Rechtsphilosophie II - Cheatsheet

Definition und Zweck des Rechts

Definition:

Recht soll Ordnung und Gerechtigkeit schaffen, indem es verbindliche Normen für das menschliche Verhalten in einer Gesellschaft festlegt.

Details:

• Recht ist ein System von Regeln und Prinzipien.
• Zweck: Konfliktvermeidung, Konfliktlösung, Friedenssicherung, Schutz der Freiheit und des Eigentums.
• Regelt Beziehungen zwischen Individuen sowie zwischen Individuen und dem Staat.
• Beruht auf Gerechtigkeitsprinzipien: Gleichheit, Fairness, Rechtsstaatlichkeit.

Unterschied zwischen positivem Recht und Naturrecht

Definition:

Unterschied zwischen Rechtsnormen, die von Menschen gesetzt wurden (positives Recht), und Rechtsnormen, die aus moralischen oder natürlichen Prinzipien abgeleitet werden (Naturrecht).

Details:

• Positives Recht: Gesetze und Verordnungen, die durch staatliche Autorität erlassen wurden.
• Naturrecht: Universelle, unveränderliche Prinzipien, die auf Vernunft und Moral basieren.
• Positives Recht kann variieren, während Naturrecht als unveränderlich betrachtet wird.
• Debatte um Legitimität: Positives Recht erfordert Anerkennung durch staatliche Gewalt, Naturrecht durch moralische Einsicht.

Ethische Theorien und ihre Relevanz für das Recht

Definition:

Ethische Theorien analysieren und bewerten moralische Prinzipien und Handlungen. Ihre Relevanz für das Recht liegt in der Begründung und Legitimation von Rechtsnormen sowie der ethischen Bewertung von Rechtsentscheidungen.

Details:

• Kategorischer Imperativ (Kant): Handlung nur nach der Maxime, die verallgemeinerbar ist.
• Utilitarismus (Bentham, Mill): Maximierung des Gesamtnutzens.
• Tugendethik (Aristoteles): Handlung nach Tugenden, z.B. Gerechtigkeit, Tapferkeit.
• Diskursethik (Habermas): Normen durch rationalen Diskurs legitimiert.
• Relevanz: Rechtsnormen und Entscheidungen sind oft ethisch begründet; Einfluss auf Rechtsprechung, Gesetzgebung und Rechtsphilosophie.

Rechtebasierte Theorien der Gerechtigkeit (z.B. John Rawls)

Definition:

Rechtebasierte Theorien der Gerechtigkeit betonen Bedeutung grundlegender Rechte und Freiheiten bei Verteilung sozialer Güter.

Details:

• John Rawls: bekanntester Vertreter, Hauptwerk: A Theory of Justice (1971)
• Zwei Gerechtigkeitsprinzipien:
  • Gleichheitsprinzip: gleiche Grundfreiheiten für alle
  • Differenzprinzip: Ungleichheiten nur erlaubt, wenn sie den am wenigsten Begünstigten nützen
• „Schleier des Nichtwissens“: hypothetische Ausgangssituation, in der Parteien grundlegende Regeln festlegen, ohne ihre Position in Gesellschaft zu kennen
• Ziel: faire Chancengleichheit und gerechte Verteilung von Vorteilen und Lasten

Deterrenz und Retributivismus

Definition:

Deterrenz: Abschreckung vor Straftaten durch Androhung oder Verhängung von Strafen. Retributivismus: Vergeltung als gerechtfertigtes Ziel von Strafe, das die Tat ausgleicht.

Details:

• Deterrenz: Fokus auf Prävention zukünftiger Straftaten
• Retributivismus: Fokus auf moralische Vergeltung und Ausgleich der Schuld
• Deterrenzarten: spezifische (für den Täter) vs. allgemeine (für die Gesellschaft)
• Rechtfertigung im Retributivismus: Strafe muss der Schwere der Tat entsprechen
• Kritik an Deterrenz: mögliche Unverhältnismäßigkeit der Strafen
• Kritik an Retributivismus: Gefahr der Rachejustiz

Strafrechtliche Verantwortung und Schuld

Definition:

Strafrechtliche Verantwortung und Schuld betreffen die Zurechenbarkeit einer Tat zum Täter und dessen persönliche Vorwerfbarkeit.

Details:

• Zurechnungsfähigkeit (§ 20 StGB)
• Unrechtsbewusstsein (§ 17 StGB)
• Fahrlässigkeit und Vorsatz (§§ 15, 16 StGB)
• Schuldformen: direkte, indirekte und bewusste Fahrlässigkeit sowie dolus eventualis
• Gründe für Schuldunfähigkeit: z.B. psychische Störungen, Entschuldigender Notstand

Methoden der Rechtsauslegung

Definition:

Methoden zur Interpretation und Anwendung von Rechtsnormen.

Details:

• Wortlaut (grammatikalische Interpretation): Text der Norm.
• Systematik (systematische Interpretation): Kontext innerhalb des gesamten Gesetzeswerks.
• Historisch (historische Interpretation): Entstehungsgeschichte und Gesetzesmaterialien.
• Teleologisch (teleologische Interpretation): Sinn und Zweck der Norm.
• Verfassungs- und Völkerrechtskonformität: Übereinstimmung mit Grundgesetz und internationalen Verträgen.
• Analogie: Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze auf ähnliche Fälle.
• Rechtsvergleichung: Vergleich mit Regelungen anderer Rechtsordnungen.

Zusammenhang zwischen Rechtstheorie und Praxis

Definition:

Beziehung zwischen theoretischen Konzepten des Rechts (Rechtstheorie) und deren Umsetzung in der realen Welt (Praxis).

Details:

• Rechtstheorie: Systematische Analyse von Rechtsbegriffen, -prinzipien und -systemen.
• Praxis: Anwendung des Rechts in konkreten Fällen durch Gerichte, Behörden und andere Akteure.
• Wechselspiel: Theorie beeinflusst Anwendung und vice versa.
• Interpretation: Theorien helfen, Rechtstexte zu interpretieren.
• Kritik: Praxis liefert Feedback zur Weiterentwicklung der Theorie.