Recht gegen den unlauteren Wettbewerb - Cheatsheet

Definition und Bedeutung des Lauterkeitsrechts

Definition:

Lauterkeitsrecht schützt Mitbewerber und Verbraucher vor unlauteren geschäftlichen Handlungen.

Details:

• Ziel: Sicherung eines fairen Wettbewerbs
• Regelung im UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)
• Verbot irreführender Werbung und unzumutbarer Belästigungen
• Schutz vor Nachahmung und Missbrauch von Geschäftsgeheimnissen

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Definition:

Gesetz zum Schutz des Wettbewerbs vor unlauteren geschäftlichen Handlungen und Marktverhaltensregeln.

Details:

• Schutz von Verbrauchern, Mitbewerbern und anderen Marktteilnehmern.
• Besondere Bedeutung für Werbung und Marketing.
• Wichtige Vorschrift: § 3 UWG (Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen).
• Rechtsfolgen bei Verstößen: Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch.
• Anwendungsbereich: Alle Branchen und Marktteilnehmer.
• Besondere Regelungen für aggressive Geschäftspraktiken und Irreführung.

Definition und Arten wettbewerbswidrigen Verhaltens

Definition:

Definition wettbewerbswidrigen Verhaltens: Handlungen, die gegen die guten Sitten im Wettbewerb verstoßen und Mitbewerber oder den Verbraucher in unbilliger Weise beeinträchtigen (§ 3 UWG).

Details:

• Unzulässige geschäftliche Handlungen: z.B. Herabsetzung von Konkurrenten, irreführende Werbung.
• Aufdringliche Werbung: z.B. unverlangte Telefonanrufe, Spam-E-Mails.
• Aggressive Geschäftspraktiken: z.B. Einschüchterung, Nötigung.
• Schwarze Liste: Spezifische Handlungen, die immer unzulässig sind (§ 3 Abs. 3 UWG).
• Irreführende geschäftliche Handlungen: einschließlich unwahrer Angaben über Produkte oder Dienstleistungen (§ 5 UWG).

Einschüchterung und Manipulation im Wettbewerb

Definition:

Verhinderung eines fairen Wettbewerbs durch unangemessene Machtausübung, Täuschung oder unethisches Verhalten.

Details:

• Verboten nach § 4 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
• Typische Beispiele: Drohungen, unzulässiger Druck, falsche Informationen zur Irreführung.
• Schutz sowohl der Wettbewerber als auch der Verbraucher.
• Können zivilrechtliche Sanktionen und Abmahnungen zur Folge haben.

Definition irreführender Werbung

Definition:

Irreführende Werbung ist jede Werbung, die geeignet ist, den Verbraucher über wesentliche Eigenschaften des Produkts oder der Dienstleistung zu täuschen.

Details:

• Gesetzliche Grundlage: § 5 UWG
• Irreführung über: Preis, Beschaffenheit, Herstellungsprozess, Nutzen, Ergebnisse
• Zielgruppe: Durchschnittsverbraucher
• Beispiel: Falsche Angaben über Rabatte
• Rechtsfolge: Unterlassungsansprüche, Schadensersatz

Grenzen des erlaubten Vergleichs in vergleichender Werbung

Definition:

Grenzen des erlaubten Vergleichs in vergleichender Werbung - Rechtliche Schranken, die sicherstellen, dass Vergleiche zwischen Waren und Dienstleistungen fair und rechtmäßig bleiben.

Details:

• Vergleich muss objektiv sein
• Keine Herabsetzung oder Verleumdung des Mitbewerbers (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG)
• Waren oder Dienstleistungen mit dem gleichen Bedarf oder Zweck vergleichen
• Muss nachprüfbar und auf Tatsachen basieren
• Keine Irreführung des Verbrauchers (§ 5 UWG)
• Nicht den Ruf einer Marke oder Herkunftsbezeichnung ausnutzen
• Bewertung von Preis-Leistungs-Verhältnis objektiv und messbar

Analyse bekannter Fälle des Lauterkeitsrechts (z.B. Pepsi vs. Coca-Cola)

Definition:

Analyse bedeutender Fälle des Lauterkeitsrechts zur Veranschaulichung wettbewerbsrechtlicher Prinzipien.

Details:

• Einführung: Ziel des Lauterkeitsrechts — Schutz des lauteren Wettbewerbs und der Verbraucher.
• Beispiel Pepsi vs. Coca-Cola: Werbekampagnen und Marketingstrategien im Fokus.
• Fälle studieren, um die Anwendung des Wettbewerbsrechts zu verstehen.
• Gesetzliche Grundlage: § 3 Abs. 1 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
• Wettbewerbswidrige Handlungen analysieren: Irreführung, Vergleichende Werbung, Herabsetzung.

Fallbeispiel: Umsetzung theoretischer Kenntnisse in der Praxis

Definition:

Fallbeispiel zur Anwendung theoretischer Kenntnisse des Wettbewerbsrechts in praktischen Situationen.

Details:

• Übertragung von juristischen Theorien des Wettbewerbsrechts auf reale Fälle.
• Analyse von Fallstudien zur Vertiefung der Verständnisses.
• Beispiel: Bewertung einer Werbemaßnahme hinsichtlich ihrer Lauterkeit gemäß §5 UWG (Irreführung).
• Ziel: Erkenntnisse aus dem Studium praktisch umsetzen und anwenden.