Lockvogel dienen. Damit der Kanzler jedoch nicht in selbst in das Visier des Verfassungsschutzes geriet, wurde Guillaume lediglich nach Dienstschluss beobachtet – das Verfahren zog sich von Mai 1973 bis März 1974, am 24. April 1974 wurde er schließlich verhaftet.

Nach der Verhaftung des Agenten versuchten die Oppositionsparteien, die Ostverträge mit der Spionage Guillaumes in Verbindung zu bringen. Aber nicht nur seine politischen Erfolge, auch Brandts Privatleben wurden durch den Spionagefall gefährdet. Medien fingen an, über scheinbar enthüllte Affären und Drogenkonsum des Kanzlers zu berichten.

Der Verfassungsschutzpräsident Günther Nollau und auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner rieten Brandt zum Rücktritt. Lediglich die FDP ging davon aus, die Situation unter Kontrolle bringen zu können. Am Abend des 6. Mai 1974 gab Brandt seinen Rücktritt als Bundeskanzler bekannt und übernahm dabei außerdem Verantwortung für die Guillaume Affäre.