rofiting from ideas and inventions - an introduction to intellectual property rights - Cheatsheet

Definition und Klassifikation von geistigem Eigentum

Definition:

Geistiges Eigentum (IP) umfasst rechtlich geschützte Ideen, Kreationen und Erfindungen.

Details:

• Wichtige IP-Kategorien: Patente, Marken, Urheberrecht, Geschäftsgeheimnisse
• Patente: Schutz technischer Erfindungen für max. 20 Jahre
• Marken: Schutz von Zeichen, die Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen
• Urheberrecht: Schutz von Werken der Literatur, Kunst und Wissenschaft
• Geschäftsgeheimnisse: Schutz vertraulicher Geschäftsinformationen
• IP-Rechte sind territorial und zeitlich begrenzt

Unterschiede zwischen geistigem Eigentum und immateriellen Vermögenswerten

Definition:

Geistiges Eigentum sind rechtlich geschützte Ideen und Erfindungen. Immaterielle Vermögenswerte sind nicht-physische Werte eines Unternehmens.

Details:

• Geistiges Eigentum: Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse
• Immaterielle Vermögenswerte: Lizenzen, Firmenwert, Markenwerte, urheberrechtlich geschützte Werke
• Geistiges Eigentum kann immaterieller Vermögenswert sein
• Immaterielle Vermögenswerte umfassen auch nicht-rechtlich geschützte Elemente

Voraussetzungen für Patentierbarkeit: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit

Definition:

Details:

• Neuheit: Erfindung darf nicht Teil des Standes der Technik sein (Stand der Technik umfasst alles, was der Öffentlichkeit vor dem Anmeldetag zugänglich war).
• Erfinderische Tätigkeit: Erfindung muss sich für Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben.
• Gewerbliche Anwendbarkeit: Erfindung muss auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft einsetzbar sein.

Prozess der Patentanmeldung und wichtige Dokumente

Definition:

Schritte zur Patentanmeldung und wesentliche Dokumente im Ablauf.

Details:

• Idee und Recherche: Neuheit und Marktpotenzial prüfen
• Patentanmeldung: Einreichung bei nationalem oder internationalem Patentamt
• Prüfung: Formale Prüfung und Recherchebericht
• Erteilung: Bei erfolgreicher Prüfung wird Patent erteilt
• Veröffentlichung: Patent und relevante Informationen werden öffentlich gemacht
• Wichtige Dokumente: Patentanmeldung, Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen, Abstract
• Gebühren: Anfallende Kosten für Anmeldung, Prüfung und Aufrechterhaltung

Anforderungen und Verfahren zur Markeneintragung

Definition:

Markeneintragung: rechtlicher Schutz für Symbole/Wörter eines Unternehmens.

Details:

• Markentypen: Wortmarke, Bildmarke, kombinierte Marken
• Voraussetzungen: Unterscheidungskraft, keine beschreibenden Begriffe, keine irreführenden Zeichen
• Verfahren in Deutschland: Anmeldung beim DPMA
• Antragsbestandteile: Antragsformular, Markenmuster, Waren-/Dienstleistungsverzeichnis, Gebühr
• Prüfungsverfahren: Formelle Prüfung, absolute Schutzhindernisse
• Widerspruchsverfahren: Drittpersonen können innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung widersprechen
• Schutzdauer: 10 Jahre (verlängerbar)

Schutzvoraussetzungen: Originalität und Schöpfungshöhe

Definition:

Schutzvoraussetzungen für geistiges Eigentum, speziell für urheberrechtlich geschützte Werke.

Details:

• Originalität: Werk muss eine persönliche, geistige Schöpfung sein.
• Schöpfungshöhe: Mindestmaß an Individualität und Kreativität erforderlich, um den Schutz zu genießen.

Designanmeldung und notwendige Unterlagen

Definition:

Anmeldung eines Designs, um Schutz zu erhalten. Wichtig für Management-Studenten, die Innovationen und kreative Werke schützen wollen.

Details:

• Antragsformular ausfüllen und einreichen
• Deckblatt mit Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zum Vertreter
• Abbildungen des Designs in Ansicht, Darstellung, Reinzeichnung oder Foto
• Beschreibung des Designs (optional, empfehlenswert)
• Klassenangabe, gemäß Locarno-Klassifikation
• Zahlung der Anmeldegebühr

Durchsetzung von Markenrechten und Markenverletzungen

Definition:

Durchsetzung von Markenrechten bezieht sich auf Maßnahmen, die Markeninhaber ergreifen, um die Exklusivrechte an ihren Marken zu schützen und die Integrität ihrer Marke sicherzustellen. Markenverletzungen treten auf, wenn unbefugte Dritte das geschützte Markenzeichen ohne Zustimmung verwenden.

Details:

• Rechtsgrundlage: Markengesetz (MarkenG)
• Maßnahmen: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage
• Abmahnung: Aufforderung zur Unterlassung der Markenverletzung und zur Zahlung von Schadensersatz
• Einstweilige Verfügung: Gerichtliche Anordnung zur sofortigen Einstellung der Markenverletzung
• Klage: Gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen wie Unterlassung und Schadensersatz
• Schadensersatzberechnung: Konkrete Schäden, fiktive Lizenzgebühr
• Wichtige Begriffe: Verwechslungsgefahr, Unterscheidungskraft