Golfkrieg

Der Erste Golfkrieg

Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Fakten zum Ersten Golfkrieg:

Der erste Golfkrieg begann am 22. September 1980 mit dem Angriff des Irak auf den Iran. Er dauerte acht Jahre lang an, bis am 20. August 1988 der Waffenstillstand in Kraft trat.

Historischer Kontext zur Situation vor Kriegsbeginn

Im Irak herrschte bis zur Revolution 1958 noch die Staatsform der Monarchie. Nach der Ausrufung der Republik erhielt der Irak zwar soziale und demokratische Reformen, jedoch wurde die Politik des Landes zunehmend diktatorischer. Putschversuche der Regierung endeten in einer Machtübernahme durch die Baath-Partei und nachdem 1979 der damalige Präsident krankheitsbedingt zurücktreten musste, übernahm Saddam Hussein das Amt.

Gleich nach Amtseintritt ließ Saddam Hussein zahlreiche führende Parteimitglieder hinrichten, um gegen den innerparteilichen Widerstand anzukommen. Unter dem Vorwand des Panarabismus beanspruchte der Irak schließlich auch die Führungsrolle in der Region, über die irakischen Grenzen hinaus.

Im Iran war seit 1941 Schah Mohammad Reza Pahlani Staatsoberhaupt und mit Duldung des Westens Alleinherrscher über den Iran. Er veranlasste Reformen, die auf Widerstand unter den Geistlichen und der Bevölkerung traf. Ab 1978 herrschten im Iran Massenproteste und Streiks, die den Schah am 16. Januar 1979 schließlich zur Flucht aus seinem Land trieben.

Der Oppositionsführer und religiöser Anführer Ayatollah Ruholla Chomeini kehrte nach der Flucht des Schahs zurück in den Iran und veranlasste die Durchführung eines Referendums, bei dem die Wähler entschieden, welche Staatsform der Iran zukünftig haben soll. Das Ergebnis des Referendums zeigte mit 97-Prozentiger Zustimmung, dass die Bevölkerung des Irans in einer Republik leben wollten.

Chomeini etablierte daraufhin schiitische Theokraten im Iran und machte sich selbst zum religiösen Anführer. Er entwickelte ein religiös-politisches Konzept der "Herrschaft des islamischen Rechtsgelehrten" , mit dem er sich umfassende Befugnisse zu eigen machte. Beispielsweise, befugte ihn dieses Konzept dazu, den Präsidenten abzusetzen, sowie die Köpfe der Judikative, des Militärs als auch der Sicherheitskräfte zu ernennen. Eine Islamisierung des Justizwesens, der Schulen und der Hochschulen folgte. Widerstand gab es durch den islamisch-marxistischen Volksmojahedin in Form von terroristischen Anschlägen und dem Versuch des Regimesturzes. Kritiker und Oppositionelle der Regierung wurden bedroht, verhaftet und teilweise ermordet.

Anlass für den ersten Golfkrieg

Neben innenpolitischen Konflikten gab es zwischen den beiden Ländern außerdem Streitigkeiten über die Herrschaft in der Region um den Grenzfluss Schatt al-Arab. Außerdem erhob Irak einen Anspruch auf die erdölreiche iranische Provinz Khuzestan. Darüber hinaus gab es religiöse Spannungen zwischen den Ländern. Während im Irak überwiegend die sunnitische Konfession verbreitet war, galt der Schiismus im Iran als Staatsreligion. Nicht zuletzt gab es auch ideologische Konfliktpunkte, denn der Irak richtete sich nach einen national ausgerichteten Panarabismus, während im Iran die panislamische Vision vorherrschte.

Kriegsverlauf des ersten Golfkriegs

Am 22. September 1980 begann der Krieg dann mit den Angriff des Iraks auf den Iran. Man hatte damit gerechnet, der Iran würde durch die innenpolitische Schwächung, einem äußeren Angriff nicht standhalten können. Also zogen Bodentruppen in den Iran los, Hauptstoßrichtung war die Provinz Khuzestan, auf die der Irak einen Anspruch erhob.

Außerdem hoffte man, die dort lebenden Araber würden sich dem Irak anschließen. Dies trat jedoch nicht ein, die Eroberung gestaltete sich schwieriger als gedacht, da sich selbst die schiitischen Araber dem Irak entgegenstellten. Am 24. Oktober gelang dann die erste Eroberung einer größeren Stadt Chorramschahr.

Durch den heftigen Widerstand kam die Offensive der irakischen Armee jedoch bis Dezember 80 bis 120 km hinter der iranischen Grenze zum Erliegen. Ab 1981 drängte die iranische Armee den Irak dann aus den eroberten Gebieten zurück, Hussein ließ im Juni 1982 auch die letzten Truppen aus den besetzten Gebieten abziehen und verkündete seinen Waffenstillstand.

Den lehnte der Iran allerdings ab, der Iran sah die Chance, die islamische Revolution auch auf das Nachbarland zu übertragen. Ein langwieriger Stellungskrieg ohne nennenswerte Landgewinne des Iran folgte darauf.

Der Krieg forderte rund eine Millionen Menschenleben, darunter auch viele Zivilisten. Das lag vor allem an dem sogenannten "Krieg der Städte", bei dem iranische und irakische Streitkräfte sich in Wohngebieten und bei Industrieanlagen mit Raketen beschossen. Der Irak setzte dabei auch chemische und biologische Waffen ein, die höchst umstritten und als moralisch verwerflich galten.

In dem "Krieg der Tanker" wurden Schiffe zerstört, die Erdöl für den Gegner beförderten, um ihn wirtschaftlich zu schwächen. Der Iran weitete seine Angriffe auch auf andere Golfnationen aus, die Rohstoffe für den Irak transportierten. In diesem Krieg wurde versehentlich ein Schiff der USA (USS Stark) von einem irakischen Flugzeug angegriffen.

Der Iran rekrutierte in diesem Krieg unter Anderem auch Kinder und Jugendliche, die auch als menschliche "Mienenräumer" an die Front geschickt wurden. Den Eltern wurden Prämien versprochen, sollten ihre Kinder im Krieg als "Märtyrer" sterben.

Das Ende des ersten Golfkriegs und die Folgen des Kriegs

Die USA, Frankreich und Großbritannien sahen in dem Krieg eine Gefährdung der Öltransporte und schickten daher Marinetruppen in den persischen Golf. Kuweits Handelsschiffe fuhren ab 1987 unter dem Schutz der USA. Die Ölexporte von Iran und Irak sanken durch den "Krieg der Tanker" enorm und verursachten beinahe einen Stillstand der ökonomischen Entwicklung beider Länder. Der Irak wurde in diesem Krieg von Saudi-Arabien und Kuwait finanziert, er wurde außerdem von den USA und der Sowjetunion unterstützt.

Der Iran war dagegen international isolierter. Zu seinen größeren Verbündeten zählten Syrien und Libyen. Die Folgen des Krieges stürzten den Iran in eine Wirtschaftskrise, welche zusammen mit ihrer politischen Isolation und den Erfolgen des Iraks dazu beitrug, dass der Iran die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Waffenstillstandsresolution 598 am 20. August 1988 akzeptierte. Dies war das Ende des ersten Golfkriegs, bis heute gibt es allerdings keinen Friedensvertrag zwischen den beiden Staaten.

Der zweite Golfkrieg

Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Fakten zum zweiten Golfkrieg:

Im zweiten Golfkrieg waren die Staaten Irak, Kuwait und die USA beziehungsweise alliierte UN-Mitgliedstaaten beteiligt. Er begann am 2. August 1990 mit der Eroberung Kuwaits durch den Irak und endete am 28. Februar 1991 mit der Intervention der, von den USA angeführten, Alliierten der UN-Staaten.

Anlass für den zweiten Golfkrieg

Zwei Jahre nach dem Ende des ersten Golfkriegs war der Irak hoch verschuldet. Man warf dem reichen Nachbarn Kuwait vor, er würde die eigene Ölproduktion auf Kosten des Iraks ausbauen. Dabei sollten unter anderem irakische Quellen angezapft worden sein. Es brach ein Streit mit Kuwait um die Grenzregion und damit um umstrittene Ansprüche auf Ölfelder aus, worauf der Irak in Kuwait einmarschierte.

Kriegsverlauf des zweiten Golfkriegs

Mit dem Einmarsch der irakischen Truppen in Kuwait am 2. August 1990 begann der zweite Golfkrieg. Der Irak bedrohte mit diesem Einmarsch nicht nur das regionale Gleichgewicht, sondern auch die weltweite Energieversorgung. Unter anderem deshalb forderten die Vereinten Nationen noch am Tag des Einmarsches in Kuwait den "sofortigen und bedingungslosen Rückzug" des Iraks. Als dies nicht geschah, verhängte der UN-Sicherheitsrat am 6. August 1990 ein Wirtschafts-, Finanz- und ein Militärembargo gegen den Irak, außerdem wurde die Operation "Desert Shield" ins Leben gerufen, mit der die USA Truppen nach Saudi-Arabien schickte, um sich dort einer multinationalen Streitmacht anzuschließen.

Die Mehrheit der Arabischen Liga verurteilten die Invasion Kuwaits ebenso wie die Vereinten Nationen. Am 28. August 1990 erklärte der Irak Kuwait offiziell zu seiner 19. Provinz. Von August bis November beschloss die UN weitere Resolutionen, Anfang November verkündete der Präsident der USA, George H. W. Bush, dass er 200.000 weitere Soldaten nach Saudi-Arabien schicken wolle. Unter Druck der USA kam es am 29. November 1990 schließlich zur UN-Resolution 678, welche die Mitgliedstaaten der UN ermächtigte "alle notwendigen Mittel" einzusetzen, falls der Irak bis zum 15. Januar 1991 nicht alle Resolutionsforderungen erfüllen würde.

Bei den Vorbereitungen zu dieser Resolution schmiedete die USA ein Militärbündnis mit 34 Staaten, die wichtigsten Bündnispartner waren Großbritannien, Saudi-Arabien, die Türkei, Ägypten, Syrien und Frankreich. Deutschland unterstützte den Krieg nicht mit eigenen Truppen, aber mit Rüstungsmaterial und rund 17 Milliarden D-Mark. Der Irak unterbreitete der UN darauf ein Angebot, in dem es sich zurückziehen würde, falls sich auch israelische und syrische Truppen aus dem Libanon, der Westbank, dem Gazastreifen und der Golanhöhlen zurückziehen. Die USA lehnte Verhandlungen mit dem Irak ab. Stattdessen stimmte der Kongress der USA am 12. Januar für den Militäreinsatz. Zwei Tage später folgte der irakische "Kommandorat der Revolution" ebenfalls mit einer Zustimmung zum Krieg.

Damit wurde die Aktion "Desert Storm" aktiv, die am 17. Januar 1991 den Irak und irakische Truppen aus der Luft angriff. Am 24. Februar marschierten alliierte Bodentruppen in Kuwait ein und besetzten das Land.

Das Ende des zweiten Golfkriegs und die Folgen

Die irakischen Truppen setzten nach dem Einmarsch der Bodentruppen der Alliierten zum Rückzug an. Auf ihrem Rückzug aus Kuwait entzündeten irakische Soldaten große Teile der kuwaitischen Ölfelder und auch durch die Bomben der Alliierten wurden Ölfelder in Brand gesteckt, was die Umweltkatastrophe der Ölpest am Persischen Golf 1991 nach sich zog. Auf ihrem Rückzug wurden irakische Soldaten auch auf irakischem Gebiet noch bombardiert. Ein Komitee zur Untersuchung von Kriegsverbrechen stellte Jahre nach dem Krieg fest, dass die USA in 19 Punkten gegen internationales Recht verstoßen hatte, unter anderem wegen des Einsatzes von verbotenen Massenvernichtungswaffen und uranhaltigen Geschossen.

Am 28. Februar 1991 erkannte der Irak die UN-Resolutionen an, die USA verkündete darauf Waffenruhe. Erst am 12. April 1991 trat der Waffenstillstand offiziell ein. Die Nichtregierungsorganisation Medact geht von bis zu 200.000 militärischen und zivilen Todesopfern in Zusammenhang mit diesem Krieg aus. Außerdem wurde im Krieg in großem Ausmaß die zivile Infrastruktur des Iraks zerstört. So wurden zum Beispiel Einrichtungen für die Trinkwasser- und Elektrizitätsversorgung, Ölraffinerien, Eisenbahnen, Straßen und Brücken vernichtet. Dazu kamen wirtschaftliche Schwierigkeiten aufgrund des Wirtschaftsembargos.Auf Seiten der Alliierten kamen circa 400 Soldaten zu Tode.

Völkerrechtler, wie zum Beispiel der Jurist Norman Paech kritisierten, dass die UN sich dem massiven Druck der USA gebeugt hätte und dadurch im Krieg keine Eingriffsmöglichkeiten mehr gehabt hätte. Außerdem sieht er das Aufrechterhalten des Wirtschaftsembargos nach Beendigung des Krieges für juristisch nicht gerechtfertigt an. Das Wirtschaftsembargo traf vor allem die irakische Zivilbevölkerung, denen dadurch wichtige Medikamente fehlten, weil sie nicht importiert werden konnten, aber auch Lebensmittelknappheiten waren keine Seltenheit. Als Reaktion auf die Folgen des Embargos holte die UN 1995 ein Hilfsprogramm "Öl-für-Lebensmittel" auf den Plan.

Kritisiert wurde auch die Medienberichterstattung über den Krieg, da Alliierte den Zugang zu Informationen streng kontrollierten und nur ausgewählte Journalisten in die Nähe der Kampfgebiete ließen.Überregional erhielt die USA durch ihre anhaltende Truppenpräsenz eine Art "regionale Macht". Nach Kriegsende verfolgten sie das Ziel einer Doppelten Eindämmung um den Vormachts-Anspruch beider Staaten in der Region zurückzudrängen. Im Fall des Iraks geschah dies durch Wirtschaftssanktionen, Abrüstungskontrolle und schließlich auch durch den Sturz Saddam Husseins.

Der dritte Golfkrieg (Irakkrieg)

Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Fakten zum dritten Golfkrieg:

Im dritten Golfkrieg stürzte die USA das irakische Staatsoberhaupt Saddam Hussein. Der Krieg begann am 20. März 2003 mit einem Bombenangriff der USA auf Bagdad und endete am 9. April 2003 mit der Einnahme Bagdads und dem Fall der Statue Husseins.

Anlass für den dritten Golfkrieg (Irakkrieg)

Seit dem zweiten Golfkrieg gab es mehrere Resolutionen der UN gegen den Irak. Dabei stand die Entwaffnung des Iraks im Mittelpunkt. Am 10. März 2003 wollte der UN-Sicherheitsrat dann eine Resolution verabschieden, durch die der Irak eine letzte Frist zur Entwaffnung bekäme, unterstützt durch Waffeninspektionen. Die USA und Großbritannien verweigerten diese Resolution jedoch. Stattdessen wandte sich der Präsident der USA, George W. Bush, direkt an Hussein und stellte ihm ein 48 Stunden Ultimatum um das Land freiwillig zu verlassen. Hussein wies das Ultimatum zurück und somit fielen am 20. März nach Ablauf der Frist Bomben auf Bagdad.

Weitere Gründe, die für den Krieg genannt wurden, waren neben dem Verdacht, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besäße eine Beendigung der Diktatur Husseins, die Massenmorde an Kurden und Schiiten zu verantworten hatte, außerdem der Vorwurf, Hussein würde das Terrornetzwerk Al Quaida unterstützen, das seit dem 11. September 2001 besonders im Visier des "Kampfs gegen Terror" der USA ist.

Kriegsverlauf des dritten Golfkriegs (Irakkrieg)

Der Angriff der "Koalition der Willigen", das aus 47 Staaten bestehende Militärbündnis unter amerikanisch-britischer Führung, erfolgte ohne ein UN-Mandat. Mit der Operation "Iraqi Freedom" wurde eine Strategie ausgearbeitet, in der im ersten Teil "Schock und Ernüchterung" der irakischen Armee durch massive Luftangriffe erzeugen sollte und damit ihre Widerstandskraft verringern sollte. Im zweiten Teil sollten Bodentruppen vom Süden der irakischen Grenze nach Bagdad einmarschieren.

Allerdings war der Widerstand gegen die Armeen größer als erwartet, gerade die Bodentruppen hatten mit Widerstand aus der Bevölkerung zu kämpfen. Am 9. April 2003 wurde Bagdad eingenommen, der Fall der Statute Husseins symbolisierte auch den Fall seines Regimes. Hussein selbst wurde allerdings erst nach langer Suche am 13. Dezember 2003 gefasst. Nach der Einnahme Bagdads folgte auch der Fall der Städte Kirkuk und Mosul im Norden, zwei wichtige Ölregionen des Iraks.

Folgen des dritten Golfkriegs (Irakkrieg) und Kritik

Da ohne ein UN-Mandat Krieg erklärt wurde, brüskierte die USA damit das internationale System der Krisenbewältigung. Nach der UN-Charta in Artikel 2: "Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.", war der Krieg außerdem völkerrechtswidrig. Dazu kommt, dass bis heute keine Beweise dafür gefunden wurden, dass der Irak tatsächlich im Besitz von Massenvernichtungswaffen war, damit negiert sich der offizielle Kriegsgrund und die Berufung auf einen Präventivschlag von USA und Großbritannien.

Die Lage im Irak hat sich auch nach dem Regimesturz von Hussein nicht entspannt. Kurz nach den Angriffen folgten Plünderungen von öffentlichen Einrichtungen und es herrschten noch immer Spannungen, wegen der fehlenden Ordnungsmächte und durch den Widerstand gegen westliche Truppen. Das Ziel der Entspannung der allgemeinen Lage im Nahen Osten durch einen Regimewechsel im Irak ist im Kern gescheitert. Im Gegenteil führte die militärische Intervention eher dazu, dass sich eine antiwestliche Stimmung in der gesamten Region verbreitete.

Bis 2006 wurden 2635 alliierte Soldaten getötet, was dem eigentlichen Plan eines kurzen und heftigen Kriegs widersprach. Dadurch verlor man allmählich auch in der amerikanischen Bevölkerung die Befürwortung des Kriegs.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Misshandlung von Insassen des Abu-Ghuraib-Gefängnisses durch Soldaten und US-Geheimdienst Mitarbeiter.

Die Situation nach den Golfkriegen bis Heute

Im September 2003 wurde der Irak in vier Besatzungszonen eingeteilt: Zwei amerikanische, eine polnische und eine britische Zone. Eine irakische Übergangsregierung übernahm am 30. Juni 2004 die Macht, bevor am 30. Januar 2005 die ersten freien Wahlen nach über 40 Jahren anstanden. Im Dezember 2005 wurde ein vierjähriges irakisches Parlament gewählt. Bei der Wahl gewann die Vereinigte Irakische Allianz mit 41,2% vor der Demokratisch Patriotischen Allianz Kurdistans mit 21,7%. Präsident Dschalal Talabani und Ministerpräsident Ibrahim al-Dschafari übernahmen nach der Wahl die Spitze der neuen Republik. Doch auch nach der Wahl blieb die Stimmung im Land angespannt. Der Alltag der Iraker war noch immer durchzogen von Unruhen, Selbstmordattentaten und Entführungen, besonders von westlichen Arbeitern.

Mit der irakischen Regierung entwickelte die USA 2005 das Konzept "Clear, Hold and Build", womit militärisch gegen Aufstände vorgegangen werden sollte. Die Herstellung der inneren Sicherheit sowie der Wiederaufbau kam jedoch zu schleppend voran, so dass das Destabilisierungspotential wuchs. Die Bevölkerung war in einer miserablen Situation und die westlichen Truppen wurden eher als Besatzer, als als Befreier wahrgenommen. Seit Dezember 2011 sind die US-Soldaten aus dem Irak abgezogen. Das Land ist nun in 18 Provinzen unterteilt. 2010 fand eine erneute Parlamentswahl statt. Die darauf folgende Regierungsbildung ließ durch monatelange Verhandlungen und Gewaltakte auf sich warten.

Seit dem bilden die neue Spitze der Republik Ministerpräsident und Schiit Nouri al-Maliki und Staatspräsident und Kurde Dschalal Talabani. Die Regierung hat aber noch immer Probleme mit dem Ansehen in der Bevölkerung und ihre Autorität ist in Teilen des Landes stark begrenzt. Bisher ist es nicht gelungen im Irak eine funktionierende Demokratie nach westlichem Muster zu errichten und in der Bevölkerung gibt es Zweifel, ob dies überhaupt das Richtige für den Irak sei. Die Grundprobleme des Landes sind zum Einen das gegenseitige Misstrauen der unterschiedlichen religiösen und ethnischen Gruppen und zum Anderen die fehlende demokratische Tradition und Kultur.

Die gegenwärtigen Konflikte sind den grundsätzlichen strukturellen Problemen des Landes als multi-religiöser und multi-ethnischer Staat geschuldet. Ein großes Konfliktpotential bildet außerdem die Regierung mit religiösen und ethnischen Spannungen zwischen der kurdischen Regionalregierung und der irakischen Zentralregierung sowie einzelne Spannungen zwischen sunnitischen Arabern, schiitischen Arabern und Kurden.