Sozialistengesetz

Sozialistengesetz einfach erklärt – Ausgangslage

Während der Industrialisierung waren viele Arbeiter von katastrophalen Lebens- und Arbeitsbedingungen betroffen. Die Arbeiter verdienten nur Hungerlöhne und waren der Willkür der Fabrikanten ausgesetzt. Dieses Phänomen wird zu der Zeit mit der sozialen Frage adressiert.

Um sich gegen die Ausbeutung zu wehren formierten sich die Arbeiter ab den 1840er Jahren in Arbeiterbewegungen. Die Arbeiterbewegungen folgten der Idee des Sozialismus, um mehr Gleichheit zwischen Arbeitern und Unternehmern zu schaffen. Später gründete sich sogar eine sozialistische Arbeiterpartei, die Sozialdemokraten.

Nachdem der Kulturkampf beigelegt wurde, galten nun die Sozialdemokraten als die neuen „Reichsfeinde“ Bismarcks. Du solltest dir merken, dass Bismarck eine Doppelstrategie gegen die Sozialdemokraten verfolgt hat. Auf der einen Seite wollte er die Handlungsmöglichkeiten der Partei einschränken. Auf der anderen Seite wollte Bismarck durch eine Sozialgesetzgebung den Sozialdemokraten die Unterstützer stehlen.

Die Gefahr der Sozialdemokraten

Nachdem sich die die sozialdemokratische Arbeiterpartei und der allgemeine deutsche Arbeiterverband 1875 unter dem Namen Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands vereinigt hatten, betrachtete Bismarck die Sozialdemokratie als Gefahr für das Deutsche Kaiserreich. Die Sozialistische Arbeiterpartei verstand sich als Vertreter der Arbeiterklasse und wurde von Marx und Engels inspiriert.

Bismarcks Angst bestand darin, dass die Sozialdemokraten zu viel Macht bekommen und die Monarchie und Regierung schwächen würden. Vor allem die radikale Idee von der Arbeiterrevolution, die der Marxismus vorsah, wurde gefürchtet. Schließlich bildeten die Arbeiter, die den Sozialismus und die Sozialdemokraten unterstützen, einen großen Teil der Bevölkerung. Die Revolution des Proletariats hätte zur Folge gehabt, dass die Monarchie und Bismarcks Regierung gestürzt worden wären.

Doch diese Angst war nur bedingt begründet. Zwar hatte die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands eine Demokratisierung des Kaiserreichs zum Ziel, doch Bismarck überschätze die Revolutionsgefahr von den Sozialdemokraten grundlegend.

Anlass zum Sozialistengesetz

Im Mai und Juni 1878 wurden zwei Attentate gegen Kaiser Wilhelm I. ausgeübt. Bismarck beschuldigte die Sozialdemokraten für die Attentate, auch wenn das nie bewiesen wurde und unwahrscheinlich ist. Die beiden Attentäter, Max Hödel und Karl Eduard Nobiling hatten nur bedingte Beziehungen zu den Sozialdemokraten. Hödel war noch vor seinem Attentat aus der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands rausgeworfen worden und Nobiling war psychisch belastet.

Dennoch nutzte Bismarck die Situation, um gegen die Sozialisten vorzugehen. Nach dem ersten Attentat legte er einen Gesetzesentwurf vor, der abgelehnt wurde. Allerdings führte Bismarcks Vorgehen nach dem zweiten Attentat zu mehr Erfolg. Nobiling hatte den Kaiser ernsthaft verletzen können, so dass die Öffentlichkeit in Aufruhr war.

Bismarck löste den Reichstag auf und der Reichstag wurde neu gewählt. Nach längerer Diskussion setzte sich schließlich der neue Gesetzesentwurf durch und das Sozialistengesetz trat am 22. Oktober 1878 in Kraft.

Der eigentliche Name des Sozialistengesetz war das “Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie”. Das Gesetz bestand aus 30 Paragraphen und wurde viermal verlängert, so dass es bis 1890 gültig blieb.

Die Verlängerungen waren nötig, da das Gesetz zunächst nur für zweieinhalb Jahre gültig war. Schließlich konnte Bismarck das Gesetz nur durchbringen aufgrund der direkten Gefahr der Attentäter.

Sozialistengesetz Definition

Diese Handlungen, so Bismarcks Begründung, hätten den Sturz der Regierung und des Kaiserreichs zum Ziel. Versammlungen und Texte der sozialistischen Bewegung wurden besonders untersagt. Bei Zuwiderhandlung drohte Gefängnis und Geldstrafen.

• Verbot aller Vereine mit einer sozialistischen oder kommunistischen Ideologie

• Verbot von sozialistischen Versammlungen

• Verbot von sozialistischen Zeitungen

• Gesetz erlaubt verschärfte polizeiliche Kontrollen von Sozialdemokraten

• Ausweisung von Sozialdemokraten aus bestimmten Orten

• Ausnahme: Da Parlamentarier eine Immunität (Schutz vor Strafverfolgung) genossen, wurden die Sozialdemokraten, die in den Reichstag gewählt wurden, nicht verfolgt. Solange Sozialdemokraten als einzelne Personen (und nicht innerhalb ihrer Partei) kandidierten, konnten sie weiterhin ins Parlament gewählt werden.

Sozialistengesetz Auswirkungen

De facto hatte das Gesetz auch eine soziale Verfolgung von Sozialisten zur Folge. Denn obwohl sich das Gesetz gegen die politischen AKtivitäten richtete, wurden Sozialdemokraten nun am Arbeitsplatz benachteiligt und geächtet. Viele bekennende Sozialisten flohen ins Exil.

In der Formulierung des Gesetzes wurde davon gesprochen, dass die Sozialisten die bestehende Gesellschaftsordnung stürzen wollten. Das Gesetz wies trotzdem einige Lücken auf, so war das Gesetz befristet und berührte das aktive und passive Wahlrecht.

Aus diesem Grund konnten die Sozialdemokraten weiterhin gewählt werden und an Wahlen teilnehmen. Außerdem wurden für viele Sozialdemokraten Sportvereine und Musikvereine eine neue Plattform, indem sie dort verdeckt agierten. Gleichzeitig kam es zu einer Radikalisierung in der Partei. Die Partei setzte ihre Arbeit in der Illegalität weiter fort.

Das Sozialistengesetz war nicht besonders effektiv, da der Anteil von Sozialdemokraten sich immer weiter erhöhte. Die Arbeiter verstanden das Sozialistengesetz ebenfalls als Kränkung und solidarisieren sich deshalb weiterhin mit den Sozialdemokraten. Die einzelnen Personen die weiterhin bei Wahlen kandidieren durften, wurden von den Arbeitern stark unterstützt.

1890 erhielten die Sozialdemokraten mehr Stimmen als jede andere Partei. Das war auch der Grund, warum das Gesetz 1890 nicht wieder verlängert werden konnte.

Sozialistengesetz Folgen – Sozialgesetzgebung

Wie du oben schon gelesen hast, war die Sozialgesetzgebung einer der Maßnahmen Bismarcks, um die Sozialdemokratie zu bekämpfen. Die Sozialgesetzgebung gilt heute als Vorbild für unser Sozialsystem. Die Gesetzgebung sollte die Folgen der Industrialisierung kompensieren, da die Sozialdemokratie sich selbst zum Ziel gesetzt hat die sozialen Missstände zu beheben. Beispiele aus der Gesetzgebung sind die Einschränkungen bei der Kinderarbeit. Außerdem umfasste das Gesetzespaket eine Krankenversicherung (1883) und eine Unfallversicherung (1884) und eine Altersversicherung ab 1889.