Lerninhalte finden
Features
Entdecke
Du vertiefst dich in das anspruchsvolle Thema des Europäischen Haftbefehls, ein Instrument der justiziellen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Hierbei wirst du zuerst eine Einführung erhalten, die die Definition, Rechtsgrundlage und den Rahmenbeschluss beleuchtet, gefolgt von einer Untersuchung seiner Anwendung in Deutschland und den zugehörigen Zuständigkeiten. Des Weiteren erfährst du alles Wissenswerte über die Voraussetzungen und das Prüfungsschema des Europäischen Haftbefehls, bevor mögliche Konfliktpunkte und Lösungsansätze diskutiert werden. Der Spezialfall der Verjährung und ihre Bedeutung im Kontext des Europäischen Haftbefehls rundet den umfangreichen Artikelinhalt ab.
Lerne mit Millionen geteilten Karteikarten
Leg kostenfrei losWas ist der Zweck des Europäischen Haftbefehls und wie funktioniert er?
Wie ist der Europäische Haftbefehl in Deutschland umgesetzt?
Was ist die Basis des Europäischen Haftbefehls?
Was ist das Prinzip der Verjährung im Kontext des Europäischen Haftbefehls?
Welche Ausnahme besteht vom Erfordernis der Doppelstrafbarkeit für einen Europäischen Haftbefehl?
Wer prüft in erster Instanz den Europäischen Haftbefehl in Deutschland und welche Aspekte werden untersucht?
Was regelt das deutsche Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl auf nationaler Ebene?
Was sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls?
Wie kann mit den Problemen beim Europäischen Haftbefehl umgegangen werden?
Was sind Beispiele für zwingende und fakultative Ablehnungsgründe bei der Prüfung eines Europäischen Haftbefehls?
Was stellt ein Hauptproblem beim Europäischen Haftbefehl dar?
Was ist der Zweck des Europäischen Haftbefehls und wie funktioniert er?
Wie ist der Europäische Haftbefehl in Deutschland umgesetzt?
Was ist die Basis des Europäischen Haftbefehls?
Was ist das Prinzip der Verjährung im Kontext des Europäischen Haftbefehls?
Welche Ausnahme besteht vom Erfordernis der Doppelstrafbarkeit für einen Europäischen Haftbefehl?
Wer prüft in erster Instanz den Europäischen Haftbefehl in Deutschland und welche Aspekte werden untersucht?
Was regelt das deutsche Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl auf nationaler Ebene?
Was sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls?
Wie kann mit den Problemen beim Europäischen Haftbefehl umgegangen werden?
Was sind Beispiele für zwingende und fakultative Ablehnungsgründe bei der Prüfung eines Europäischen Haftbefehls?
Was stellt ein Hauptproblem beim Europäischen Haftbefehl dar?
Schreib bessere Noten mit StudySmarter Premium
Geld-zurück-Garantie, wenn du durch die Prüfung fällst
Team Europäischer Haftbefehl Lehrer
Der Europäische Haftbefehl ist ein juristisches Instrument, das auf der Zusammenarbeit der Mitgliedsländer der Europäischen Union aufbaut. Er stellt im Wesentlichen ein geregeltes Prozedere für die Auslieferung von gesuchten Personen innerhalb der Unionsstaaten dar. Der Europäische Haftbefehl verfolgt das Ziel, dass Strafgesetze in allen Mitgliedstaaten effektiv durchgesetzt werden können und führt somit zu vereinfachten Auslieferungsverfahren innerhalb der Europäischen Union.
Ein Europäischer Haftbefehl ist eine justizielle Entscheidung eines Mitgliedsstaats der EU, die auf die Festnahme und Übergabe einer gesuchten Person durch einen anderen EU-Mitgliedsstaat abzielt. Die gesuchte Person wird dabei wegen einer strafbaren Handlung, die mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 12 Monaten geahndet wird, gesucht.
Wird beispielsweise nach einer in Deutschland begangenen Straftat ein Europäischer Haftbefehl ausgestellt, so kann die gesuchte Person in jedem Mitgliedstaat der EU festgenommen und an Deutschland übergeben werden, ohne dass das herkömmliche Auslieferungsverfahren durchlaufen werden muss.
Wichtig zu wissen ist, dass auch wenn der Europäische Haftbefehl eine deutliche Vereinfachung im Auslieferungsrecht darstellt, doch bestimmte Grundrechte, wie das Verbot der Doppelbestrafung oder der Schutz vor Folter und unmenschlicher Behandlung weiter vollständig gelten.
Sowohl der ausstellende als auch der vollstreckende Staat müssen Mitglieder der Europäischen Union sein. Zudem sollte das Delikt, für welches der Haftbefehl ausgegeben wird, einen strafrechtlichen Charakter besitzen und in beiden Staaten strafbar sein, sprich es muss das Prinzip der Doppelstrafbarkeit erfüllt sein. Die Straftat, für die der Haftbefehl ausgestellt wird, muss zusätzlich eine bestimmte Mindeststrafe erlauben. Hier gilt als allgemeine Regel:
Nehmen wir an, ein Europäischer Haftbefehl wird von Italien gegen eine Person ausgestellt, die sich in Schweden befindet. In diesem Fall könnten konkrete Probleme auftauchen, wenn die Regelungen zum Beispiel in Bezug auf die Vorführungsfristen oder Haftbedingungen in den beiden Ländern stark voneinander abweichen.
Eine besondere Herausforderung stellt auch das Prinzip der Verjährung im Kontext des Europäischen Haftbefehls dar. Unter Verjährung versteht man den Zeitraum, nach dessen Ablauf eine Straftat nicht mehr verfolgt oder eine Strafe nicht mehr vollstreckt werden kann. So können Verjährungsfristen von Staat zu Staat stark variieren und somit zu erheblichen Problemen beim Ausstellen und Vollzug eines Europäischen Haftbefehls führen.
Unter der Verjährung versteht man im Strafrecht den Zeitablauf, nach dessen Ablauf der Staat eine Straftat nicht mehr verfolgen oder eine bereits rechtskräftig verhängte Strafe nicht mehr vollstrecken darf.
Ein typisches Beispiel hierfür wäre ein Fall, in dem ein Europäischer Haftbefehl von einem Staat ausgestellt wird, in dem die Straftat noch nicht verjährt ist. Der Vollstreckungsstaat allerdings hätte für diese Straftat bereits eine Verjährung festgestellt.
Melde dich kostenlos an, um Zugriff auf all unsere Karteikarten zu erhalten.
Bei StudySmarter haben wir eine Lernplattform geschaffen, die Millionen von Studierende unterstützt. Lerne die Menschen kennen, die hart daran arbeiten, Fakten basierten Content zu liefern und sicherzustellen, dass er überprüft wird.
Lily Hulatt ist Digital Content Specialist mit über drei Jahren Erfahrung in Content-Strategie und Curriculum-Design. Sie hat 2022 ihren Doktortitel in Englischer Literatur an der Durham University erhalten, dort auch im Fachbereich Englische Studien unterrichtet und an verschiedenen Veröffentlichungen mitgewirkt. Lily ist Expertin für Englische Literatur, Englische Sprache, Geschichte und Philosophie.
Lerne Lily kennen
Gabriel Freitas ist AI Engineer mit solider Erfahrung in Softwareentwicklung, maschinellen Lernalgorithmen und generativer KI, einschließlich Anwendungen großer Sprachmodelle (LLMs). Er hat Elektrotechnik an der Universität von São Paulo studiert und macht aktuell seinen MSc in Computertechnik an der Universität von Campinas mit Schwerpunkt auf maschinellem Lernen. Gabriel hat einen starken Hintergrund in Software-Engineering und hat an Projekten zu Computer Vision, Embedded AI und LLM-Anwendungen gearbeitet.
Lerne Gabriel kennen
Schule 
Studium 
Ausbildung 
Karteikarten 
StudySmarter AI 
Notizen 
Lernplan 
Spaced Repetition 
Lernsets 
Finde einen Job 
Studentenrabatte 
Ausbildungen 
Magazine 
Mobile App 
Für Unternehmen