Code civil

Die Hintergründe für den Code Civil

Wie kam es zum Code Civil? Warum war der Code Civil notwendig? Was erhoffte sich Napoleon mit dem Code Civil? Alle diese Fragen lassen sich mit der Lage vor dem Code Civil beantworten.

Bevor der Code Civil in Frankreich eingeführt wurde, gab es in jeder Region Frankreichs unterschiedliche Gesetze mit vielen Sonderregelungen. Besonders die Rechtsprechung des Nordens und Südens unterschieden sich. Während im Norden des Landes das Gewohnheitsrecht angewendet wurde, galt im Süden das Römische Recht. Insgesamt gab es etwa 400 verschieden Rechtsgebiete.

Napoleons Idee war es, durch eine einheitliche Rechtsprechung Ordnung in das Land zu bringen und die Verwaltung zu vereinfachen. Außerdem wollte er gleiche Rechte für die Bevölkerung schaffen. Denn auch wenn die Französische Revolution für die Gleichheit der Menschen einstand, scheiterte die Reformen in der Umsetzung.

Code Civil Zusammenfassung

Der Code Civil wurde nicht von heute auf morgen umgesetzt. Zunächst beauftragte Napoleon im Jahr 1800 vier Juristen, die einen Entwurf erstellen sollten. Die Leitung dieser Juristen hatte Jean-Jacques Régis de Cambacérès inne. Nachdem der Entwurf fertiggestellt wurde, durfte die Öffentlichkeit einen Blick darauf werfen, bevor der Staatsrat über das neue Gesetzbuch abstimmte.

Der Staatsrat ging jeden Punkt des Entwurfs durch. 102 Sitzungen wurden für diesen Vorgang benötigt. Napoleon war die Gesetzgebung so wichtig, dass er selbst an vielen dieser Sitzungen teilnahm. Napoleon sah die Schaffung eines einheitlichen Rechts als seinen Verdienst an.

Insgesamt einigte sich der Staatsrat auf 2281 Artikel. Somit wurde der Code Civil am 21. März 1804 unter dem Namen Code civil des français ("Zivilrecht der Franzosen") eingeführt.

Von 1807 bis zu Napoleons Sturz 1815 wurde der Code Civil auch Code Napoléon genannt.

Code Civil – Inhalt

Thematisch war das Gesetzbuch nach der Einleitung in drei Bereiche, auch Bücher, eingeteilt:

• Personenrecht
• Sachenrecht
• Erb-, Schuld-, Güter-, Pfand- und Hypothekenrecht

Inhaltlich beruhte der Code Civil auf den Leitgedanken der Französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Die wichtigsten inhaltlichen Beschlüsse waren die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz, die Freiheit eines jeden und der Schutz des Eigentums.

Außerdem wurde im Code Civil die Trennung Kirche und Staat festgelegt. Das hatte zur Folge, dass fortan Registrierungen, wie Geburten oder Todesfälle, vom Staat und nicht mehr von der Kirche vorgenommen wurden.

Der Code Civil hatte auch wirtschaftliche Auswirkungen. Denn mit ihm wurde der Zunftzwang abgeschafft. Das bedeutete, dass die Menschen eine freie Berufswahl hatten. Zudem wurden die Grundlagen für eine freie Marktwirtschaft geschaffen, da jedem Menschen das Recht auf Eigentum zugesprochen wurde und feudale Zwänge keine Rolle mehr spielten.

Code Civil – Probleme

Trotz dieser, für die damalige Zeit, fortschrittlichen Ansätze, hatte der Code Civil auch einige Kritikpunkte.

Im Code Civil war festgelegt, dass alle Kinder den gleichen Erbanspruch hatten. Daraus ergab sich, dass das Land, welches geerbt wurde, in so viele Abschnitte wie Kinder eingeteilt wurde. Diese Abschnitte waren aber oft zu klein, als dass sie wirtschaftlich waren. Auch die politischen Freiheitsrechte litten.

Die Auswirkungen des Code Civil

Die Nutzung des Code Civil wurde als Grundlage für die Entwicklung weiterer Gesetze genutzt:

• das Zivilprozessbuch (Code de procedure civile)
• das Handelsgesetzbuch (Code de commerce)
• zwei Strafgesetzbücher (Code d'instruction criminelle und Code pénal).

Die Gesetzbücher wurden zusammen als Cinq Codes ("fünf Gesetzbücher") bezeichnet.

Der Code Civil galt nicht nur in Frankreich. Durch die Eroberung anderer Gebiete wurde der Code Civil auch in den Ländern, die von Frankreich abhängig waren, beziehungsweise erobert wurden, eingeführt. Dazu zählten die Niederlande, Italien, der Rheinbund und das Königreich Westphalen.

Da der Zweck des Code Civil die Vereinheitlichung der Rechtsprechung war, hatte das Gesetzbuch auch Auswirkungen auf das französische Verwaltungssystem. Mit der Einführung des Code Civil folgte eine zentralistische Verwaltung, die Frankreich bis heute auszeichnet. Alle Beamten wurden bis hinunter auf die Gemeindeebene fortan von Paris aus ernannt. Zugleich waren damit die Grundlagen für den Polizeistaat geschaffen, den Napoleon mithilfe seines Polizeiministers Joseph Fouché aufbaute. Hier schreckte Napoleon nicht einmal vor politischen Morden zurück.

Das bürgerliche Gesetzbuch spricht für politischen Willen eines sozialen Ausgleichs und der Stabilisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Dass dies in Frankreich nur innerhalb einer Monarchie gelang, kann als Ende der Revolution angesehen werden. Dennoch wurde so unterhalb der Herrschaftsebene eine bürgerliche Gesellschaft geschaffen, die Frankreich länger als ein Jahrhundert lang prägte. Die wesentlichen Errungenschaften der Revolution wurden verankert und das Ancien Régime ("Alte Regime") wurde effektiv beendet. Die Freiheitsrechte und Grundrechte veränderten das Denken der Menschen nachhaltig. So regte der Code Civil auch Bewegungen im Vormärz an.

Der Code Civil heute

Das moderne französische Zivilrecht besteht in seinen Grundsätzen noch aus dem Code Civil von 1804.