Reichstagsbrand

Reichstagsbrand 1933 – Zusammenfassung

Beim Reichstagsbrand, zu dem es vom 27. auf den 28. Februar 1933 kam, brannte die komplette Kuppel, verschiedene Flügel sowie der Sitzungssaal des Reichstagsgebäudes. Schnell ging die ermittelnde Polizei von Brandstiftung aus, da eine Reihe von Brandnestern gefunden wurden.

Noch am Tatort wurde ein Verdächtiger namens Marinus van der Lubbe festgenommen, der schnell seine Schuld zugab. Er war ein niederländischer Arbeiter und politisch links orientiert. Bei weiteren Vernehmungen beharrte er stets darauf, dass er allein verantwortlich gewesen sei und es keine Mittäter gegeben hätte.

Reichstagsbrand Täter – Marinus van der Lubbe

Da van der Lubbe 1925/26 Mitglied der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Hollands und später der Gruppe internationaler Kommunisten gewesen war, liefen die polizeilichen Ermittlungen bezüglich des Reichstagsbrands nicht nur gegen van der Lubbe, sondern auch seine angeblichen Anstifter: den Fraktionsvorsitzenden der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) Ernst Torgler, den bulgarischen Vertreter der Kommunistischen Internationalen Georgi Dimitroff sowie seine Mitarbeiter Blagoi Popow und Wassil Tanew.

Am 21. September 1933 begann schließlich der Prozess gegen die fünf Angeklagten, der große, auch internationale, Aufmerksamkeit der Presse auf sich zog.

Das Urteil wurde am 23. Dezember 1933 verkündet. Die These der kommunistischen Verschwörung wurde vom Gericht zwar aufrechterhalten, die angeblichen kommunistischen Anstifter wurden allerdings wegen unzureichender Beweislast freigesprochen. Van der Lubbe wurde hingegen des Hochverrats für schuldig befunden und zum Tode verurteilt.

Reichstagsbrand – Folgen

Die Brandstiftung im Reichstag wurde von der NSDAP als kommunistischer Angriff, der eine Revolution herbeiführen wollte, dargestellt. Dieses Narrativ wurde von den Nationalsozialisten genutzt, um nun noch härter gegen Linksparteien, insbesondere Kommunisten, vorzugehen.

Daher wurde bereits am 28. Februar 1933 die "Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat", auch "Reichstagsbrandverordnung" genannt, erlassen.

Die Reichstagsbrandverordnung diente angeblich zum Schutz vor staatsgefährdenden kommunistischen Gewaltakten. Mit ihr wurden so gut wie alle Grundrechte außer Kraft gesetzt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, persönliche Freiheit, das Brief- und Post- sowie Fernsprecher- und Telegraphengeheimnis, als auch die Vereins- und Versammlungsfreiheit wurden weitestgehend abgeschafft, genauer gesagt stark eingeschränkt.

Des Weiteren wurden die legalen Möglichkeiten zu Hausdurchsuchungen sowie Beschlagnahmungen persönlichen Eigentums ausgeweitet. Zudem konnten KPD Mitglieder und Funktionäre nun sehr leicht legal verhaftet werden. So wurden in Preußen allein bis Mitte Mai 1933 mehr als 10.000 politische Gegner festgenommen.

Angeblich hatte Marinus van der Lubbe auch Verbindungen zur SPD und den Sozialdemokraten zugegeben. Angesichts dessen geriet auch die SPD in den Fokus der Behörden und Wahlplakate sowie die sozialdemokratische Presse wurde für 14 Tage verboten.

Nur wenige Tage später, am 5. März 1933, fand unter diesen neuen Regularien die Reichstagswahl statt. Die politische Opposition wurde von den Nationalsozialisten systematisch sowie gewaltvoll unterdrückt – die NSDAP gewann 43,9 % der Stimmen.

Abb. 2: Polizisten im abgebrannten Reichstagsgebäude.

Reichstagsbrand – Theorien

Die ungeklärten Umstände, rund um den Reichstagsbrand, sorgten dafür, dass sich zahlreiche Theorien entwickelten, wie es zu dem Feuer kommen konnte und wer tatsächlich, mit welcher Intention, dahinter steckte. Die beiden populärsten Theorien sind die folgenden:

1. Die eine Theorie besagt, dass die NSDAP selbst in den Reichstagsbrand involviert war. Angeblich sollen diese den Brand gelegt haben, um die kommenden politischen Aktionen gegen die Kommunisten zu legitimieren. Unabhängig davon, ob dies stimmt, wussten sie den Reichstagsbrand für ihre Zwecke zu nutzen.
2. Die andere Theorie besagt, dass Marinus van der Lubbe tatsächlich allein arbeitete und es sich um keine politische Aktion handelte. So wäre eines der wichtigsten Ereignisse für die Machtübernahme der Nazis auf einen Zufall zurückzuführen.

Bis heute sind sich Historiker*innen nicht darüber einig, was genau in dieser Nacht geschah. Es gibt starke Zweifel an der Alleintäterschaft van der Lubbes, da dieser schwer sehbehindert war und das Gebäude nicht allein in diesem Ausmaß hätte entzünden können. Es konnten jedoch weder sein Kontakt zu der KPD noch zu den Nationalsozialisten jemals nachgewiesen werden.