Dienstvertrag Studium

Dienstvertrag gemäß BGB

In Deutschland ist der Dienstvertrag im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) genau definiert und geregelt. In §§ 611-630 BGB finden sich alle relevanten Vorschriften. Ein Dienstvertrag nach deutschem Recht liegt vor, wenn eine Partei sich gegen Entgelt verpflichtet, eine Dienstleistung für eine andere Partei zu erbringen. Insbesondere wird unterschieden zwischen Werkvertrag und Dienstvertrag, je nachdem, ob ein bestimmter Erfolg geschuldet ist oder nicht.

Beispiel für einen Dienstvertrag

Der klassische Dienstvertrag wäre etwa der eines Beraters. Der Berater, als Dienstleister, verpflichtet sich gegenüber dem Dienstberechtigten (z.B. einem Unternehmen), Beratungsleistungen zu erbringen. Im Unterschied zum Werkvertrag, verspricht der Dienstleister beim Dienstvertrag nicht den Eintritt eines bestimmten Erfolgs, sondern nur die Durchführung der vereinbarten Leistungen. Solange der Dienstleister die Dienstleistung mit der vereinbarten Sorgfalt erbringt, hat er seinen Teil des Vertrags erfüllt.

Dienstvertrag einfach erklärt durch Praxisbeispiele

Einfacher wird das Verständnis eines Dienstvertrags durch konkrete Praxisbeispiele. Ein weit verbreitetes Beispiel für einen entgeltlichen Dienstvertrag ist das Fitnessstudio. Du zahlst eine monatliche Gebühr und erhältst im Gegenzug das Recht, die Geräte und Einrichtungen des Fitnessstudios zu nutzen. Das Fitnessstudio als Dienstleister garantiert dir nicht, dass du ein bestimmtes Trainingsziel erreichst - das hängt von deinem eigenen Einsatz und weiteren individuellen Faktoren ab.Ein weiteres Beispiel ist der Unterrichtsvertrag zwischen einem Nachhilfelehrer und einem Schüler. Der Nachhilfelehrer verspricht, den Schüler in einem bestimmten Fach zu unterrichten. Eine garantierte Verbesserung der Schulnoten ist dabei nicht geschuldet. Allerdings kann der Vertrag Bestimmungen zur Qualität der Leistung enthalten, zum Beispiel eine zusätzliche Nachhilfestunde gratis, wenn der Schüler eine bestimmte Note in einer Prüfung nicht erreicht.Andere Beispiele für Dienstverträge sind der Arbeitsvertrag, der Auftrag (z.B. ein Anwalt, der für dich tätig wird), der Behandlungsvertrag mit einem Arzt oder das Mandat an einen Steuerberater. Jedes dieser Beispiele zeigt, wie wichtig Dienstverträge sind - sowohl für das Funktionieren unserer Gesellschaft als Ganzer als auch für viele Aspekte deines täglichen Lebens.

Kündigung eines Dienstvertrags

Die Kündigung eines Dienstvertrags ist ein wichtiges Thema im Zivilrecht. Bei der Kündigung handelt es sich um die einseitige Erklärung des Vertragspartners, dass der Vertrag beendet werden soll. Im Allgemeinen sind im Dienstvertragsrecht zwei Arten von Kündigungen zu unterscheiden, nämlich die ordentliche und die außerordentliche Kündigung. Dennoch können die spezifischen Bedingungen und Auswirkungen einer Kündigung von Vertrag zu Vertrag variieren.

Voraussetzungen für die Kündigung eines Dienstvertrags

Die rechtlichen Voraussetzungen für die Kündigung eines Dienstvertrags hängen von der Art des Vertrags und den jeweiligen Umständen ab. Die Kündigung des Dienstvertrags erfolgt entweder durch eine ordentliche oder durch eine außerordentliche Kündigung. Die ordentliche Kündigung kommt in Betracht, wenn die Laufzeit des Dienstvertrags nicht festgelegt ist. Hierbei ist zu beachten, dass die gesetzlichen oder individuell vereinbarten Kündigungsfristen eingehalten werden müssen. Von der außerordentlichen Kündigung spricht man, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der es dem Kündigenden unzumutbar macht, das Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur vereinbarten Beendigung des Vertrags fortzusetzen. Wichtige Voraussetzungen für die Kündigung eines Dienstvertrags sind also:

• Kündigungsgrund: Bei der außerordentlichen Kündigung ist ein wichtiger Grund erforderlich.
• Kündigungsfrist: Bei der ordentlichen Kündigung sind die gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen zu beachten.
• Form der Kündigung: Wenn nicht anders im Vertrag festgelegt, ist die Kündigung schriftlich zu erklären.

Arten der Kündigung im Dienstvertrag

Wie erwähnt, sind im Dienstvertragsrecht grundsätzlich zwei Arten der Kündigung zu unterscheiden. Die ordentliche Kündigung und die außerordentliche Kündigung. Die ordentliche Kündigung ist im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass keine speziellen Gründe für die Kündigung erforderlich sind. Allerdings muss eine Kündigungsfrist beachtet werden, die entweder im Gesetz, im Vertrag oder in den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt sein kann. Die außerordentliche Kündigung, auch als fristlose Kündigung bekannt, kommt nur in Betracht, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher Grund muss tatsächlich gegeben sein und es reicht nicht aus, dass der Kündigende lediglich der Meinung ist, es gäbe einen solchen Grund. Was einen wichtigen Grund ausmacht, wird im Gesetz nicht genau definiert. Allgemein kann man sagen, es handelt sich dabei um Gründe, die es dem Kündigenden unzumutbar machen, das Vertragsverhältnis noch fortzusetzen.

Folgen einer Dienstvertrag Kündigung

Die Kündigung eines Dienstvertrags hat für beide Vertragsparteien weitreichende Folgen. Für den Dienstleister bedeutet dies in der Regel den Verlust eines Einkommens oder zumindest eines Teils davon. Für den Dienstberechtigten bedeutet es, dass er die Dienstleistung nicht mehr in Anspruch nehmen kann. Bei der Kündigung hat grundsätzlich jede Vertragspartei ihre einseitigen Pflichten zu erfüllen. Der Dienstleister muss etwaige, vor der Kündigung erbrachte Leistungen ordnungsgemäß abrechnen und der Dienstberechtigte muss diese Leistungen bezahlen. Nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Kündigung, sind beide Parteien zur Herausgabe etwaiger in ihrem Besitz befindlicher Gegenstände, die dem anderen gehören, verpflichtet.