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Universität Erlangen-Nürnberg

Staatsexamen Rechtswissenschaft

Prof. Dr.

2024

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Patent- & Designrecht - Cheatsheet
Patent- & Designrecht - Cheatsheet Definition und Zweck von Patenten und Designs Definition: Schutzrecht für technische Erfindungen (Patente) und ästhetische Gestaltung (Designs). Details: Patent: Technische Erfindung, 20 Jahre Schutzdauer. Erforderlich: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit. Design: Schutz der äußeren Erscheinungsform, 25 Jahre Schutzdauer. Erforderlich: Neu...

Patent- & Designrecht - Cheatsheet

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Patent- & Designrecht - Exam
Patent- & Designrecht - Exam Aufgabe 1) Die Firma Innovatech GmbH hat kürzlich eine bahnbrechende technische Erfindung im Bereich der erneuerbaren Energien gemacht, die Strom kostengünstig und umweltfreundlicher als bestehende Technologien erzeugt. Parallel dazu hat die Abteilung für Industriedesign der Firma ein neuartiges und ästhetisch ansprechendes Gehäuse für ihre Energieerzeugungsgeräte entw...

Patent- & Designrecht - Exam

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Was ist die Definition und Schutzdauer eines Patents?

Welche Voraussetzungen müssen für ein Patent erfüllt sein?

Was ist der Zweck von Patenten und Designs?

Was ist die Voraussetzung für die Schutzfähigkeit einer Erfindung im Patentrecht?

Was umfasst den Stand der Technik gemäß PatentG?

Welche Ereignisse sind im Rahmen der 6-monatigen Neuheitsschonfrist unschädlich?

Was versteht man unter Erfindungshöhe?

Wann ist gemäß § 4 PatG die Erfindungshöhe gegeben?

Was ist technischer Fortschritt gemäß den Details der 'Erfindungshöhe und technischer Fortschritt'?

Was ist gestalterische Eigenart im Designrecht?

Welche Kriterien sind für die gestalterische Eigenart eines Designs relevant?

Welche Rolle spielt der informierte Benutzer bei der Beurteilung der gestalterischen Eigenart?

Was umfasst die Vorbereitung der Anmeldeunterlagen für Patente und Designs?

Welche Merkmale werden in der Prüfung der Schutzfähigkeit eines Patents berücksichtigt?

Welche Tools und Prozesse unterstützen die Vereinheitlichung von Ansprüchen, Zeichnungen und Beschreibungen bei Patentanmeldungen?

Was versteht man unter gerichtlichen Verfahren zur Rechtsdurchsetzung?

Welche außergerichtlichen Verfahren gibt es zur Rechtsdurchsetzung?

Was versteht man unter einstweiligen Verfügungen?

Was ist WIPO?

Welcher Vertrag vereinfacht das internationale Patentanmeldeverfahren?

Welche Funktion hat die Pariser Verbandsübereinkunft?

Was macht das Europäische Patentamt (EPA)?

Wo befindet sich der Sitz des Europäischen Patentamts (EPA)?

Was ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster?

Weiter

Diese Konzepte musst du verstehen, um Patent- & Designrecht an der Universität Erlangen-Nürnberg zu meistern:

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Einführung in das Patent- und Designrecht

Diese Einheit bietet eine umfassende Einführung in die Grundlagen des Patent- und Designrecht. Studierende lernen, die grundlegenden Begriffe und Prinzipien zu verstehen.

  • Definition und Zweck von Patenten und Designs
  • Geschichte und Entwicklung des Schutzrechts
  • Unterschiede zwischen Patenten und Designs
  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Wirtschaftliche und technische Bedeutung
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Schutzvoraussetzungen

Diese Einheit deckt die Schutzvoraussetzungen ab, die notwendig sind, um ein Patent oder Design erfolgreich anzumelden. Studierende erfahren, welche Kriterien erfüllt sein müssen.

  • Neuheitsgebot
  • Erfindungshöhe und technischer Fortschritt
  • Gewerbliche Anwendbarkeit
  • Gestalterische Eigenart für Designs
  • Beweissicherung und Dokumentation
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Anmeldeverfahren

Das Anmeldeverfahren ist ein zentraler Aspekt im Patent- und Designrecht. Diese Einheit vermittelt, wie eine Anmeldung korrekt durchgeführt wird.

  • Vorbereitung der Anmeldeunterlagen
  • Einreichungsverfahren bei nationalen und internationalen Behörden
  • Prüfungsverfahren und mögliche Einwände
  • Kosten und Gebühren
  • Strategische Überlegungen und prioritäre Anmeldungen
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Rechtsdurchsetzung

Die Rechtsdurchsetzung behandelt die Maßnahmen, die ergriffen werden müssen, um Patente und Designs vor Verletzungen zu schützen. Studierende lernen die juristischen Schritte und Prozesse kennen.

  • Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren
  • Abmahnungen und einstweilige Verfügungen
  • Schadenersatz und Strafzahlungen
  • Verfahrenskosten und Finanzierungsmöglichkeiten
  • Internationale Durchsetzung und Vergleichsmöglichkeiten
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Internationale Aspekte

In dieser Einheit werden die internationalen Dimensionen des Patent- und Designrechts besprochen. Studierende erhalten Einblick in internationale Abkommen und Kooperationen.

  • WIPO und internationale Verträge
  • Europäisches Patentamt und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Harmonisierung der Rechtsvorschriften
  • Globale Schutzstrategien
  • Grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung
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Alles Wichtige zu diesem Kurs an der Universität Erlangen-Nürnberg

Patent- & Designrecht an Universität Erlangen-Nürnberg - Überblick

Die Vorlesung 'Patent- & Designrecht' an der Universität Erlangen-Nürnberg bietet Dir eine fundierte Einführung in die Themenbereiche Patentschutz und Designrecht. Im Rahmen des Wintersemesters bekommst Du die Möglichkeit, Dich intensiv mit den rechtlichen Grundlagen und praktischen Aspekten des Themenbereichs auseinanderzusetzen. Dabei umfasst die Vorlesung strukturierte Einheiten, die sowohl theoriebezogene als auch praxisorientierte Inhalte vermitteln und Dich optimal auf den Umgang mit nationalen und internationalen Regelungen vorbereiten.

Wichtige Informationen zur Kursorganisation

Kursleiter: Prof. Dr.

Modulstruktur: Die Modulstruktur umfasst wöchentliche Vorlesungen von 1,5 Stunden über 15 Wochen.

Studienleistungen: Die Studienleistungen beinhalten eine schriftliche Prüfung am Ende des Semesters.

Angebotstermine: Die Vorlesung wird im Wintersemester angeboten.

Curriculum-Highlights: Einführung in das Patent- und Designrecht, Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren, Rechtsdurchsetzung und internationale Aspekte.

So bereitest Du Dich optimal auf die Prüfung vor

Beginne frühzeitig mit dem Lernen, idealerweise schon zu Beginn des Semesters, um Dir die nötige theoretische Basis anzueignen.

Nutze verschiedene Ressourcen, wie Bücher, Übungsaufgaben, Karteikarten und Probeklausuren, um dein Wissen zu vertiefen.

Schließe Dich Lerngruppen an und tausche Dich mit anderen Studierenden aus, um gemeinsam Lösungsstrategien zu entwickeln.

Vergiss nicht, regelmäßige Pausen einzulegen und in diesen Zeiten komplett abzuschalten, um eine Überbelastung zu vermeiden.

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