Föderalismus

Föderalismus – Defintion

Da das ein wenig abstrakt klingt, folgt hier ein Beispiel zum besseren Verständnis:

Ein einheitliches, föderales System existiert nicht. Es wird von Staat zu Staat anders definiert. So haben die Bundesländer in Deutschland etwa mehr Rechte als die Bundesstaaten in den USA, obwohl beide föderale Staaten sind.

Das Gegenteil von Föderalismus bildet der Zentralismus. Beim Zentralismus wird der gesamte Staat von einer zentralen Regierung regiert. Länder mit einem zentralen System sind die Volksrepublik China oder Frankreich.

Föderalismus in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Föderalismus im Grundgesetz festgeschrieben.

Die staatlichen Aufgaben werden zwischen der Bundesregierung und den 16 Bundesländern aufgeteilt. Der Föderalismus ist durch Artikel 79 Abs. 3 des Grundgesetzes geschützt.

Durch die Ewigkeitsklausel wird garantiert, dass die Aufteilung zwischen Bund und Ländern für immer bestehen bleibt.

Das gemeinsame Verfassungsorgan von Bund und Ländern ist der Bundesrat. Dieser setzt sich aus Abgeordneten aller 16 deutschen Landesparlamente zusammen.

Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern

Die meisten Aufgaben und Kompetenzen sind festgelegt. Ist eine Aufgabe unklar oder noch nicht definiert, ist das jeweilige Bundesland dafür zuständig. Die Gesetzgebungsbefugnisse liegen in erster Linie immer zuerst beim Bundesland. Der genaue Wortlaut in Artikel 70 Grundgesetz lautet:

Der Bund kümmert sich um die Gesetzgebung, die Deutschland als Ganzes betrifft. Einige der wichtigsten Themengebiete sind dabei die Verteidigung und Außenpolitik. Die gesetzliche Verwaltung des länderübergreifenden Verkehrs, wie Bahn, Flugverkehr oder Bundesstraßen, wird ebenfalls vom Bund gesteuert.

Die zentralen Gesetzgebungskompetenzen der Länder liegen bei der Kultur, der Bildung und der inneren Sicherheit (Polizei). Viele Themen werden von den Ländern noch zusammen ausgefeilt. So treffen sich etwa die 16 Bildungsminister*innen in der Bildungsministerkonferenz regelmäßig und sorgen dafür, dass das Bildungssystem in Deutschland nicht zu weit auseinandergeht.

Die unterste Ebene bilden die Kommunen. Die Kommunen sind die Städte und Landkreise. Diese kümmern sich um die Verwaltung innerhalb ihres Gebietes, beispielsweise um Kindergärten und andere Sozialeinrichtungen, den lokalen Nahverkehr oder Bauanträge. Die Kommunen sind der Gesetzgebung der Länder unterstellt, gehören also zum Bereich des Landesrechts.

Allerdings gilt in Deutschland auch der Grundsatz "Bundesrecht bricht Landesrecht". Widerspricht das Gesetz eines Landes einem Bundesgesetz, gilt das Bundesgesetz.

Geschichte des deutschen Föderalismus

Auf dem Gebiet der Bundesrepublik bestand fast immer der Föderalismus. Im Heiligen Römischen Reich gab es hunderte Kleinstaaten, welche innerhalb ihrer Fürstentümer ungestört regieren konnten. Übergeordnet stand der Kaiser, welcher viele übergeordnete Rechte hatte. Dieser musste aber in den meisten Fällen mit dem Reichstag oder den Kurfürsten Rücksprache halten.

Nach der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches entstand in Deutschland kurzzeitig der Rheinbund. Hier hatten die einzelnen deutschen Herrscher innerhalb ihres Gebietes die zentrale Hoheit. Obwohl Frankreich diesem Bund nicht angehörte, war der französische Kaiser Napoleon gleichzeitig der Bundesprotektor und bildete damit die übergeordnete Ebene.

Als Nachfolger gründeten die deutschen Staaten den Deutschen Bund. Der Bund kümmerte sich um die innere und äußere Sicherheit der einzelnen Kleinstaaten. Da es immer wieder zu Machtkämpfen zwischen den beiden größten Staaten Österreich und Preußen kam, war der Bund nicht sonderlich stabil. Nach einem Krieg zwischen den beiden Staaten löste sich der Deutsche Bund auf.

Ihm folgte zuerst ein Zusammenschluss aller norddeutschen Staaten. Der Norddeutsche Bund wurde schlussendlich zum Deutschen Kaiserreich. Das Kaiserreich bestand aus 25 Bundesstaaten. Die Rechte zwischen den Ländern waren nicht gerecht verteilt. Der König von Preußen war zu gleich der deutsche Kaiser und der preußische Ministerpräsident war gleichzeitig der deutsche Reichskanzler.

Mit der Auflösung des Kaiserreichs folgte die erste föderale Republik in Deutschland. Die Weimarer Republik umfasste 18 Bundesländer. Durch Notstandsverordnungen war es möglich, die Rechte der Länder bis auf ein Minimum zu beschränken.

Dies führte nach dem Aufstieg der Nationalsozialisten auch zu einem Ende des Föderalismus in Deutschland. Die Nationalsozialisten bauten einen Führerstaat auf. Es sollte nur noch eine zentrale Regierung geben.

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurden in den Besatzungszonen wieder Bundesländer eingeführt. Die Bundesländer in der sowjetischen Zone, welche später zu der DDR wurde, wurden aber schnell wieder aufgelöst und es wurde eine Zentralregierung eingeführt.

In der BRD dagegen wurde die Gliederung in Bundesländer direkt in das Grundgesetz geschrieben. Durch die Ewigkeitsklausel wird der Föderalismus auch geschützt und kann nie beendet werden. Dadurch soll verhindert werden, dass nie wieder jemand so mächtig wird, wie die Nationalsozialisten einige Jahre zuvor. Insgesamt gab es in der BRD elf Bundesländer.

Nach der Wiedervereinigung wurden die Bundesländer auch auf dem Gebiet der DDR wieder gegründet. Dies führte dazu, dass Deutschland heute 16 Bundesländer hat.

Föderalismus in anderen Staaten

Föderalismus gibt es in vielen Staaten. Die Ausprägung ist immer etwas anders.

Österreich und die Schweiz haben ebenfalls ein föderales System. Österreich hat genau wie Deutschland Bundesländer. In der Schweiz heißen die Länder Kantone. Außer dem Namen gibt es keine großen Unterschiede. Sowohl Kantone als auch Bundesländer haben eigene Verfassungen, einen eigenen Handlungsspielraum innerhalb der Bundesverfassung und eigene Gerichte.

Oft bilden sich Bundesstaaten aus mehreren kleineren Ländern, welche historisch zusammengewachsen sind. Das ist in Deutschland der Fall. Früher gab es hier etwa die Königreiche Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg.

Manchmal sind die Länder auch sehr groß und es gibt die Notwendigkeit mehrerer regionaler Verwaltungen, wie in Russland oder Kanada.

Bei einigen Staaten gibt es Gebiete, welche unmittelbar von der Bundesregierung verwaltet werden. In den USA oder Brasilien sind das die Hauptstadtregionen.

Die Europäische Union kann auch als föderales Staatengebilde angesehen werden. Die einzelnen Länder besitzen zwar selbst noch sehr viele Kompetenzen, sie haben aber auch einige übergeordnete Aufgaben an die EU abgegeben.

Demnach hat die EU nur in den Bereichen eine Gesetzgebungskompetenz, die in den Verträgen festgeschrieben sind.

Föderalismus – Vor- und Nachteile

Föderalismus bringt einige Vor- und Nachteile mit sich. Da Entscheidungen durch mehrere Ebenen gehen müssen, dauern diese wesentlich länger. Weiterhin gibt es unter anderem viele Parlamente und verschiedene Landesgerichte, die enorme Kosten mit sich tragen. Innerhalb eines Staates gibt es durch föderale Regelungen oftmals verschiedene Systeme.

Allerdings gibt es dadurch auch eine bessere Gewaltenteilung. Es wird nicht nur zwischen Legislative, Judikative und Exekutive auf Bundesebene unterschieden, sondern auch in den einzelnen Ländern.

Zudem werden durch den Föderalismus lokale Kulturen besser erhalten.

Ein weiterer Vorteil ist, dass die Entscheidungsträger*innen näher an ihren Entscheidungsobjekten sind. Dies können zum einen die Wähler*innen oder die zu verwaltende Region sein.

Mit mehreren verschiedenen politischen Ebenen gibt es insgesamt auch mehr demokratische Vielfalt, da dadurch mehr Meinungen Gehör finden. Die verschiedenen politischen Organe haben auch mehr gegenseitige Kontrolle. So ist es schwerer, dass eine Zentralregierung die ganze Macht an sich reißt und ein diktatorisches System einführt.

In Krisenzeiten zeigt sich der Föderalismus oftmals von einer etwas chaotischen Seite. Probleme werden von allen regionalen Regierungen anders angegangen und das führt zu einem Durcheinander von Regeln. Jedoch werden durch das föderale System viele Entscheidungen mehrfach überprüft und besser durchdacht. Es gibt verschiedene Entscheidungsträger*innen, welche die Möglichkeit für ein Veto haben.