Intifada

Intifada Definition

Situation zwischen Israelis und Palästinensern vor der Intifada

Seit der arabischen Niederlage im Sechs-Tage-Krieg 1967, also gut 20 Jahre vor der Intifada, lebten die Palästinenser unter israelischer Besatzung. Das Leben unter der Besatzung brachte für die Palästinenser einige Einschränkungen mit sich. So durften sie weder gemäßigte noch radikale eigene politische Gruppen bilden. Das Ziel den Staat Palästina zu gründen, konnten die Palästinenser daher nicht erreichen. Die Verzweiflung und die Wut der Palästinenser wurde immer größer.

Die Palestine Liberation Organisation (PLO)

Die PLO, übersetzt Palästinensische Befreiungsorganisation, vertritt die palästinensischen Araber politisch. Sie fordern, dass der Staat Israel ihnen ihre Heimat zurückgibt. Gegründet hat sich die PLO nach einem Beschluss des Palästinensischen Nationalrats am 1. Juni 1964. Unter PLO lassen sich alle politisch-militärischen Gruppierungen, die für einen unabhängigen arabischen Staat Palästina kämpfen zusammenfassen. Die palästinensischen Gruppierungen innerhalb der PLO leisten Widerstand gegen den Staat Israel.

Yassir Arafat in der Führungsposition der PLO

Besonders wichtig für die PLO ist die Al-Fatah. 1968 nahm die PLO den bewaffneten Krieg gegen Israel in ihr Grundsatzprogramm, die Nationalcharta auf. Im Februar 1969 wurde Yassir Arafat, der Gründer der Al-Fatah, auch zum Anführer der PLO. Die Attentate der palästinensischen Befreiungsbewegung gegen Israel ließen nicht nach. 1974 erkannte die Arabische Liga die PLO als rechtmäßige Vertretung des palästinensischen Staates an. Daraufhin erkannten auch die Vereinten Nationen die Organisation an.

Erste Intifada

• Palästinensischer Volksaufstand gegen israelische Besatzung von 1987 bis 1993
• Friedenspolitik durch israelischen Ministerpräsidenten Rabin
• Ende der Intifada durch Oslo-Verträge bedeutete nicht das Ende der Gewalt
• 1995 Ermordung Rabins auf Friedensdemonstration

Auslöser der ersten Intifada

Am 8. Dezember 1987 kam es im Norden des Gazastreifens zu einem Zusammenstoß zwischen einem israelischen Lastwagen und zwei palästinensischen Taxis. Dabei wurden vier Palästinenser getötet. Über die Schuldfrage waren sich Israelis und Palästinenser uneinig. Der LKW-Fahrer habe die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, behauptete die Seite der Israelis. Arabische Beobachter waren sich dagegen sicher, dass der LKW-Fahrer aus Rache für einen Messerangriff in den vorangegangenen Tagen absichtlich gehandelt habe. Das Ereignis brachte den Konflikt zur Eskalation und löste die erste Intifada aus.

Erste Intifada

Vom Flüchtlingslager Jabalia in Nordgaza aus, verbreiteten sich die Eskalationen über ganz Gaza und das Westjordanland. Teilweise heizte das israelische Militär die Intifada an, indem es scharfe Munition einsetzte.Die spontanen Proteste und einzelnen Gewalttaten der Palästinenser entwickelten sich zu einem organisierten Aufstand.

Die Palästinenser starteten den wirtschaftlichen Boykott: Neben Generalstreiks, hörten die Palästinenser auf, Steuern an Israel zu bezahlen und kauften keine israelischen Produkte mehr. Israel verhängte daraufhin Ausgangssperren und startete einen massiven Militäreinsatz in den besetzten Gebieten. Mit dem Einsatz von Folter und Massenverhaftungen schaukelte sich die Intifada hoch.

Abbildung 1: Straßenattacken Intifada

Erste politische Folgen der Intifada

Die erste politische Reaktion auf die Intifada erreichten die Palästinenser 1988. So erhielt Palästina von König Hussein von Jordanien das Westjordanland. König Hussein wollte so verhindern, dass sich die Intifada auf Jordanien ausbreitete. Theoretisch hatte die PLO damit ein Recht auf das Westjordanland, das von Israel besetzt war. Die Israelis akzeptierten die Vorgänge zur Zeit der ersten Intifada jedoch nicht und Husseins Handeln blieb eine symbolische Geste.

Ausrufung des Staates Palästina während der ersten Intifada

Die Intifada verbreitete sich immer weiter. Die Gewalt und der wirtschaftliche Boykott der Intifada nahmen kein Ende. International erregte die Intifada mediale Aufmerksamkeit. Yassir Arafat wollte die mediale Bühne der Intifada für sich nutzen: So versammelte sich das Parlament der PLO, der Palästinensische Nationalrat, im algerischen Exil zu einer Sitzung. Im Zuge dessen wurde am 15. November 1988 der Staat Palästina ausgerufen.

Anerkennung Israels

Ergänzend veröffentlichte die PLO eine Erklärung, in der sie die UN-Resolution 242 von 1967 bestätigte. In der Resolution wurde jedem Staat in der Region Souveränität, territoriale Unversehrtheit und politische Unabhängigkeit garantiert. So hatte die PLO auch angedeutet, das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

Der Staat Palästina

Dagegen erkannten nur vierzig, zumeist muslimische und arabische Länder, den Staat Palästina an. Die USA und die Bundesrepublik Deutschland verweigerten Palästina, wie die meisten Staaten, die Anerkennung. Sie empfanden diesen Schritt nach den weltweiten Anschlägen von Unterorganisationen der PLO im Zuge der Intifada als verfrüht. Auch der israelische Ministerpräsident Jitzchak Schamir, ein Politiker des rechten Likud-Blocks war nicht bereit, ein Gespräch mit der PLO zu führen, geschweige denn den Palästinensern einen eigenen Staat zuzugestehen.

Finanzieller Ruin durch die Intifada

Unterdessen schritt die Intifada voran. Die Eskalation der Gewalt sowie der wirtschaftliche Boykott führten dazu, dass ein großer Teil der Palästinenser finanziell ruiniert war. Israelis kauften während der Intifada nicht mehr in palästinensischen Läden ein und stellten keine Palästinenser mehr an. Da Palästinensergebiete für Ausländer unsicher waren, fielen auch die Einnahmen im Tourismus aufgrund der Intifada weg. Sowohl die Proteste der Palästinenser selbst, als auch die Einsätze des israelischen Militärs schreckten Reisende ab.

Irakische Offensive gegen Kuwait

Im August 1990 startete der Irak einen Angriff gegen Kuwait. Der irakische Diktator Saddam Hussein ließ sich von den Vereinten Nationen nicht zu einem Rückzug bewegen. Deshalb unterstützten internationale Truppen, unter Führung der USA, Kuwait. Der Militäreinsatz gegen den Irak löste einen Raketenangriff des Iraks auf Israel aus. Betroffen waren – unabhängig von ihrem jüdischen, muslimischen oder christlichen Glauben – alle Menschen, die in dem Gebiet lebten.

Positionierung der PLO durch Yassir Arafat

Yassir Arafat verbündete sich mit dem irakischen Diktator Saddam Hussein. Dieser hatte zuvor erklärt, dass das irakische Militär sich nur dann aus Kuwait zurückziehen würde, wenn Israel wiederum die Palästinensergebiete verließ und damit das Ziel der Intifada erfüllte.

Vor allem palästinensische Gastarbeiter in Kuwait litten unter der Abmachung: Ungefähr 300.000 Palästinenser waren gezwungen, Kuwait zu verlassen. Für die PLO erwies es sich als noch schlimmer, dass die Golfstaaten ihr in der Folge keine Zahlungen mehr leisteten. So protestierten sie dagegen, dass die PLO sich mit dem Irak verbündet hatte.

Rabin als israelischer Ministerpräsident

Im Oktober 1991 begannen nach fast vier Jahren Intifada Friedensgespräche in Madrid. US-Präsident George Bush Senior führte die Verhandlungen mit israelischen, palästinensischen und jordanischen Partnern, um die Intifada zu beenden. 1992 wurde Jitzchak Rabin zum neuen israelischen Ministerpräsidenten gewählt. Rabin holte Schimon Peres als Außenminister in die Regierung. Die Staatsführung unter Rabin verbot den jüdischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten.

Friedensverträge von Oslo

Vertreter der PLO verhandelten in Oslo heimlich mit israelischen Regierungsmitarbeitern und kamen letztendlich zu folgendem Kompromiss, der zum Ende der ersten Intifada führte. Israel sollte sich Stück für Stück aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückziehen.

Land für Frieden

Stattdessen würde dann eine Palästinensische Autonomiebehörde die Verwaltung der Gebiete übernehmen. Unter dem Motto „Land für Frieden“ unterzeichneten Jitzchak Rabin und Yassir Arafat im September 1993 die Oslo-Verträge in Washington. Mit den Oslo-Verträgen endete die erste Intifada. Später erhielten Rabin und Arafat dafür den Friedensnobelpreis.

Abbildung 2: Bill Clinton beaufsichtigte den Händedruck zwischen Rabin und Arafat 1993

Situation zwischen erster und zweiter Intifada

Bei den Oslo-Verträgen handelte es sich jedoch lediglich um ein Grundsatzabkommen. Wichtige Konfliktpunkte der Intifada waren ungeklärt geblieben und auf später verschoben worden. Somit blieb die Entscheidung über die jüdischen Siedlungen, die palästinensischen Flüchtlinge und die Grenze zwischen den beiden Staaten ungeklärt. Auch der Status Jerusalems war nach wie vor unklar.

Gegner der Friedensverhandlungen

Auf beiden Seiten gab es Gegner der Friedensverhandlungen. Israelische Siedler und rechte, israelische Politiker protestierten nach der ersten Intifada gegen den Staat Palästina. Religiöse palästinensische Bewegungen, die Israel nicht als Staat akzeptieren wollten, standen dem gegenüber. Sowohl Israelis als auch Palästinenser zeigten ihren Protest auch nach Ende der Intifada durch brutale Angriffe. Die Ausgangssperren, die das israelische Militär verhängte und die Straßenkontrollen stoppten die Protestierenden nicht.

Gegenwind für Rabins Politik während der ersten Intifada

Im Februar 1994 wurden die Friedensgespräche zu den Konfliktthemen der Intifada unterbrochen, weil Baruch Goldstein, ein jüdischer Siedler, ein Attentat in einer Moschee verübte. Er schoss mit einem Schnellfeuergewehr auf die Betenden. 29 Menschen starben und über 100 palästinensische Moscheebesucher wurden zum Teil schwer verletzt.

Netanjahu provoziert Gewalt

Die Eskalation der Gewalt nahm auch auf israelischer Seite kein Ende. Bei den Anschlägen radikaler Palästinenser starben dutzende Israelis. Obwohl die Situation extrem angespannt war, versuchte der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin die Eskalation abzuwenden. Der Likud-Politiker Benjamin Netanjahu, ein Konkurrent Rabins provozierte Eskalationen und demonstrierte gegen Rabins Politik.

Tötung des israelischen Ministerpräsidenten Rabin

Rabin dagegen zeigte sich auf Friedensdemonstrationen. So auch am 4. November 1995 in Tel Aviv.

erklärte Rabin in seiner Rede vor ungefähr 200.000 Israelis. Als Rabin die Bühne verließ, wurde er von einem ultra-rechten Israeli erschossen. Ende Mai 1996 gewann Benjamin Netanjahu mit dem Wahlspruch „Frieden mit Sicherheit“ die Wahl zum israelischen Ministerpräsidenten. Netanjahu sprach sich nach wie vor gegen den Staat Palästina aus. Die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten wurden also offiziell ausgebaut. Zuvor war dies ohne Genehmigung geschehen und toleriert worden. In den sieben Jahren, die seit der Unterzeichnung der Oslo-Verträge und dem Ende der ersten Intifada vergangen waren, verdoppelte sich die Zahl der Siedler auf 200.000.

Gewalt während Netanjahus und Arafats Herrschaft

Die politischen Vertretungen der Palästinenser setzten währenddessen erfolgreich die internationale Anerkennung der Palästinensergebiete durch. Anfang 1996 wurde in der Palästinensischen Autonomiebehörde das erste Mal gewählt. Mit über 85 Prozent der Stimmen gewann Yassir Arafat die Wahl zum Präsidenten. Das Parlament wurde zum Großteil mit Abgeordneten seiner Partei, der Fatah, besetzt. Weder Benjamin Netanjahu, noch Yassir Arafat hielt sein Versprechen und sorgte für Frieden. Im Zentrum von Jerusalem gab es drei verschiedene Terror-Angriffe. Die Selbstmordattentate der Palästinenser gingen immer weiter.

Zweite Intifada

• 28. September 2000: Besuch eines israelischen Oppositionspolitikers am Tempelberg löste zweite Intifada aus
• 6. Oktober 2000: palästinensischer "Tag des Zorns"
• Tod des palästinensischen Anführers Yassir Arafat im November 2004 → Ende zweite Intifada
• März 2005: schrittweiser Rückzug der israelischen Besatzung

Auslöser der Zweiten Intifada

Im Sommer 2000 waren die Friedensverhandlungen zwischen Ehud Barak, dem Nachfolger Netanjahus als israelischem Ministerpräsidenten und Yassir Arafat in Camp David gescheitert. Eine Lösung für den Nahostkonflikt konnte nicht gefunden werden. Die Situation zwischen Israelis und Palästinensern war damals, kurz vor der zweiten Intifada, ähnlich angespannt wie 1987 bei der Eskalation in der ersten Intifada.

Besuch des Tempelbergs

Am 28. September 2000 besuchte der israelische Oppositionspolitiker Ariel Scharon als Wahlkampfaktion den Tempelberg. Der Tempelberg liegt im arabischen Ostteil Jerusalems. Die palästinensische Führung bewertete den Besuch als Zeichen Scharons, dass Israel Anspruch auf die besetzten Gebiete hätte. Besonders wichtig war beiden Seiten Jerusalem mit den heiligen Stätten.

Zweite Intifada

Die Eskalation ließ nach dem Besuch nicht lange auf sich warten. Es kam zu gewaltsamen Protesten, auf die die israelische Polizei mit Waffengewalt reagierte. Nachdem bei Demonstrationen vier Menschen ums Leben gekommen waren, breiteten sich die Proteste von Jerusalem ins Westjordanland und nach Gaza aus. Inwiefern die palästinensische Führung den Aufstand geplant und organisiert hat, ist unklar. Die zweite Intifada war jedenfalls in vollem Gange.

Der Tag des Zorns

Der Tod des zwölfjährigen Mohammed al-Durra, der bei einem Feuergefecht im Gazastreifen zwischen israelischem Militär und Palästinensern erschossen wurde, wurde zum Symbol der zweiten Intifada. Keine der beiden Seiten wollte die Verantwortung für den Tod übernehmen. Die Hamas, eine radikale Einzelgruppe, forderte die Palästinenser am 6. Oktober 2000 dazu auf, auf israelische Armeeposten loszugehen. Sie bezeichneten den 6. Oktober 2000 als "Tag des Zorns“.

Intifada Bedeutung

Damit Du nachvollziehen kannst, was die erste und die zweite Intifada jeweils für Auswirkungen auf das Leben der Palästinenser und Israelis hatte, ist das im folgenden Abschnitt nochmal kurz aufgeschlüsselt.

Unterschiede der zweiten und ersten Intifada

Anders als die erste Intifada kann die zweite Intifada nicht mehr als Volksaufstand eingeordnet werden. In der zweiten Intifada waren radikale Einzelgruppen wie Hamas, Dschihad und Fatah von größerer Bedeutung. Neben Brandanschlägen und Steinwürfen kamen auf palästinensischer Seite vermehrt Feuerwaffen und Raketen zum Einsatz. Selbstmordanschläge in Cafés, Restaurants und Bussen wurden zum Kampfmittel der Palästinenser. Israel dagegen ging militärisch gegen Bewaffnete und Zivilisten vor, flog Luftangriffe und ermordete einzelne Menschen in Führungspositionen des Aufstands.

Ende Zweite Intifada

Nachdem über 1000 Israelis und mehr als 3000 Palästinenser durch die Intifada ums Leben gekommen waren, ist kein genaues Ende der zweiten Intifada festgelegt. Teils wird der Tod des Palästinenserführers Yassir Arafat im November 2004 als Schlüsselmoment bewertet.

Im März 2005 begann Israel, sich aus palästinensischen Städten zurückzuziehen. Selbst nachdem die zweite Intifada geendet hatte, finden Israelis und Palästinensern kein gewaltfreies Miteinander. In den folgenden 16 Jahren wurde immer wieder eine dritte Intifada befürchtet.